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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  .Compadre.  24.01.2023 20:14 Uhr
Kleine Anfrage im Bundestag zur deutschen Rolle bei Massakern in Indonesien ab 1965. Bist Du auf die Antwort gespannt?
Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, ob sie an ihrer Feststellung aus dem Jahre 2014 festhalte, dass Bundesregierung und auch Bundesnachrichtendienst die Massaker in Indonesien „nach heutigem Kenntnisstand weder direkt noch indirekt unterstützt“ hätten. Die Abgeordneten wollen außerdem erfahren, zu welchem Zeitpunkt die damalige Bundesregierung über das Ausmaß der Massaker in Indonesien 1965 informiert war sowie darüber, dass das indonesische Militär beabsichtigt habe, die Kommunistischen Partei (Partai Komunis Indonesia, PKI) „physisch zu vernichten“.

https://dserver.bundestag.de/btd/20/053/2005323.pdf
 Ja sehr.30,8%  (4)
 Ein wenig.0,0%  (0)
 Weiß ich nicht.15,4%  (2)
 Eher nicht.7,7%  (1)
 Gar nicht.15,4%  (2)
 Ich kenne mich mit Indonesien nicht aus.0,0%  (0)
 andere Meinung0,0%  (0)
 keine Meinung7,7%  (1)
 Bimbes23,1%  (3)
 
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Von:  Tom Sawyer  24.01.2023 19:23 Uhr
Deutschland liefert Ukraine Leopard-2-Panzer. - Was sagst du zu dieser Meldung?
Wie ntv aus Regierungskreisen erfuhr, soll der ukrainischen Armee eine Kompanie Leopard-2-Panzer übergeben werden. Eine Kompanie umfasst bei der Bundeswehr 14 Panzer. Zuvor hatten US-Medien berichtet, dass auch die USA die Lieferung eigener Kampfpanzern vom Typ "Abrams" bereit seien. Das soll Scholz Berichten zufolge in einem Telefonat mit Präsident Joe Biden als Bedingung gestellt haben.(https://www.n-tv.de/newsletter/breakingnews/Deutschland-liefert-Ukraine-Leopard-2-Panzer-article23867407.html)
 Finde ich gut,weil..15,4%  (2)
 Unsicher7,7%  (1)
 Finde ich schlecht,weil..38,5%  (5)
 Diskussion15,4%  (2)
 Bimbeslieferung23,1%  (3)
 
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Von:  Anteros  24.01.2023 16:46 Uhr
Angriff von Frau Strack-Zimmermann: "Rolf Mützenich ist das Sinnbild aller zentralen Verfehlungen deutscher Außenpolitik." - Stimmst Du diesem harten Urteil zu?
Laut der FDP-Politikerin führen seine "Ansichten von Gestern" in die Probleme von Morgen.

Der SPD-Politiker erwarb seinen Ruf als Abrüstungspolitiker auch weil er einst über atomwaffenfreie Zonen promovierte.

Was sind nun seine Ansichten von Gestern? Unter anderem, dass Diplomatie immer eine Chance haben müsse. Und dass ein Bundeskanzler Respekt verdiene und nicht aus den Reihen der eigenen Ampelkoalition vor sich hergetrieben werden sollte. Reicht das schon um von der FDP-Frontfrau wie eine Sau durchs politische Dorf getrieben zu werden?

Mützenich bittet jedenfalls nachdrücklich um Mäßigung im Tonfall der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses. Irgendwann ist dem Fraktionsvorsitzenden der SPD - pazifistische Tendenzen hin- oder her auch mal der Kragen geplatzt.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/
muetzenich-ukraine-krieg-101.html

 Absolut7,1%  (1)
 Eher schon0,0%  (0)
 In Teilen vielleicht0,0%  (0)
 Unsicher7,1%  (1)
 Eher nicht 7,1%  (1)
 Ganz und gar nicht35,7%  (5)
 Frau Strack-Zimmermann soll sich eine Boxbirne für ihren Keller kaufen21,4%  (3)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes21,4%  (3)
 
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Von:  Anteros  24.01.2023 16:38 Uhr
Glaubst Du den Meldungen aus Weißrussland, dass die Ukraine Diktator Lukaschenko einen Nichtangriffspakt vorgeschlagen hat?
Im Liveblog der ARD zum Ukraine-Krieg wurde diese Meldung gerade veröffentlicht...

Quelle:
https://www.tagesschau.de/newsticker/
liveblog-ukraine-dienstag-211.html
 Ja - absolut8,3%  (1)
 Eher schon0,0%  (0)
 Ich weiß nicht41,7%  (5)
 Eher nicht8,3%  (1)
 Ganz und gar nicht8,3%  (1)
 Diskussion8,3%  (1)
 Bimbes25,0%  (3)
 
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Von:  Tom Sawyer  24.01.2023 15:04 Uhr
CDU-Generalsekretär fordert Hans-Georg Maßen zu Parteiaustritt auf. - Was sagst du dazu?
Hans-Georg Maaßen kritisiert einen angeblichen"eliminatorischen Rassismus gegen Weiße".CDU-Politiker fordern seinen Ausschluss.CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat den früheren Geheimdienstchef und CDU-Bundestagskandidaten Hans-Georg Maaßen nach erneuten umstrittenen Äußerungen zum Parteiaustritt aufgerufen. "Für seine Äußerungen und das damit zum Ausdruck gebrachte Gedankengut ist in unserer Partei kein Platz" twitterte Czaja. "Ich fordere Herrn Maaßen deswegen entschieden auf, aus der CDU Deutschlands auszutreten."(https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-01/hans-georg-maassen-mario-czaja-parteiaustritt)
 Finde ich gut.25,0%  (4)
 Finde ich schlecht.25,0%  (4)
 Mir Egal18,8%  (3)
 Diskussion18,8%  (3)
 Bimbespartei12,5%  (2)
 
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