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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Ostpreußen  11.02.2021 15:08 Uhr
Nach welchen gültigen Regeln der Demokratie wurden die gestrigen "Corona-Maßnahmen" beschlossen?
Bundeskanzlerin Angela Merkel traf sich gestern mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer, um den Fortgang der geltenden Corona-Maßnahmen zu beschließen.

Von Kritikern wurde und wird immer wieder moniert, daß dieses Beschlußgremium in der Verfassung gar nicht vorgesehen ist, die Beschlüsse praktisch ohne Beteiligung des Bundestages und der Landtage stattfindet und mithin demokratisch nicht legitimiert sind. In der Regel werden sie von den Bundesländern im Wege von sog. "Corona-Schutzverordnungen" inkraft gesetzt.

Heute gab die Bundeskanzlerin dazu im Bundestag eine Regierungserklärung ab. Dort sagte sie u.a. die Beschlüsse seien nach allen geltenden demokratischen Regeln zustande gekommen.

Quelle: www.bundestag.de
 Ich weiß es und nenne die Regeln in der Diskussion.5,0%  (1)
 Ich habe keine Ahnung.0,0%  (0)
 Interessiert mich nicht.5,0%  (1)
 Das die Parlamente bei der Festlegung der Corona-Maßnahmen weitgehend außen vor bleiben und blieben, ist mittlerweile auch bei den Abgeordneten angekommen.35,0%  (7)
 Diskussion40,0%  (8)
 Bimbes15,0%  (3)
 
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Von:  Denunziata  11.02.2021 14:16 Uhr
Wunderst Du Dich, dass sich Nordkorea zu Geld hackt?
Nordkorea hat zur Finanzierung seiner Atomwaffenund Raketenprogramme laut einem UN-Bericht in großem Ausmaß Kryptowährungen gestohlen. Allein zwischen 2019 und November 2020 seien virtuelle Währungen im Wert von insgesamt rund 316 Millionen Dollar (262 Mio. Euro) gestohlen worden, hieß es in dem vertraulichen UN-Bericht, der von einer Expertenrunde zur Überprüfung der Sanktionen gegen Pjöngjang erstellt worden war.

Die Führung in Pjöngjang verwende das Geld, um ihr Atomprogramm und die Raketenentwicklung voranzutreiben. Dazu würden unter anderem Finanzinstitute gehackt. Nordkorea hat tausende Hacker im Einsatz, um sich in Institutionen, Firmen und bei Wissenschaftern in Südkorea und weltweit einzuhacken. Sie sollen beauftragt sein, angesichts der gegen das Land verhängten Sanktionen neue Einkünfte zu erschließen.

Die Presse vom 11.02.2021
 Ja0,0%  (0)
 Nein54,5%  (6)
 Diskussion18,2%  (2)
 Bimbes27,3%  (3)
 
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Von:  mystic_  11.02.2021 14:16 Uhr
Welchen Wohnort würdest Du Dir aussuchen, wenn Du die völlig freie Wahl hättest und auch nicht durch den Job, die Familie oder was auch immer gebunden wärst?
Kreuzeiche fragte gestern eher nach der Umgebung (in den Bergen, am Meer o.ä.). Ich frage nun nach einem konkreten Ort, einer Stadt oder einem Land - je nachdem wie konkret man es machen möchte.
 Ich äußere mich in der Diskussion.54,5%  (6)
 Darüber habe ich noch nie nachgedacht. 0,0%  (0)
 Immer diese Träumereien! Das wird doch sowieso nicht wahr.0,0%  (0)
 Ich komme überall gut klar.9,1%  (1)
 Ich kann mich nicht entscheiden. 0,0%  (0)
 Anders / Diskussion36,4%  (4)
 
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Von:  Denunziata  11.02.2021 13:33 Uhr
Kannst Dir vorstellen, dass jemand über die Erststimmen mittels Wählereintrag über ein offenes Feld gewählt werden kann?
Die Vorwahl 2010 verlor Murkowski gegen einen Kandidaten der Tea Party, Joe Miller. Trotzdem verteidigte die Mutter zweier Kinder ihren Sitz. Als „Write-in”-Kandidatin schien ihr Name nicht am Stimmzettel auf, trotzdem holte sie sich dank handgeschriebener Stimmen den Sieg. Die 63-Jährige stammt aus einer politischen Familie. Ihren Sitz im Senat übernahm sie von ihrem Vater Frank, dem ehemaligen Gouverneur Alaskas.

Die Presse vom 11.02.2021

Das würde bedeuten, dass man z.b einen anderen Kandidaten einer Partei über den Wahlkreis wählen kann. Gelöst von der rechtlichen Frage, wäre das für Dich im Rahmen einer Personalisierung des Wahlrechtes denkbar.
 Ja20,0%  (2)
 Nein20,0%  (2)
 Diskussion20,0%  (2)
 Bimbes40,0%  (4)
 
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Von:  Denunziata  11.02.2021 12:54 Uhr
Glaubst Du, dass die Taktik der Spaltung in Katalonien bei diesen Wahlen aufgehen wird?
Doch jetzt könnten die Karten neu gemischt werden. Spaniens Premier, Pedro S´anchez, hat einen seiner populärsten Minister als prospanischen Spitzenkandidaten nach Katalonien abkommandiert: Salvador Illa war bisher Gesundheitsminister und oberster Corona- Bekämpfer. Illa ist Katalane. Der Premier hofft, mit der Wunderwaffe Illa die Regierung in Barcelona erobern und so die Katalonien- Krise entschärfen zu können.

In Umfragen liegt der 54-jährige Illa mit seiner Kandidatur für die Sozialisten knapp vorn. Allerdings wird ihm mit etwas mehr als 20 Prozent ein Sieg auf niedrigem Niveau vorhergesagt. Die Kandidaten der Unabhängigkeitsparteien sind ihm auf den Fersen. Erwartet werden ein Kopf-an-Kopf-Rennen und eine schwierige Regierungsbildung. „Siegen heißt nicht unbedingt regieren“, warnen Wahlforscher.

Doch Illa könnte die Spaltung der Separatisten vertiefen – in einen fundamentalistischen und einen pragmatischen Flügel. Die Hardliner, die mit einseitigen und ungesetzlichen Mitteln die Unabhängigkeit erzwingen wollen, werden von Kataloniens Ex-Ministerpräsidenten Carles Puigdemont angeführt. Er war 2017 vor Spaniens Justiz nach Belgien geflohen. Puigdemonts Partei „Junts per Catalunya“ stellt bisher den Regierungschef. Amtsinhaber Quim Torra musste jedoch Wahlen ansetzen, da er wegen Gesetzesverstößen verurteilt und abgesetzt worden war. Dem moderaten Separatistenlager steht Junqueras, Puigdemonts ehemaliger Vize-Ministerpräsident, mit der Partei Esquerra vor.

Die Presse vom 11.02.2021
 Ja9,1%  (1)
 Nein18,2%  (2)
 Diskussion27,3%  (3)
 Bimbes45,5%  (5)
 
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