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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Anteros_II  25.09.2024 17:02 Uhr
Wird China es schaffen die USA als führende Weltmacht abzulösen?
Um dieses Ziel zu erreichen, baut Peking ein ganzes Gerüst neuer internationaler Organisationen auf - und umwirbt vor allem Länder des Globalen Südens.

Schwellen- und Entwicklungsländer fühlen sich schon seit langem in den Gremien der UN unterrepräsentiert und vom Westen in ihrem Bedürfnis, ihre Entwicklung voranzutreiben, nicht ausreichend respektiert.
Diesen Fakt greift China auf und offeriert sich dabei selbst als eine Alternative zum westlich geprägten Modell. Eine Alternative, bei der das Recht auf Entwicklung an vorderster Stelle steht und universelle Menschenrechte relativiert werden, etwa das Recht auf individuelle Freiheit.

Diese angestrebte alternative Weltordnung zeigt sich auch im Schulterschluss - und in "grenzenloser Freundschaft" - mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau vor zwei Jahren. Schon dort wurde über die Ausgestaltung einer Alternative und einen Wandel weg vom westlich geprägten Modell gesprochen.

Der "wahre Multilateralismus" nach chinesischer Lesart sieht also so aus: Nicht-Einmischung in die Belange anderer Länder, mit denen man unter dem Dach verschiedener Organisationen bilaterale Beziehungen pflegt.

Allerdings ließ die chinesische Staatsführung mal wieder aufhorchen, als sie postulierte: "Es gibt kein allgemeingültiges Modell für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte." Vielmehr müssten die Länder "das Prinzip der Universalität der Menschenrechte in Einklang bringen mit ihren nationalen Gegebenheiten und ihrer feinen traditionellen Kultur".

Quelle:
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/
china-alternative-weltordnung-100.html
 Nein - niemals0,0%  (0)
 Nein - in absehbarer Zeit nicht14,3%  (1)
 In Teilen28,6%  (2)
 Ja - aber es wird noch lange dauern0,0%  (0)
 Mittelfristig schon0,0%  (0)
 Ja - schon in relativ kurzer Zeit14,3%  (1)
 Sind die USA überhaupt noch "führende Weltmacht"?0,0%  (0)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes42,9%  (3)
 
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Von:  Anteros_II  25.09.2024 16:39 Uhr
UN-Generalsekretär Guterres warnt im Bezug zum Libanon vor einem "zweitem Gaza" - siehst Du das auch so?
Die UN-Generaldebatte unter Beteiligung von 130 Staats- und Regierungschefs sah unter anderem die letzte Rede von US-Präsident Biden vor den Teilnehmern. Zu Beginn seiner Rede warnte UN-Generalsekretär António Guterres vor einem Flächenbrand im Nahen Osten. Der Gaza-Krieg sei ein "unaufhörlicher Albtraum", und nun stehe der Libanon am Abgrund. "Das libanesische Volk, das israelische Volk und die Menschen auf der ganzen Welt können es sich nicht leisten, dass der Libanon zu einem zweiten Gaza wird", warnte er.

Quelle:

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/
un-generaldebatte-116.html
 In der Tat25,0%  (2)
 Eher schon12,5%  (1)
 In Teilen25,0%  (2)
 Eher nicht0,0%  (0)
 Nein - das kann man nicht vergleichen0,0%  (0)
 Diskussion / Anders0,0%  (0)
 Bimbes37,5%  (3)
 
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Von:  Anteros_II  25.09.2024 14:29 Uhr
Ist der Rücktritt der grünen Parteispitze eine unvermeidbare Entwicklung angesichts der Schlappen im Osten Deutschlands?
Lang und Nouriporur standen extern, wie intern schon lange unter Beschuss. Nun kündigen sie für eine Neuausrichtung und personelle Auffrischung angesichts der diversen Wahlpleiten ihren Rücktritt an. Mit ihnen geht der gesamte Parteivorstand.

