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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Gregor_G.  17.01.2024 07:41 Uhr
Russische Bomben, Raketen und Drohnen töten mit deutschem TÜV-Siegel, war Dir das bewusst?
Die Einschläge russischer Waffen dieser Art nehmen täglich zu. Teile des Bordcomputers eines russischen Marschflugkörpers KH101 bestehen aus Mikrochips, Prozessoren, Kameras, Antennen oder moderner Navigationstechnik aus dem Westen, so auch Deutschland.

Ein Beispiel ist das US-Unternehmen Vicor, mit Sitz in Massachusetts. Laut eigener Webseite produziert die Firma Energiemodule und vollständige Stromversorgungssysteme. Zuständig für "Osteuropa" ist der Vicor-Standort in Ismaning bei München. Und eben solche Technologie - mit TÜV-Siegel - findet sich in den Marschflugkörpern, die Russland derzeit totbringend auf ukrainische Städte abfeuert.

Brisant: Die Herstellungsdaten der im Westen produzierten Komponenten liegen zumeist im Zeitraum des entsprechenden Liefer-Embargos.

Der Export dieser sanktionierten Güter, auch als "Dual-Use-Güter" bezeichnet, läuft wohl vor allem über Drittländer wie China, die Türkei oder Kasachstan und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Die Exportkontrollen müssen also als Bestandteil der Luftverteidigung der Ukraine gesehen werden. Sie sind offenbar extrem lückenhaft - so äußert sich auch der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba und fordert eine Verschärfung.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/
russland-waffen-104.html

 Ja, das habe ich gewusst0,0%  (0)
 Ja, habe ich zumindest vermutet37,5%  (3)
 Na ja, bei den globalen Netzwerken wohl unvermeidlich50,0%  (4)
 Nein, das war mir eher nicht so bewusst0,0%  (0)
 Davon höre ich zum ersten Mal0,0%  (0)
 Debatte0,0%  (0)
 Bimbes12,5%  (1)
 
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Von:  .Tilia..  16.01.2024 20:29 Uhr
Holger Zastrow, früherer FDP-Vize, verlässt die Partei. Kannst Du seine Beweggründe nachvollziehen?
"Anlass für seinen Schritt sei allerdings bei aller Kritik nicht die Politik des Landesverbandes oder der FDP in Dresden, sondern die Politik der FDP in der Ampel. „Es tut mir in der Seele weh, aber es geht nicht mehr. Ich ertrage die Berliner Politik nicht mehr.“ Vor allem das Zusammengehen der FDP mit den Grünen sein ein NoGo. „Mit deren Bevormundung, Besserwisserei und Gesellschaftsbild kann ich nichts anfangen.

„Dass die FDP des rapiden Verlustes an Zustimmung und Anerkennung stur und starr weitermacht, anstatt „Halt! Stopp! Nicht weiter so!“ zu rufen und umzukehren, finde ich entsetzlich. Eine Wahlniederlage nach der anderen, eine uns einst zugewandte Klientel nach der anderen wendet sich ab, aber man macht weiter – bis zum bitteren Ende“, so Zastrow. "

https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/fdp-rumms-in-dresden-zastrow-verlaesst-die-ampel-86777638.bild.html
 Ja, durchaus.33,3%  (4)
 Eher ja.33,3%  (4)
 Teilweise.0,0%  (0)
 Eher nein.8,3%  (1)
 Nein, gar nicht.0,0%  (0)
 Darüber möchte ich diskutieren.0,0%  (0)
 Das ist mir egal.16,7%  (2)
 Bimbes8,3%  (1)
 
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Von:  tranquilità  16.01.2024 20:22 Uhr
Schon wieder ein rechtsextrener Vorfall mit AfD-Mandatsträgern (s. Hintergrund). Was sagst Du dazu?
"... Der Staatsschutz ermittelt zu einem Vorfall am Rande des AfD-Parteitags in Greding. Am Wochenende soll eine Gruppe in einer Diskothek ausländerfeindliche Parolen skandiert haben. Bei den Feiernden waren nach BR-Informationen auch AfD-Mandatsträger.
...
So soll es auch am Abend passiert sein. Die Gruppe soll zu dem Lied [Lamour toujours/d A.) die radikalen Zeilen "Deutschland den Deutschen. Ausländer raus" skandiert haben. BR24 liegt ein Video der Situation vor. ..."

Quelle:

https://www.br.de/nachrichten/bayern/rechte-parolen-nach-afd-parteitag-staatsschutz-ermittelt,U1WC9VU?UTM_Name=Web-Share&UTM_Source=Link&UTM_Medium=Link 
 Und wieder entlarvt sich die AfD als rechtsextrem.35,7%  (5)
 Das ist ein bedauerlicher Einzelfall, der aufgebauscht wird.0,0%  (0)
 Das sind fake news.21,4%  (3)
 Irgendwas dazwischen/Diskussion14,3%  (2)
 Bimbes 28,6%  (4)
 
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Von:  Quantensittich  16.01.2024 18:07 Uhr
Nancy Faeser schließt ein AfD-Verbotsverfahren nicht aus. Freust du dich?
"Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich zur Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren positioniert: »Ich schließe das nicht aus.« Jedoch sei erst eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Partei notwendig."

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesinnenministerin-nancy-faeser-schliesst-ein-afd-verbotsverfahren-nicht-aus-a-381ac77a-2591-4cfe-b043-97fd873c67f1
 Ja20,0%  (3)
 Nein46,7%  (7)
 Diskussion33,3%  (5)
 
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Von:  Adieu  16.01.2024 11:21 Uhr
Empfindest Du kommunale oder staatliche Unternehmen als etwas, was auch Dir gehört?
Es gibt kommunale Grundversorgungseinrichtungen, es gibt staatliche Gesellschaften, die gewisse Aufgaben erfüllen. Anbieter, die mit einer staatlichen Querminorität versehen sind und ähnliches. Irgendwo gehört das wohl dann auch jeden, der hier lebt und zumindest jenen, die direkt oder indirekt Steuern zahlen.
 Ja13,3%  (2)
 Nein13,3%  (2)
 In Teilen53,3%  (8)
 Diskussion6,7%  (1)
 Bimbes13,3%  (2)
 
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