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 |  | 1491 - 1495 / 17326 Abstimmungen |  |  |
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| Wehrpflicht in Israel auch für Ultraorthodoxe: Welche Folgen wird das haben? |
"Die Streitkräfte Israels müssen künftig auch ultraorthodoxe Juden zum Militärdienst einziehen. Beobachter sehen die Stabilität der Regierungskoalition dadurch gefährdet..."
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/ultraorthodoxe-israel-wehrpflicht-100.html |
 | Das wird sich folgendermaßen auswirken... | 28,6% |   (2) | | | Ich habe da eine ungefähre Vorstellung... | 0,0% | (0) | | | unsicher | 14,3% |  (1) | | | Das wird sich wenig auswirken. | 0,0% | (0) | | | Das wird folgenlos bleiben. | 0,0% | (0) | | | Können Ultraorthodoxe überhaupt in einer israelischen Regierung sein? | 0,0% | (0) | | | andere Meinung | 28,6% |  (2) | | | keine Meinung | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 28,6% |  (2) | | | |  |
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| Chiquita finanzierte Todesschwadronen in Kolumbien. Bist Du überrascht? |
"Ein US-Geschworenengericht in Miami hat am 10. Juni den Bananenkonzern Chiquita Brands International für die Finanzierung der Vereinigten Selbstverteidigungskräfte von Kolumbien (Autodefensas Unidas de Colombia, AUC), einer paramilitärischen Todesschwadron, verurteilt. Chiquita muss 38 Millionen Dollar Entschädigung an die Hinterbliebenen von acht ermordeten kolumbianischen Plantagenarbeitern zahlen..."
https://www.amerika21.de/2024/06/270155/usa-kolumbien-verurteilung-chiquita |
| | Ja sehr, ich kann es kaum glauben. | 0,0% | (0) | | | Ein wenig schon. | 20,0% | (1) | | | Ich bin verunsichert. | 0,0% | (0) | | | Nein, die Demokratie und freie Marktwirtschaft müssen wehrhaft sein. | 0,0% | (0) | | | Nein, für Profit geht das Kapital über Leichen. | 20,0% | (1) | | | Ich kenne mich mit Bananen nicht aus. | 20,0% | (1) | | | andere Meinung | 20,0% | (1) | | | keine Meinung | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 20,0% | (1) | | | | |
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| Denkst Du ist die Lösung im Assangefall eine praktikable Lösung? |
Der Australier erzielte mit dem US-Justizministerium eine Einigung, wonach er sich in dem Spionagefall teils schuldig bekennen will und ihm im Gegenzug eine weitere Haft in den USA erspart bleibt. Laut Gerichtsdokumenten stimmte Assange zu, sich in einem einzigen Anklagepunkt der Verschwörung zur Beschaffung und Weitergabe von als geheim eingestuften US-Verteidigungsdokumenten schuldig zu bekennen. Ein Gericht muss die Einigung allerdings noch bestätigten.
Assange soll den Plänen nach dazu am Mittwoch vor einem Gericht auf den Marianeninseln erscheinen – die Inselgruppe im Westpazifik liegt nördlich von Assanges Heimat Australien und steht unter Hoheitsgewalt der USA. Im Anschluss werde der 52-Jährige nach Australien weiterreisen. US-Medien zufolge soll er zu gut fünf Jahren Haft verurteilt werden, die er aber bereits in Großbritannien verbüßt hat.
https://orf.at/stories/3361655/ |
| | Ja | 0,0% | (0) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 33,3% | (1) | | | Diskussion | 33,3% | (1) | | | Bimbes | 33,3% | (1) | | | | |
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| CDU-Chef Merz ist nun doch bereit für Koalitionen mit dem BSW auf Landesebene. Wie bewertest Du das? |
"... Freidrich Merz wird vermutlich ungern gemeinsam mit einem Linken in einem Kommentar erwischt, aber heute muss es sein: Denn ihm und Bodo Ramelow gebührt Dank. Der CDU-Vorsitzende hat seine Aussage über Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zurückgenommen und schließt diese auf Landesebene nicht mehr aus. Und Ramelow hat auf dem Panter Forum der taz in Erfurt freundlich darauf hingewiesen, dass er, anders als Wagenknecht, nie SED-Mitglied war. ... "
Quelle:
https://taz.de/Koalitionen-mit-Sahra-Wagenknecht/!6016149/ |
| | Richtig so. | 0,0% | (0) | | | Vernünftig, aber ... | 33,3% |  (2) | | | Irgendwie merkwürdig. | 16,7% | (1) | | | Besser als die Brandmauer zur AfD einzureißen. | 0,0% | (0) | | | Suboptimal, obwohl ... | 0,0% | (0) | | | Das ist das laute Pfeifen im Walde. | 16,7% | (1) | | | Diskussion | 16,7% | (1) | | | Bimbes | 16,7% | (1) | | | | |
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| Werden die jungen Liberalen zum Nargnagel der Koalition? |
Vor Beginn der entscheidenden Phase in den Haushaltsberatungen der Ampel-Koalition zeichnet eine weitere Zuspitzung des seit Monaten andauernden Streits ab. Eine Gruppe von 30 jungen FDP-Bundestagsabgeordneten drohte am Montag offen mit Koalitionsbruch. „Allen muss klar sein: Ohne Schuldenbremse, ohne uns“, sagte der Vorsitzende der Jungen Gruppe in der FDP-Fraktion, Jens Teutrine, der „Bild“. Die SPD zeigt sich indes unbeirrt in ihren Forderungen nach einer Aussetzung der Schuldenbremse.
Die Schuldenbremse diene auch als „Erziehungsmaßnahme für jene Politiker, denen der Respekt vor den arbeitenden Steuerzahlern fehlt und die endlos Steuergeld auf Pump ausgeben wollen“, sagte Teutrine.
Auch FDP-Parlamentsgeschäftsführer Johannes Vogel verwahrte sich gegen Kritik an der Schuldenbremse. „Allen Parteien muss klar sein, dass es keine Zumutung für eine Regierung ist, einen verfassungskonformen Haushalt vorzulegen“, sagte er dem „Spiegel“. Die Junge Gruppe stellt mit 30 Abgeordneten knapp ein Drittel der FDP-Fraktion.
Unterstützung bekamen die FDP-Parlamentarier für ihre Initiative von Parteichef und Finanzminister Christian Lindner sowie Generalsekretär Bijan Djir-Sarai. „Die Junge Gruppe der FDP hat vollkommen recht: Wir müssen investieren, wir müssen mehr tun für die Bildung – aber eben durch Prioritätensetzung, nicht durch Schulden, denn das würde die Jungen ja belasten“, sagte Lindner dem TV-Sender WELT. „Ich finde gut, dass sich die jungen Abgeordneten so positionieren“, sagte Djir-Sarai bei einer Pressekonferenz.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article252180986/Schuldenstreit-Junge-FDP-Abgeordnete-drohen-mit-Koalitionsbruch.html?source=puerto-reco-2_ABC-V39.1.C_plus35 |
| | Ja | 0,0% | (0) | | | Nein | 25,0% | (2) | | | In Teilen | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 75,0% | (6) | | | | |
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 FPi |
 CKP, KDP |
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