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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Desertsky  18.01.2021 20:44 Uhr
Corona in der Slowakei: Negativer Test - sonst Ausgangssperre! Ist das für Deutschland vorstellbar?
Stand: 18.01.2021 19:06 Uhr
Der Plan, den Premierminister Igor Matovic vorstellte, hat es in sich: Neun Tage lang hat ab sofort jeder Slowake Zeit, sich testen zu lassen. Und nur, wer einen negativen Test vorweisen kann, darf danach weiterhin sein Haus verlassen.

"Wir könnten uns jetzt hier hinstellen und sagen, wir verlassen uns auf den Lockdown. Der senkt die Zahlen, aber wir sehen auch an anderen Ländern: Das dauert lang", erklärte Matovic. Nach bisherigen Hochrechnungen käme das Land "erst Mitte Februar, vielleicht Ende Februar da raus". Das sei zu langsam. Dank des flächendeckenden Tests könne man die Einschränkungen abkürzen, sagte der Premierminister.
https://www.tagesschau.de/ausland/slowakei-corona-tests-101.html
 Ja15,4%  (2)
 Anderer Kommentar.7,7%  (1)
 Nein30,8%  (4)
 Warum nicht?7,7%  (1)
 Ich weiß nicht so recht/unentschlossen0,0%  (0)
 Diskussion7,7%  (1)
 Bimbes/Desinteresse7,7%  (1)
  15,4%  (2)
  7,7%  (1)
 
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Von:  Denunziata  18.01.2021 19:55 Uhr
Ist es an der Zeit, die großen Internetplattformen in die Pflicht zu nehmen, wie das die österreichische Ministerin Edtstadler fordert?
Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hat klare gesetzliche Regeln für große Internetplattformen wie Twitter, Facebook und Instagram gefordert. Derzeit würden die Plattformen in ihren Community-Richtlinien selbst festlegen, wen und was sie wann löschen. Doch „wir alle“ sollten diese Regeln beschließen, „so wie wir auch die Regeln für unseren Umgang offline demokratisch beschließen“, schrieb Edtstadler in einem Gastkommentar für den „Standard“ (Montag-Ausgabe).

Diese Entscheidungen sollten jedenfalls nicht CEOs „von gewinnorientierten Datenkonzernen in den USA und China“ überlassen werden. Denn auch wenn die „sozialen Medien“ vorgeben, neutrale Dienstanbieter im Internet zu sein, „kann von Neutralität keine Rede sein“, meinte Edtstadler.

„Denn ein Geschäftsmodell, das anhand eigener Richtlinien über Inhalte und Nutzer verfügt und Algorithmen zur Steuerung von Feeds nützt, ist alles andere als neutral. In der Realität sind diese Plattformen längst die fünfte Gewalt im Staat.“

https://orf.at/stories/3197768/

Es ist an der Zeit, die großen Internetplattformen in die Pflicht zu nehmen
Die rechtlichen Rahmenbedingungen reichen nicht mehr aus, um Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte angemessen zu schützen

https://www.derstandard.at/story/2000123370224/es-ist-an-der-zeit-die-grossen-internetplattformen-in-die
 Ja27,3%  (3)
 Nein36,4%  (4)
 Diskussion18,2%  (2)
 Bimbes18,2%  (2)
 
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Von:  ratio legis  18.01.2021 16:38 Uhr
Die "Werteunion" will Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten der Unionsparteien. Wie bewertest du diese Forderung?
Friedrich Merz verlor am Samstag zum zweiten Mal hintereinander bei der Wahl zum Vorsitzenden der CDU. Unmittelbar danach bot er angesichts seiner großen Erfolge an, sofort Bundeswirtschaftsminister zu werden. Nun äußert sich auch die Werteunion. Der eingetragene Verein, der sich vorwiegend aus Mitgliedern von CDU und CSU speist, aber keine Parteigliederung der Unionsparteien ist, möchte Friedrich Merz sogar als Kanzlerkandidaten. Denn der Vereinsvorsitzende Mitsch findet, dass das Ergebnis - die Wahl Laschets - am klaren und eindeutigen Wunsch der CDU-Basis vorbeigehe. Ohne Merz werde die CDU sogar untergehen.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nach-niederlage-werteunion-will-merz-als-kanzlerkandidaten-17152155.html
 Positiv20,0%  (3)
 eher positiv0,0%  (0)
 eher negativ13,3%  (2)
 Negativ53,3%  (8)
 Diskussion6,7%  (1)
 Bimbes6,7%  (1)
 
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Von:  Ostpreußen  18.01.2021 15:30 Uhr
Ist die Verhaftung von Alexej Nawalny "...ein Anschlag auf die internationale Gemeinschaft..."?
Der Präsident des EU-Parlamentes, David Sassoli äußerte sich so auf Twitter, nachdem Herr Nawalny unmittelbar nach seiner Ankunft auf einem Moskauer Flughafen von der russischen Polizei in Gewahrsam genommen wurde.

Quelle: https://twitter.com/ep_president?lang=de
 Ja, weil...21,4%  (3)
 Nein, weil...35,7%  (5)
 Derlei Reaktionen sind kaum nachvollziehbar. Die Verhaftung ist keine Ãœberraschung und dürfte von Herrn Nawalny kalkuliert worden sein. 21,4%  (3)
 Wer den Mund spitzt, muß auch pfeifen. Ich bin gespannt, ob den vollmundigen Ankündigungen vor allem deutscher Politiker und EU-Funktionsträger auch Taten folgen, die diese Bezeichnung verdienen.7,1%  (1)
 Debatte7,1%  (1)
 Bimbes7,1%  (1)
 
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Von:  Amateur  18.01.2021 15:00 Uhr
Nawalny zu 30 TAGEN Haft verurteilt! Wie bewertest du das?
Wurde gerade gemeldet
 Positiv33,3%  (4)
 Negativ25,0%  (3)
 Eher positiv33,3%  (4)
 Eher negativ8,3%  (1)
 
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