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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Denunziata  23.11.2020 09:03 Uhr
Fliegen der FPÖ endgültig die Sicherungen raus?
FPÖ – Kickl: Volle Unterstützung für die AfD!
Verbotswünsche zeigen, wie tief totalitäre Gedanken in den etablierten deutschen Parteien verankert sind

Wien (OTS) - „Die offen ausgesprochenen Wünsche nach einem Verbot der AfD in Deutschland zeigen, wie tief totalitäre Gedanken in den etablierten deutschen Parteien verankert sind. Der grassierende Corona-Wahnsinn lässt dabei alle Schamgrenzen fallen“, sagte heute FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl zur Hysterie nach dem Besuch einiger Kritiker der Corona-Gesetze im deutschen Bundestag.

Manche Politiker ließen mit ihren Aussagen massive Zweifel an ihrem Demokratieverständnis aufkommen. „Eine andersdenkende Partei verbieten zu wollen und gleichzeitig zu behaupten, damit die Demokratie zu verteidigen, ist an Heuchelei nicht mehr zu überbieten“, sagte Kickl.

„Der immer totalitärer werdende Gleichklang der Herrschenden in Österreich, Deutschland und vielen anderen europäischen Staaten ist für mich ein klares Zeichen, dass die Kritiker der aktuellen Politik einen richtigen und enorm wichtigen Punkt treffen. Denn sie sind es, die Grund- und Freiheitsrechte hochhalten und gegen die Unterdrückung der Freiheit unter dem Vorwand des Gesundheitsschutzes aufstehen. Dabei dürfen wir nicht lockerlassen – die AfD hat unsere vollste Unterstützung“, sagte Kickl.

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20201121_OTS0070/fpoe-kickl-volle-unterstuetzung-fuer-die-afd
 Ja13,3%  (2)
 Nein53,3%  (8)
 Diskussionen 0,0%  (0)
 Bimbes33,3%  (5)
 
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Von:  Amateur  22.11.2020 16:45 Uhr
Legalize it?! Sollte man Cannabis in Deutschland legal sein?
60% aller illegaler Drogenverkäufe bestehen aus Cannabishandel. Könnte man diese Zahl von Drogenhandel durch Legalisierung entkriminalisieren und Gerichte entlasten?
 Ja, es sollte uneingeschränkt verfügbar sein.13,6%  (3)
 Ja, ein beschränkter und kontrollierter Verkauf sollte möglich gemacht werden.54,5%  (12)
 Nein31,8%  (7)
 
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Von:  ratio legis  22.11.2020 12:22 Uhr
Warum vergleichen sich viele der derzeit gegen die „Corona-Diktatur“ protestierenden Menschen mit Opfern des Nationalsozialismus?
Vor einigen Tagen gingen die Bilder viral, die ein Kind zeigten, dass sich wegen seiner Geburtstagsfeier mit Anne Frank verglich. Bei den Berliner Ausschreitungen waren viele Teilnehmer zu sehen, die sich mit den Konterfeis der Weißen Rose schmückten. Und nun Jana, 22, in Hannover: In einer Rede sagte sie, sie sei bereits seit Monaten im aktiven Widerstand - und habe damit die Rolle, die Sophie Scholl bei der Bekämpfung des NS hatte, denn wir würden inzwischen in einem totalitären Unrechtsstaat leben. Zumindest ein beteiligter Ordner denkt jedoch mit und schmeißt ihr sein Arbeitsmaterial auf der Bühne - mit der Begründung, für so einen Unsinn gebe er sich nicht her. Die couragierte Jana bricht daraufhin in Tränen aus, schmeißt das Mikrofon weg und verlässt die Bühne. Von anderen Teilnehmern wird sie ausdrücklich unterstützt: Sie sage schließlich etwas sehr sinnvolles und habe doch gar nichts getan.

