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 |  | 10596 - 10600 / 16994 Abstimmungen |  |  |
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| Würdest Du die EU-Außenpolitiker als "die Backstreet Boys der Geopolitik" bezeichnen? |
In der heutigen Presse wird den EU-Außenpolitikern vorgeworfen, dass sie in einem Denkmuster der 90er Jahre feststecken.
So schreibt die Presse:
Die Art und Weise, wie EU-Chefdiplomat Josep Borrell kürzlich in Moskau von Außenminister Sergej Lawrow vorgeführt wurde, i st das letzte, a ber beileibe nicht einzige Beispiel für den fatalen Hang zur Selbstverzwergung und dessen Folgen.
Warum ist das so? In ihrem Ringen um eine gemeinsame außenpolitische Linie steckt die EU im Mindset der 1990er-Jahre fest, als die Ära der Konflikte zwischen Groß- und Mittelmächten überwunden schien und Außenpolitik auf ihren humanitären Aspekt und das Akronym R2P reduziert wurde: Responsibility to Protect, also die Schutzverantwortung des Westens gegenüber den Opfern von Menschenrechtsverletzungen und ethnischen Säuberungen.
Was allerdings im Umgang mit Warlords in Somalia oder bei der Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika angebracht sein mag, versagt auf ganzer Linie, wenn es darum geht, mit autokratischen Akteuren der alten Schule umzugehen: einem revanchistischen Russland oder der nach globaler Dominanz strebenden Volksrepublik China. Beide betreiben eine multidimensionale Außenpolitik, die klassische Diplomatie mit wirtschaftlichem Druck, handelspolitischen Präferenzen, Propaganda und Desinformation, Cyber-Spionage, Einschüchterung und militärischem Säbelrasseln kombiniert – und das leider mit Erfolg.
Während Strategen im Kreml und dem Pekinger Regierungsviertel Zhongnanhai die Welt in Einflusssphären, Rivalen und Klienten einteilen, haben Europäer die allergrößten Probleme damit, sich in diesem unfreundlichen Zeitalter zurechtzufinden. An besonders schlechten Tagen wirken sie wie die Backstreet Boys der Geopolitik, die aufgrund eines kolossalen Irrtums der Booking-Agentur dazu verpflichtet wurden, bei einem Death-Metal-Festival aufzutreten. Das kann nicht gut gehen.
Die Presse vom 23.02.21 |
 | Ja | 40,0% |    (6) | | | Nein | 40,0% |    (6) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 20,0% | (3) | | | |  |
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Von: mauli_  | 23.02.2021 00:50 Uhr |
| Ist die Ablehnung von Liebe nicht auch die Entsprechung seines Wunsches gegenüber jener Person? |
| Um mal ein bißchen zu philosophieren. Man ist verliebt, doch die Liebe wird nicht erwidert. Man ist verliebt/ ich möchte das die Liebe erwidert wird - zwei unterschiediche Dinge. Ist die Liebe kurz und nach der Ablehnung schnell Geschichte, dann auch keine Liebe als mehr Verliebtsein. Ist der Wunsch nach dem Glück dieser Liebe, dann wäre es auch ein Widerspruch das diese Liebe erwidert wird, denn sie spiegelt sich nicht. Man will das die Person glücklich ist, also müsste man auch glücklich sein, wenn diese Liebe eine andere Liebe erwidert, statt sich selbst. Sonst wäre diese Person nicht glücklich und auch die eigene Liebe wird nicht von Dauer sein. So kommt man zu der Frage ob nicht schon die Ablehnung den Wunsch diesen Menschen glücklich zu sehen bereits seine Erfüllung ist. |
| | Ja, das klingt logisch. | 0,0% | (0) | | | Nein, Liebe muss erwidert werden, denn sie ist gebunden an das Bedürfnis des Zusammenseins. | 9,1% | (1) | | | Das ist mir zu kompliziert. | 9,1% | (1) | | | Man sollte das Bedürfnis des Zusammenseins, von körperlicher Nähe von dem Gefühl trennen, das es ein Bedürfnis nach dem Glück dieser Person gibt. | 0,0% | (0) | | | Andere Meinung/ Diskussion. | 45,5% | (5) | | | Danke, kein Interesse. | 36,4% |  (4) | | | | |
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| Sollte die Ausübung von Grundrechten an die Impfung gegen Sars-CoV2 gebunden werden können? |
Israel hat bisher rund 1/3 seiner Bürger vollständig gegen Sars-CoV2 geimpft. Das Land führt für so geimpfte einen sog. Grünen Impfpaß ein, der auch auf dem Mobiltelefon gespeichert werden kann und den Inhaber berechtigt, wieder z.B. Gaststätten oder sog. Fitness-Centre aufzusuchen. Auch europäische Länder arbeiten an entsprechenden Regelungen, die Geimpften die Ausübung von Grundrechten wieder ermöglicht. So sollen Geimpfte oder von COVID-19 genesene in Dänemark wieder Dienstreisen ermöglichen; in anderen Ländern sollen sie von Test- und Quarantäne-Pflichten befreit werden.
