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Putin möchte Belagerung Leningrads zwischen 1941 bis 1944 von Deutschland als Genozid anerkennen lassen. Stößt dieses Vorhaben auf deine Zustimmung? |
"Russland verlangt von Deutschland, die Belagerung von Leningrad im Zweiten Weltkrieg 1941-44 nicht nur als Kriegsverbrechen, sondern als Genozid anzuerkennen. Das russische Außenministerium habe eine entsprechende diplomatische Note an das Auswärtige Amt geschickt, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Tass in Moskau. Der deutschen Seite wurde ein angeblich „widersprüchlicher Umgang“ mit der Vergangenheit vorgehalten: Deutsche Verbrechen aus der Kolonialzeit seien als Völkermord anerkannt, die nationalsozialistischen Verbrechen gegen die Völker der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg aber nicht. „Die russische Seite besteht auf einer offiziellen Anerkennung solcher Untaten des Dritten Reichs als Genozid“, hieß es demnach in der Note."
https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine-liveticker-russland-will-anerkennung-von-leningrad-belagerung-als-genozid-faz-19030454.html |
| Ja | 45,5% | (5) | | Nein | 27,3% | (3) | | Diskussion | 27,3% | (3) | | | | |
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Die AfD verliert laut aktueller Umfrage an Rückhalt in Thüringen, ist da was dran? |
Die aktuelle MDR-Umfrage hat ergeben, dass die AfD an Rückhalt in Thüringen einbüßt, sie bleibt aber stärkste Partei im Land. Sie kommt aktuell auf 29 Prozent. Das sind fünf Prozentpunkte weniger als bei der letzten Befragung im Juli 2023.
Quelle:
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/
dimap-thueringentrend-maerz-
zweitausendvierundzwanzig-100.html |
| Ja, das ist realistisch | 18,2% | (2) | | Eher schon | 27,3% | (3) | | Ich weiß nicht recht | 18,2% | (2) | | Eher nicht | 0,0% | (0) | | Nein - das ist eine manipulative System-Medien-Umfrage | 27,3% | (3) | | Diskussion | 0,0% | (0) | | Bimbes | 9,1% | (1) | | | | |
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Wie glaubhaft erscheinen Dir die Schilderungen der "AfD-Wahlbeobachter", die in Russland auf Einladung Putins die Wahl begleiteten? |
Die Presse fragt - die AfD-Beobachter antworten:
Andreas Jurca, AfD-Landtagsabgeordneter in Bayern ist sich sicher: Er habe in der Tat Kritikpunkte - allerdings eher technischer Natur: "Gerade was Transparenz betrifft, meiner Meinung nach eher zu viel", sagt Jurca mit strengem Blick, "also das wäre jetzt in Deutschland unüblich." Der AfD-Politiker sitzt neben seiner Parteifreundin Elena Roon in einem Fernsehstudio von RT DE, einem kremlnahen Propagandasender, dessen Ausstrahlung in Deutschland von der Medienaufsicht vor Jahren verboten wurde.
Also eher zuviel Transparenz und Öffentlichkeit, als wirklich restriktive Wahldurchführung?
In der weiteren Presse-Fragestunde schwärmt auch Roon vom Ablauf der Wahltage: "Die Organisation war sehr gut", stellt sie fest. "Es gab sogar Auftritte, es gab sogar Essen und Trinken, alles gut versorgt, damit die Wählerschaften sich tatsächlich gut und motiviert fühlen."
Dagegen positionieren sich westliche Experten: Gerhard Mangott, Professor für Internationale Beziehungen an der Universität Innsbruck meint zu den Äußerungen der AfD-Beobachter: "Es geht darum, die Wahlbeteiligung höher zu machen, aber nicht aus einer demokratischen Ambition heraus, sondern um überhaupt Menschen zu mobilisieren, zu Wahlen zu gehen, von denen viele nicht glauben, dass sie frei und fair sind."
Die AfD-Gruppe sieht dann auch nur wenige Unterschiede zu Wahlen in Deutschland: Die transparenten Wahlurnen, dass Wählerinnen und Wähler so erfreut gewesen seien und die Videoaufnahmen, die in jedem Wahllokal gemacht würden: "Die Leute haben kein Problem damit, wir haben schon mit mehreren gesprochen."