Ihm gehören neben Lang und Nouripour noch die stellvertretenden Parteivorsitzenden Pegah Edalatian und Heiko Knopf, Geschäftsführerin Emily Büning und Bundesschatzmeister Frederic Carpenter an. Bis November soll der Vorstand noch im Amt bleiben.

Als Nachfolger werden die Wirtschaftsstaatssekretärin Franziska Brantner und der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak gehandelt. Brantner ist eine enge Vertraute von Wirtschaftsminister Robert Habeck, der die Grünen als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen könnte. Banaszak war früher Parteichef der Grünen in Nordrhein-Westfalen und ist ein wichtiger Drahtzieher des linken Flügels.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/
nouripour-lang-ruecktritt-gruene-100.html
 Absolut22,2%  (2)
 Eher schon11,1%  (1)
 In Teilen33,3%  (3)
 Eher nicht11,1%  (1)
 Nein - die personelle Veränderung ändert die Grünen nicht0,0%  (0)
 Diskussion / Anders0,0%  (0)
 Mir egal / Bimbes22,2%  (2)
 
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Von:  EvaHulzinger  25.09.2024 12:50 Uhr
Schleimt sich die FPÖ in Richtung Volkspartei vor?
Nur mit der FPÖ sei der strenge Migrationskurs umsetzbar, den die ÖVP propagiere, betont Verfassungssprecherin Susanne Fürst.

Vier Tage vor der Nationalratswahl beschäftigt die FPÖ bereits die Zeit danach. Bei einer Pressekonferenz streckte Verfassungssprecherin Susanne Fürst die Hand deutlich in Richtung ÖVP aus. Nur mit der FPÖ sei jener strenge Migrationskurs umsetzbar, den die Kanzlerpartei propagiere. Die Forderungen der ÖVP, etwa jene nach Rückkehrzentren, unterstützen die Blauen, denn diese „entsprechen genau dem Bild der “Festung Österreich. Lassen Sie uns diese gemeinsam bauen!„.

Abschiebungen in Herkunftsländer, allen voran nach Afghanistan und Syrien, sichere Außengrenzen und den Stopp der Entwicklungshilfe für Länder die nicht kooperieren, werde es nur mit Schwarz-Blau geben. „Wir finden das alles sehr erfreulich. Aber bitte beachten wir, was er jetzt sagt, wenn er dann nach der Wahl Kanzler werden soll“, traute Fürst in den Versprechungen von Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) nicht ganz.

https://www.diepresse.com/18898802/fpoe-wirbt-um-oevp-lassen-sie-uns-festung-oesterreich-gemeinsam-bauen
 Ja20,0%  (1)
 Nein0,0%  (0)
 In Teilen60,0%  (3)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes20,0%  (1)
 
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Von:  EvaHulzinger  25.09.2024 12:48 Uhr
Findest Du es gut, dass der Status des Wolfes nun geändert werden soll?
Eine qualifizierte Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten hat sich am Mittwoch für eine Herabsetzung des Schutzstatus von Wölfen ausgesprochen, wie am Mittwoch aus EU-Kreisen bekannt wurde. Die Entscheidung soll bereits morgen beim EU-Wettbewerbsrat in Brüssel formell abgesegnet werden. Die heutige Abstimmung fand im EU-Gremium der ständigen Vertreter der 27 EU-Staaten statt.

Die EU-Kommission hatte im Dezember vorgeschlagen, den Schutzstatus des Wolfes von „streng geschützt“ auf „geschützt“ abzusenken. Wird der Entschluss der EU-Staaten morgen auf Ministerebene bestätigt, kann die EU einen Abänderungsantrag für die Berner Konvention einbringen, in der der Schutzstatus der Tiere geregelt ist. (APA)

https://www.diepresse.com/18899083/eu-vereinfacht-toetung-von-woelfen
 Ja33,3%  (2)
 Nein33,3%  (2)
 In Teilen0,0%  (0)
 Diskussion33,3%  (2)
 Bimbes0,0%  (0)
 
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