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 |  | 6441 - 6445 / 14924 Abstimmungen |  |  |
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| Eric Zemmour kandidiert bei der französischen Präsidentschaftswahl im nächsten Jahr. Würdest Du ihm deine Stimme geben, wenn Du wahlberechtigt wärest? |
Zemmour hat sich als Journalist, Buchautor und Talkshow-Dauergast mit provokanten Ideen einen Namen gemacht. Er drischt verbal mit Vorliebe auf muslimische Einwanderer ein und hat etwa 15 Gerichtsverfahren hinter sich. Vor knapp zwei Wochen forderte die Staatsanwaltschaft 10.000 Euro Strafe, weil er in einer TV-Debatte minderjährige Migranten als "Diebe, Mörder und Vergewaltiger" verunglimpfte. Im Oktober richtete Zemmour beim Besuch einer Sicherheits-Fachmesse ein Sturmgewehr auf die ihn begleitenden Journalisten - "nur zum Spaß", wie er grinsend in die Kameras sagte.
Er vertritt den in rechtsextremen Kreisen verbreiteten Mythos des "großen Austausches", nach dem die europäische Bevölkerung angeblich durch muslimische Migranten und deren Nachfahren ersetzt wird. Kopftuch und Dschellaba sind für Zemmour "Uniformen einer Besatzungsarmee", ausländische Vornamen möchte er verbieten.
https://www.n-tv.de/politik/Rechtsaussen-Zemmour-kuendigt-Kandidatur-an-article22967683.html |
 | Ja | 25,0% |   (3) | | | Vielleicht | 0,0% | (0) | | | Nein | 33,3% |    (4) | | | Das interessiert mich nicht | 0,0% | (0) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 41,7% |  (5) | | | |  |
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| Habeck benennt seine Staatssekretäre (siehe Hintergrund). Wie bewertest Du seine Auswahl? |
Der designierte Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck bestellt sein Haus noch vor dem Votum der Grünen über den Koalitionsvertrag mit SPD und FDP. Der Co-Chef der Grünen holt sich politische Schwergewichte als Staatssekretäre in das künftige Ministerium. Amtschefin und Koordinatorin des Vizekanzlers soll die erfahrene Haushaltspolitikerin und frühere Hamburger Umweltsenatorin Anja Hajduk werden, wie eine Grünen-Sprecherin bestätigte. Weitere beamtete Staatssekretäre sollen der Europapolitiker und Attac-Mitbegründer Sven Giegold, Patrick Graichen von der Denkfabrik Agora Energiewende und der Finanz-Staatssekretär in Schleswig-Holstein, Udo Philipp, werden.
https://www.n-tv.de/politik/Habeck-vergibt-die-ersten-wichtigen-Posten-article22968260.html |
| | Sehr positiv | 17,6% | (3) | | | Eher positiv | 17,6% |  (3) | | | Neutral | 5,9% |  (1) | | | Eher negativ | 11,8% | (2) | | | Sehr negativ | 11,8% | (2) | | | Ich kann das nicht bewerten | 5,9% |  (1) | | | Diskussion | 5,9% | (1) | | | Bimbes | 23,5% | (4) | | | | |
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| Bund-Länder-Beratungen:
Zusätzliche Corona-Maßnahmen in Sicht! Ein Grund zur Freude oder Traurigkeit? |
Stand: 30.11.2021 19:43 Uhr
Neue Impfoffensive, Maskenpflicht in Schulen und mehr Beschränkungen für Ungeimpfte: Bund und Länder planen schärfere Maßnahmen. Die Rede ist von einem "Akt der nationalen Solidarität". Eine allgemeine Impfpflicht rückt näher.
https://www.tagesschau.de/inland/bund-laender-corona-plaene-103.html |
| | Freude, weil... | 0,0% | (0) | | | Anderer Kommentar | 16,7% | (2) | | | Traurigkeit, weil... | 16,7% | (2) | | | Bin noch unentschlossen | 16,7% | (2) | | | Abwarten bis Beschlüsse gefasst sind. | 16,7% | (2) | | | Diskussion | 8,3% | (1) | | | Bimbes, 42, mir egal | 25,0% | (3) | | | | |
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| RRG will in Berlin die Anwohnerparkvignette von bisher 10,20€ auf 120€ im Jahr verteuern. Wie bewertest Du das? |
Auch in Berlin soll das Anwohnerparken nun in absehbarer Zeit teurer werden. So steht es im Koalitionsvertrag des neuen rot-grün-roten Senats. Spätestens bis zum Jahr 2023 soll es demnach eine Erhöhung der Beiträge für die Anwohnerparkvignette auf zehn Euro pro Monat geben, also auf 120 Euro im Jahr.
Vergleicht man die geplante Summe mit dem aktuellen Preis – 10,20 Euro im Jahr beziehungsweise 20,40 Euro für zwei Jahre –, fällt die Steigerung heftig aus, die Gebühr wird fast verzwölffacht.
https://www.spiegel.de/auto/berlin-anwohnerparken-soll-120-euro-im-jahr-kosten-a-b5942822-5ae7-410d-878a-b0719e2759ac |
| | Positiv | 40,0% | (6) | | | Neutral | 0,0% | (0) | | | Negativ | 40,0% | (6) | | | Das ist mir sowas von egal | 6,7% | (1) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 13,3% | (2) | | | | |
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| Kann man Stephan Harbarth ernsthaft als Quereinsteiger in die Politik bezeichnen? |
| Vermutungen und Behauptungen zu Stephan Harbarth und seiner politischen Vorgeschichte. Fakten gibt es z.B. hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Stephan_Harbarth#Politik |
| | Ja natürlich. Die Behauptungen über seine politische Vorgeschichte sind alle falsch, er kommt aus Bielefeld. | 0,0% | (0) | | | Ja natürlich. Er war nur teilweise Berufspolitiker und hat sich in seinem eigentlich Beruf ebenfalls betätigt. | 0,0% | (0) | | | Mit etwas gutem Willen, er war bei einer Kanzlei und hatte dort Kollegen, die CUM-EX-Betrügereien optimiert haben, das spricht für Fachkompetenz außerhalb der Politik und ggf. auch des Rechtsstaates. | 0,0% | (0) | | | Eher nein, er wirkt sehr politisch ausgerichtet. Kein Quereinsteiger | 0,0% | (0) | | | Klares nein, er ist kein Quereinsteiger, sondern ein politisches Gewächs. | 11,1% | (1) | | | Klares nein, er ist kein Quereinsteiger, sondern ein politischer Günstling des Systems Merkel und er hat eine politische Karriere, die mit "Wohlverhalten" zusammenhängt. | 11,1% | (1) | | | Er ist etwas anderes, aber... / Weiss nicht... | 33,3% | (3) | | | Bimbes für kleine JU-Pimpfe, die es ohne politische Förderung schaffen, ganz nach oben zu kommen. | 44,4% | (4) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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| | 6441 - 6445 / 14924 Abstimmungen | | |
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20.05.2024 23:59
Stichtag: Nominierung der Kanzlerkandidaten
01.06.2024 20:00 - 08.06.2024 20:00
Wahl zum/zur 76. Internet-Kanzler/-in
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