Na - da wissen wir ja, was die AfD mit deutschen Wahlen so vorhat, wenn sie erstmal an den Hebeln der Macht sitzt... oder?
Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpoli
tik/russland-wahl-beobachter-afd-100.html |
| Sehr glaubhaft | 25,0% | (2) | | Eher glaubhaft | 0,0% | (0) | | Zwar glaubhaft, aber wenig sachdienlich | 0,0% | (0) | | Ich weiß nicht | 25,0% | (2) | | Eher unglaubwürdig | 0,0% | (0) | | Völlig unglaubwürdig und politisch verbrämt | 37,5% | (3) | | Ich möchte darüber diskutieren | 0,0% | (0) | | Ich möchte Bimbes | 12,5% | (1) | | | | |
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Die AfD versucht auf dem Klageweg Ausschutzvorsitzende im Bundestag durchzusetzen, wird das gelingen? |
Es geht in Karlsruhe heute um die grundsätzliche Frage, ob parlamentarische Teilhabe- und Oppositionsrechte der AfD im Bundestag verletzt werden, wenn eine Ausschussmehrheit einen Vorsitzenden abwählt, den die AfD selbst bestimmt hat. Wohlgemerkt für einen Posten, der ihr nach der Geschäftsordnung normalerweise zustehen würde.
Daneben geht es noch darum, ob jede Fraktion grundsätzlich einen Anspruch auf Ausschussvorsitze, entsprechend ihrer Stärke besitzt.
Bei Abstimmungen fielen bei drei (quantitativ) zustehenden Ausschutzvorsitzen die Kandidaten jeweils in mehreren Wahlgängen durch.
Die AfD sieht damit die gleichberechtigte Teilhabe im Parlament nicht gewährleistet und sucht nun auf dem Klageweg die Lösung.
Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/
ausschussvorsitz-bundestag-afd-100.html |
| Ja, das dürfte Erfolg haben | 14,3% | (1) | | Könnte sein | 14,3% | (1) | | Ich bin da sehr unsicher | 28,6% | (2) | | Nein - eher nicht | 14,3% | (1) | | Nein - die Klage scheitert krachend | 14,3% | (1) | | Diskussion | 0,0% | (0) | | Bimbes | 14,3% | (1) | | | | |
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Würden sich die Grünen vollends der Lächerlichkeit preisgeben wenn deren Minister und Ministerpräsidenten im Bundesrat sich mit der CDU verbinden würden und das Gesetz zu Fall bringen würden? |
Die Legalisierung von Cannabis ist sozusagen ein Kernthema der Grünen.
Nachdem die Grünen in den letzen 2 Jahrzehnten bei etlichen Themen umgekippt sind z.b bei der Zustimmung des Kosovo-Krieges wären sie dann ja kaum mehr ernstzunehmen.
Eine Front aus Union und einigen Lawand Order eingefärbten SPD-Politikern vermutlich aus Hamburg wollen das Cannabis -Gesetz ggf auch mit Hilfe von Grünen Landespolitikern noch zur Fall bringen |
| Ja das wäre was, damit würde sich die Partei vollends unglaubwürdig bei ihren Wählern machen | 50,0% | (4) | | Nein die Grünen würden sich damit einfach nur weiterentwickeln und "vernünftig" werden | 0,0% | (0) | | Wie postitioneren sich eig. Linke und FDP zu dem Thema? | 0,0% | (0) | | Die Union ist mal wieder wie so oft der Bremser für Erneurungen | 0,0% | (0) | | Andere Meinung/Diskussion | 25,0% | (2) | | LEGALIZE IT -Bimbes | 25,0% | (2) | | | | |
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GRUENE |
IDL |
SII, KSP |
FPi |
CKP, KDP |
UNION |
NIP |
PsA |
LPP |
Volk, Sonstige |
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20.09.2024 23:59 Stichtag: Nominierung der Kanzlerkandidaten
01.10.2024 20:00 - 08.10.2024 20:00 Wahl zum/zur 77. Internet-Kanzler/-in
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