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| | 1286 - 1290 / 17019 Abstimmungen | | |
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Denkst Du, dass die Größe einer Partei ein Hemmschuh sein kann, ob man ihr eine stimme gibt oder eben nicht? |
In Wien fällt das Plus mit 3,2 Prozentpunkten am deutlichsten aus. Die pinke Hochburg liegt traditionell im Heimatbundesland des Parteigründers Matthias Strolz, auch dieses Mal: In Vorarlberg erreichte man trotz Minus mit 15,5 Prozent das beste Länderergebnis. In den Neos-Büros könnte man sich nun zufrieden zurücklehnen und sagen: Die „Schallmauer“ des liberalen WählerÂpotenzials, die von Politologen in Österreich bei rund zehn Prozent eingezogen wird, hat man im zwölften Jahr nach der Gründung durchbrochen. Etwas, was die Vorgängerpartei LIF niemals schaffte. Intern träumt man tatsächlich davon, dass das Ãœberwinden dieser Âprozentuellen Hürde nicht nur auf Funktionäre wirkt. Auch bei der Bevölkerung könnte die Angst, eine pinke Stimme wäre eine „verlorene“, kleiner werden – und Rückenwind für den Herbst erzeugen.
Die Presse vom 16.06.2024 |
| Ja | 16,7% | (1) | | Nein | 16,7% | (1) | | In Teilen | 16,7% | (1) | | Diskussion | 16,7% | (1) | | Bimbes | 33,3% | (2) | | | | |
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Kann ein Koalitionsbruch nach Fixierung der nächsten Wahl den beteiligen Parteien als Mobilisierungsfaktor helfen? |
Sowohl ÖVP als auch Grüne müssen ihre eigene Wählerschaft mobilisieren, die zu erwartenden Verluste möglichst in Grenzen halten. Grüne Sympathisanten bekämen den heroischen Kampf für das „wichtigste europäische Naturschutzgesetz“ mit dem Versprechen, dass Moore wieder feucht sind, Flüsse sauber und Wälder aufgeforstet. Gegner des Gesetzes wurden von der ÖVP bis zuletzt gegen das Bürokratiemonster unterstützt, das seine Krakenarme um Wälder und Grünräume schlingt und Bauern in den Ruin treibt. Sie können sich nach dem massiven Verlust der Grünen in Europa nun darauf verlassen, dass Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrem Streben nach Wiederwahl ohnehin von ambitionierten grünen Vorhaben abrücken wird. Der Grüne Deal ist gelaufen.
Die Presse vom 16.06..2024 |
| Ja | 16,7% | (1) | | Nein | 33,3% | (2) | | In Teilen | 0,0% | (0) | | Diskussion | 16,7% | (1) | | Bimbes | 33,3% | (2) | | | | |
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Immer wieder werden Wahlergebnisse der letzten Jahre damit erklärt, dass der Wähler abstrafen will - aber ist sich der Wähler der Konsequenzen dieses Wahlverhaltens bewusst? |
Egal, ob man an die Wirkung solchen Abstraf-Verhaltens bei der Wahl nun wirklich glaubt, oder nicht. Je mehr Wahlberechtigte das machen, desto mehr Protestwahlergebnisse bringt die Wählerschaft hervor. Man wird also damit leben müssen, dass eventuell eine Partei vom rechten oder linken Rand dann plötzlich die Fäden der Macht in der Hand hält und den Protestwählern plötzlich Regierungen beschert, die noch unangenehmer sein könnten, als das, wogegen man mit dem Wahlverhalten protestieren wollte. |
| Ja, das ist "dem Wähler" absolut bewusst | 44,4% | (4) | | Eher schon | 11,1% | (1) | | In Teilen | 0,0% | (0) | | Eher nicht | 0,0% | (0) | | Nein, da agiert "der Wähler" auch durchaus gedankenlos und kurzsichtig | 11,1% | (1) | | Diskussion | 0,0% | (0) | | Bimbes | 33,3% | (3) | | | | |
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Glaubst Du Merz Angebot an die Sozialdemokratie ist taktischer Natur oder ernst gemeint? |
Vor einer Sitzung des SPD-Präsidiums hat Unionsfraktionschef Friedrich Merz den Sozialdemokraten angeboten, gemeinsam Lösungen für drängende Probleme zu finden. „Wir bieten den Sozialdemokraten ausdrücklich an, bei den notwendigen Entscheidungen mitzuwirken und gemeinsam nach Lösungen zu suchen“, schrieb Merz am Samstag in seinem Newsletter „MerzMail“.
Die Europawahl am vergangenen Sonntag sei ein Warnsignal „an uns alle“ gewesen, die großen Probleme des Landes jetzt zu lösen und „vor allem die mit der großen Zahl der nicht integrierten Zuwanderer einhergehenden Probleme nicht noch weiter zu verschärfen, etwa mit dem Staatsbürgerschaftsrecht“, schrieb Merz.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article252045428/Merz-bietet-SPD-Zusammenarbeit-an-Gemeinsam-nach-Loesungen-suchen.html
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| Taktisch | 37,5% | (3) | | Ernst gemeint | 0,0% | (0) | | Anders | 0,0% | (0) | | In Teilen | 25,0% | (2) | | Diskussion | 0,0% | (0) | | Bimbes | 37,5% | (3) | | | | |
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Könnte die Taktik aufgehen, die wohl darauf hinausläuft, dass sich die FPÖ von Kickl emanzipiert? |
Scharfe Kritik übte Nehammer einmal mehr an FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl. Die Ansicht einer „Dämonisierung“ Kickls könne er nicht teilen, ihm sei wichtig zu zeigen, „wofür ich stehe“. Jedenfalls: Mit jemandem, „der sich in Verschwörungstheorien verfängt, sich selbst radikalisiert hat“, mit dem sei „kein Staat zu machen“. Ihm gehe es darum, die Gesellschaft nicht weiter zu spalten, sondern zu gestalten, einen Gegenpunkt zu setzen. Die Gesellschaft dürfe nicht weiter auseinanderdriften.
Tür bleibt offen
Mit Blick auf eine mögliche Regierungszusammenarbeit nach der Nationalratswahl gelte es zu differenzieren, sagte Nehammer. Die eine Seite sei Kickl, die FPÖ aber sei „ja grundsätzlich viel breiter“, es gebe in jedem Parlament ein politisches Spektrum. „Mit den Freiheitlichen als Partei ist es möglich“, ob die aber Kickl an der Spitze haben wollten, sei „Entscheidung der FPÖ und nicht meine“.
https://orf.at/stories/3360794/ |
| Ja | 0,0% | (0) | | Nein | 0,0% | (0) | | In Teilen | 40,0% | (2) | | Diskussion | 40,0% | (2) | | Bimbes | 20,0% | (1) | | | | |
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GRUENE |
IDL |
SII, KSP |
FPi |
CKP, KDP |
UNION |
NIP |
PsA |
LPP |
Volk, Sonstige |
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