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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Desertsky  17.12.2020 22:26 Uhr
Mehrheit hält Lockdown für angemessen! Du auch?
Stand: 17.12.2020 17:59 Uhr

Seit gestern sind weite Teile des öffentlichen Lebens in Deutschland wieder heruntergefahren worden. Diese verschärften Maßnahmen, die die Corona-Pandemie eindämmen sollen, werden von einer Mehrheit der Bürger befürwortet: 69 Prozent - also gut zwei Drittel - halten die aktuellen Maßnahmen für angemessen. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend Extra ergeben.

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-extra-135.html
 Ja15,4%  (2)
 Anderer Kommentar.7,7%  (1)
 Nein38,5%  (5)
 Der Lockdown wird verlängert, weil...7,7%  (1)
 Der Lockdown wird vorzeitig abgebrochen, weil...0,0%  (0)
 Ich weiß nicht so recht/unentschlossen7,7%  (1)
 Diskussion.7,7%  (1)
 Desinteresse/Bimbes7,7%  (1)
  7,7%  (1)
 
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Von:  mystic_  17.12.2020 21:34 Uhr
Was macht für Dich eine "linke" Gesinnung aus? Welche politischen Ansichten zählen dazu?
Da die Parallelumfrage zu "rechter" Gesinnung eine recht große Resonanz und vor allem sehr ausführliche und interessante Beiträge zur Folge hat, stelle ich dieselbe Umfrage nun zur "linken" Gesinnung.
 Das erläutere ich in der Diskussion. 11,1%  (2)
 Links ist alles, was nicht rechts ist.5,6%  (1)
 Das weiß ich nicht.0,0%  (0)
 Das linke Denken ist sehr vielfältig. Das lässt sich daher nicht pauschal beantworten. 5,6%  (1)
 Ich halte das Links-Rechts-Schema für überholt.27,8%  (5)
 Anders / Diskussion 50,0%  (9)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [54]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
Von:  Anteros  17.12.2020 14:45 Uhr
Leben politische Mandatsträger in Zeiten der Pandemie gefährlicher, als andere Menschen?
Jetzt hat es auch Frankreichs Präsident Macron erwischt:

Der 42-Jährige sei nach dem "Auftreten erster Symptome" getestet worden, teilte das Präsidialbüro in Paris mit. Macron werde sich nun eine Woche lang isolieren. "Er wird weiter arbeiten und seine Tätigkeiten aus der Distanz sicherstellen", hieß es.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/ausland/macron-coronavirus-101.html
 Ja - eindeutig0,0%  (0)
 Ja - eher schon14,3%  (2)
 Kommt drauf an28,6%  (4)
 Nein - eher nicht28,6%  (4)
 Nein - im Gegenteil21,4%  (3)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes7,1%  (1)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [20]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
Von:  mystic_  17.12.2020 14:35 Uhr
Was macht für Dich eine "rechte" Gesinnung aus? Welche politischen Ansichten zählen dazu?
So mancher hält das Links-Rechts-Schema für überholt und dennoch ist es regelmäßig in aller Munde.

Wodurch zeichnet sich ein "Rechter" aus? Wie würdest Du seine Weltanschauung beschreiben? Gibt es Grundpfeiler, die jede rechte Weltanschauung tragen?
 Das erläutere ich in der Diskussion. 26,3%  (5)
 Rechts ist alles, was nicht links ist.0,0%  (0)
 Das weiß ich nicht.0,0%  (0)
 Das rechte Denken ist sehr vielfältig. Das lässt sich daher nicht pauschal beantworten.26,3%  (5)
 Ich halte dieses Schema tatsächlich für überholt.15,8%  (3)
 Anders / Diskussion 31,6%  (6)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [28]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
Von:  Denunziata  17.12.2020 13:19 Uhr
Findest Du es richtig, dass man als EU-Bürger gemäss eines österreichischen Höchstgerichtsurteils nicht Gemeinderat/Stadtrat werden darf?
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine Anfechtung der Stadtratswahl Ende Februar in Mödling abgewiesen. Die Neos hatten nach der Gemeinderatswahl vom 26. Jänner den Deutschen Andreas Stock als Stadtrat nominieren wollen, doch ist diese Position laut NÖ Gemeindeordnung Österreichern vorbehalten. In seinem am Mittwoch veröffentlichten Erkenntnis (W I 9/2020) billigte der VfGH jedoch den Ausschluss von Ausländern von der Wählbarkeit.

Das EU-Recht sieht zwar vor, dass alle Unionsbürger am Ort ihres Wohnsitzes auf lokaler Ebene wählen und gewählt werden dürfen. Das bezieht sich nach dem Erkenntnis des Höchstgerichts aber nur auf unmittelbare Wahlen durch das Gemeindevolk, nicht auf jene des Gemeindevorstands/der Stadträte durch den Gemeinderat. Für diesen Vorgang habe der Landesgesetzgeber zudem einen weiten rechtspolitischen Gestaltungsspielraum, sodass eine Ungleichbehandlung nicht gegen den verfassungsrechtlichen Gleichheitsgrundsatz verstoße.

Dazu kommt nach den Aussagen des VfGH noch, dass die Funktion des Gemeindevorstands auch hoheitliche, teilweise über den Wirkungsbereich der Gemeinde hinausgehende Aufgaben umfasse. Das setze ein hohes Maß der Verbundenheit seiner Mitglieder mit dem Staat voraus.

(Die Presse 17.12.2020)
 Ja45,5%  (5)
 Nein36,4%  (4)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes18,2%  (2)
 
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