Link zum Video:

https://twitter.com/mdbdesgrauens/status/1330227516632657923?s=21
 Na weil es stimmt, wir leben in einer Coronadiktatur die dem NS in Nichts nachsteht15,8%  (3)
 Um die eigene Bedeutung zu erhöhen 10,5%  (2)
 Das ist völlig übertrieben und eine Verhöhnung der Opfer des NS26,3%  (5)
 Das muss an mangelnder Bildung liegen10,5%  (2)
 Diskussion21,1%  (4)
 Bimbes15,8%  (3)
 
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Von:  Anteros  22.11.2020 11:20 Uhr
Die USA kündigen einseitig das zwischen NATO und Russland verabschiedete "Open-Skies-Abkommen" auf - gefährdet das die globale Sicherheit?
Schon im Mai dieses Jahres wurde die Absicht durch Donald Trump verkündet, sich aus diesem Abkommen zu verabschieden. Fristgerecht sechs Monate später wird dies diesem Sonntag wirksam.

Das Abkommen war 1992 zwischen den NATO-Ländern und Russland geschlossen worden und erlaubt den insgesamt 34 Unterzeichnerstaaten mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner. So konnten die USA und Russland jeweils bis zu 42 Aufklärungsflüge jährlich machen. Insgesamt gab es mehr als 1500 Kontrollflüge. Der Vertrag gilt als einer der Pfeiler der vertrauensbildenden Maßnahmen.

Beobachter befürchten, dass der Ausstieg der USA aus "Open Skies" nur ein erster von mehreren Rückschritten bei den Bemühungen um Abrüstung sein könnte: Die Zukunft des letzten großen atomaren Abrüstungsvertrags "New Start" hängt weiterhin in der Schwebe.

Quelle:
https://www.n-tv.de/politik/USA-haben-Open-Skies-Abkommen
-verlassen-article22185141.html
 Ja - auf jeden Fall16,7%  (2)
 Ja - eher schon50,0%  (6)
 Teils teils8,3%  (1)
 Nein - eher nicht8,3%  (1)
 Nein - die globale Sicherheit wird dadurch nicht gefährdet0,0%  (0)
 Diskussion8,3%  (1)
 Bimbes8,3%  (1)
 
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Von:  Anteros  22.11.2020 10:52 Uhr
Trumps letzter Trumpf? Er setzt jetzt auf bundesstaatlich eingesetzte Wahlleute und hofft diese entsprechend "umdrehen" zu können.
Mit letzten juristischen Winkelzügen will Trump es schaffen, dass in Bundesstaaten mit republikanisch geprägten Governments diese nach Delays im Wahlauszählungsprozess und nicht mehr fristgerechten Zertifizierungsmöglichkeiten trumpfreundliche Wahlleute benennen und er so über diesen Umweg doch noch zu einer zweiten Amtszeit kommt.

Analysten sehen diesen Weg zwar als unrealistisch an - dennoch klammert sich das Team Trump inklusive des hochdotierten Anwalts Giuliani an diesen letzten Strohhalm.

Aber ist das wirklich ein Trumpf im Ärmel - oder ein schlechter Bluff? Vor dem Hintergrund des letzten Scheiterns vor dem Federal Court in Pennsylvania scheint jedenfalls auch dieser Karte langsam der Trumpf-Charakter auszugehen.

Quelle:
https://edition.cnn.com/2020/11/21/politics/federal-judge
-dismisses-trump-pennsylvania-lawsuit/index.html
 Ja - damit wird Trump es schaffen0,0%  (0)
 Ja - eher schon - da gibt´s noch Möglichkeiten15,4%  (2)
 Ich bin verunsichert0,0%  (0)
 Nein - eher nicht - er hat kaum noch Aussichten auf Erfolg7,7%  (1)
 Nein - er hat alles versucht - ab jetzt wird es verrückt und keinesfalls erfolgversprechend30,8%  (4)
 Er hatte noch nie einen Trumpf im Ärmel15,4%  (2)
 Ich möchte alternativ antworten bzw. diskutieren0,0%  (0)
 Bimbes (Enough is enough)30,8%  (4)
 
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