Auch Bundesjustizministerin Lamprecht kann sich Erleichterungen von den bisherigen Pandemie-Beschränkungen für Geimpfte vorstellen.
Der nationale Ethik-Rat sprach sich bisher gegen solche Ãœberlegungen aus. |
| | Ja, weil... | 14,3% | (2) | | | Nein, weil... | 64,3% | (9) | | | Diskussion | 14,3% | (2) | | | Bimbes | 7,1% | (1) | | | | |
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| Kann ein Linker seine Auffassung auch aus anderen Quellen als Marx beziehen? |
Der Sozialismus verlange keineswegs eine "starre Gleichförmigkeit der Auffassung", die sozialistische Überzeugung könne
"aus den Ergebnissen marxistischer oder anderer begründeter sozialer Analysen oder aus religiösen oder humanitären Grundsätzen abgeleitet werden.
Heinrich Schneider in "Österreichisches Jahrbuch für Politik 1978" - Kapital "Das neue Parteiprogramm der SPÖ - eine kritische Analyse?
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| | Ja | 47,8% |  (11) | | | Nein | 8,7% | (2) | | | Das muss man diskutieren. | 34,8% | (8) | | | Ich will Punkte. | 8,7% | (2) | | | | |
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| Fördert der Sozialstaat die Migration und sind in einem föderalistischen Staat regionale Differenzen ein Lockanreiz? |
Europa im Jahr 2020: Die Grenzen sind dicht, die Bürger arbeiten in häuslicher Isolation, die Lieferketten sind am Bersten. Und erstmals seit Jahren lässt der Kampf gegen das Coronavirus auch die Zahl der Zuwanderer schrumpfen. Bis einschließlich November ging die Zahl der Asylanträge in den 27 EU-Ländern im Vergleich zu 2019 um ein Drittel zurück. Bei den OECD-Staaten sieht es nicht anders aus. Es sei „ein historischer Rückgang“, sagt Thomas Liebig, Migrationsexperte der OECD.
Nicht so in Österreich. Hierzulande dürften die Asylanträge im Vorjahr entgegen dem internationalen Trend sogar gestiegen sein. Ende November lag die Zahl bereits über 12.500, nahe dem Jahreswert von 2019. In Ungarn klopfte derweil nur eine Handvoll Menschen an. Das bringt eine Frage wieder aufs Tapet, die zuletzt in der Flüchtlingskrise 2015 heiß debattiert wurde: Warum strömen die Massen in manche Länder, während sie um andere einen Bogen machen? Welche Rolle spielen Sozialtransfers und Geldleistungen?
.....
Im Jahr 2017 kürzte Niederösterreich die Mindestsicherung für Asylberechtigte um 30 Prozent. Und der Effekt hatte es in sich: Während der Anteil der Flüchtlinge, die ihr Bundesland Richtung Wien verließen, im restlichen Österreichs sank, stieg er in Niederösterreich an. Ähnliches gilt für subsidiär Schutzberechtigte. In den Bundesländern, in denen sie von der Mindestsicherung ausgeschlossen wurden, erhöhte sich ihre Abwanderungsrate um rund elf Prozentpunkte.
Was bedeutet das? Belegt die Studie, dass die strittige These vom Wohlfahrts-Magneten doch stimmt? Liefert sie den politisch heiklen Beweis, dass das Unterstützungsniveau in Wien zu hoch oder jenes in Niederösterreich zu niedrig ist? Nein, sagen die Autoren. Auch der Zugang zu leistbarem Wohnraum sei entscheidend. So sorgte etwa die Kürzung der Sozialhilfe für Flüchtlinge im Burgenland zu keiner Abwanderungswelle – wohl, weil Flüchtlinge zeitgleich leichter Wohnungen erhalten haben. Mit dem Wechsel nach Wien konnten die Menschen „Gewinne bis zu 50 Prozent“ machen, sagt Wifo-Experte Peter Huber. Angesichts dessen sei der Effekt „gar nicht so groß“.
Die Presse vom 21.02.2021 |
| | Ja | 50,0% | (7) | | | Nein | 14,3% | (2) | | | Diskussion | 28,6% | (4) | | | Bimbes | 7,1% | (1) | | | | |
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 FPi |
 CKP, KDP |
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