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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  EvaHulzinger  08.05.2024 23:21 Uhr
Ist die marxistische Gruppierung „Der Funke“ als antisemitisch zu sehen?
Hier ein paar Links:

https://www.profil.at/oesterreich/rote-parolen-gegen-israel-wer-ist-die-organisation-der-funke/402652352

https://alsergrund.spoe.wien/artikel/stellungnahme-zu-aussagen-des-vereins-der-funke
 Ja38,5%  (5)
 Nein23,1%  (3)
 In Teilen7,7%  (1)
 Diskussion7,7%  (1)
 Bimbes 23,1%  (3)
 
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Von:  EvaHulzinger  08.05.2024 23:16 Uhr
Denkst Du, dass die Verurteilung der Thunberg gerechtfertigt ist?
Die Klimaaktivistin Greta Thunberg ist wegen einer Blockadeaktion vor dem schwedischen Parlament zu einer Geldstrafe verurteilt worden.

Ein Gericht in Stockholm verhängte am Mittwoch eine Geldstrafe von 6000 Kronen (umgerechnet 512 Euro) gegen die 21-Jährige und ordnete zudem die Zahlung von umgerechnet 85 Euro Schadenersatz und Zinsen an. Die Polizei hatte Thunberg am 12. und 14. März weggetragen, nachdem sie sich geweigert hatte, den Haupteingang des Parlaments in Stockholm zu verlassen, wo sie mit einer kleinen Gruppe von Aktivisten mehrere Tage lang protestierte. Die Abgeordneten konnten das Gebäude aber weiterhin über Nebeneingänge betreten.

https://www.diepresse.com/18447475/greta-thunberg-wurde-in-schweden-erneut-verurteilt?ref=home_aktuell

 Ja63,6%  (7)
 Nein9,1%  (1)
 In Teilen18,2%  (2)
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Von:  EvaHulzinger  08.05.2024 22:59 Uhr
Wenn man mit der Hamas gegen Israel demonstrieren darf, dann darf ich mit Sellner gegen Zuwanderung demonstrieren?
Ist diese Logik nun sich nun erschließend oder nicht? Darf man, darf man nicht. Und ist nicht ernsthaft die Frage, die sich aus dieser Polemik ergibt, dass man sehr wohl verantwortlich dafür ist, mit wem man demonstrieren geht.
 Ich schreibe etwas dazu27,3%  (3)
 Sehe ich so ähnlich45,5%  (5)
 Sehe ich anders0,0%  (0)
 Sehe ich als nicht zulässige These an9,1%  (1)
 Anders9,1%  (1)
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Von:  EvaHulzinger  08.05.2024 22:21 Uhr
[Europawahlprogramme] Wie findest Du den Punkt " Ein Europa, das durch Erweiterung Stabilität sicherstellt" aus dem Europawahlprogramm der Volkspartei?
• Rasche Heranführung der Staaten des Westbalkans an die EU. Ein politisches Vakuum in der Region, das dritte Akteure für sich nützen, ist nicht im europäischen (Sicherheits-) Interesse.
• Die Heranführung der potenziellen Mitgliedstaaten an die EU soll anhand des österreichischen Konzepts der graduellen Integration erfolgen.
o Damit können potenzielle Mitgliedstaaten die Systematiken und die Funktionsart der Union bereits in einem frühen Stadium kennenlernen (z.B. Teilnahme an informellen Räten) und sich auf die Pflichten der EU-Mitgliedschaft frühzeitig vorbereiten.
o Bürgerinnen und Bürger der Beitrittskandidatenländer sollen von konkreten und greifbaren Vorteilen profitieren können und so den Nutzen eines EU-Beitritts besser verstehen.
o Je mehr Kriterien ein EU-Beitrittskandidat erfüllt, desto mehr wird er in konkrete Politikfelder wie beispielsweise den Binnenmarkt, Energie oder Wissenschaft schrittweise integriert.
• Klare Absage an einen EU-Beitritt für Länder, die unsere europäischen Werte nicht teilen

https://www.dievolkspartei.at/Download/EU-Wahl/EU-Wahlprogramm.pdf
 Sehr gut11,1%  (1)
 Gut11,1%  (1)
 In Teilen22,2%  (2)
 Anders11,1%  (1)
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 Bimbes44,4%  (4)
 
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Von:  EvaHulzinger  08.05.2024 21:58 Uhr
Bist Du auch der Meinung der Kultusgemeinde, dass das Protestcamps geschlossen gehört?
„Wo leben wir?“, fragte Deutsch in einer Aussendung. In einem Intifada-Camp werde zu Terror gegen Jüdinnen und Juden aufgerufen, und die Polizei schreite nicht ein. Dann protestieren Studierende gegen die Terroraufrufe „und die Polizei schützt die Terror-Freunde, kesselt die friedlichen Personen, die Schilder mit Aufschriften wie „Free Gaza From Hamas“ hochhalten ein und zeigt diese an“. Die Beamten hätten damit zu mehr Unsicherheit für alle Studierenden beigetragen und einer größeren Verängstigung unter Juden und Jüdinnen in Österreich.

Das Vertrauen sei erschüttert, so Deutsch. Das Vorgehen stehe im krassen Widerspruch zu sämtlichen Bekundungen des Innenministers und der Justizministerin: „Leider werden Juden und Jüdinnen derzeit eingeschüchtert und bedroht. Das muss sofort aufhören!“, verlangte Deutsch. In Deutschland sei „entschieden gegen Terrorfreunde an Universitäten“ vorgegangen worden. Daher sei jetzt die Einsatzleitung am Campus der Uni Wien zu hinterfragen, gegebenenfalls auszuwechseln und das Intifada-Camp endlich aufzulösen.

https://wien.orf.at/stories/3256284/
 Ja33,3%  (3)
 Nein22,2%  (2)
 In Teilen33,3%  (3)
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