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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Anteros  01.10.2020 16:56 Uhr
AfD: Meuthen kandidiert nicht für den nächsten Bundestag - ein kluger Schachzug des gemäßigten AfD-Führungsmannes?
Mit dieser Entscheidung entgeht er einer Kampfabstimmung mit Fraktionschefin Weidel. Mit dieser ist er nach öffentlich ausgetragenen Streitigkeiten ziemlich zerstritten, was wohl dazu geführt hätte, das sie versucht hätte eine Kandidatur gänzlich zu verhindern.

Einen großen Vorteil hat die Entscheidung für Meuthen nun: Er muss sich erst einmal weiter keiner Wahl stellen. Gerade die Anhänger des rechtsextremen "Flügels" in der AfD warten auf eine solche Gelegenheit, um sich an ihm rächen zu können.

Und als Europaabgeordneter kann er die Partei auch aus Brüssel heraus steuern, was er hinlänglich bewies, indem er die Eliminierung des rechten Flügels initiierte und auch dem einflussreichen "Flügel"-Funktionär Frank Pasemann die Mitgliedsrechte aberkannte. Ohne sein Wirken wäre so etwas in der Partei bislang nicht möglich gewesen.

Insofern stellt sich berechtigt die Frage: Wieso sollte ihm ein Wechsel nach Berlin in der AfD noch mehr Einfluss bringen?

Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/meuthen-185.html
 Ja - absolut0,0%  (0)
 Ja - eher schon11,1%  (1)
 Teils- teils22,2%  (2)
 Nein - eher nicht11,1%  (1)
 Nein - in Berlin spielt die Musik0,0%  (0)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes55,6%  (5)
 
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Von:  Anteros  01.10.2020 16:34 Uhr
Großbritannien: Würden die Briten Strafzahlungen, die sich aus einem Vertragsverletzungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof ergeben überhaupt begleichen?
Die Europäische Union leitet im Brexit-Streit rechtliche Schritte gegen Großbritannien wegen Verletzung des EU-Austrittsvertrags ein. Als Resultat eines möglichen Verfahrens vor dem EuGH könnt eine hohe Strafzahlung anstehen.

Der EU geht es darum, dass im fraglichen Binnenmarktgesetz der Anspruch aufgegeben wird, dass in Nordirland in Zukunft britische Standards und Spielregeln gelten, falls es nicht doch noch einen Handelsvertrag mit der EU gebe.

Die Deadline des diesbezüglichen Ultimatums verstrich gestern ergebnislos.

Aus Sicht der EU-Kommission ist das Gesetz in seiner bisherigen Form ein Verstoß gegen die im Austrittsabkommen festgelegte Verpflichtung von "Treu und Glauben".

Quelle:
https://www.tagesschau.de/ausland/brexit-vertrag-verfahren-101.html
 Ja - sie sind weiterhin an die Urteile des EuGH gebunden0,0%  (0)
 Ja - eher schon0,0%  (0)
 Ich bin mir nicht sicher37,5%  (3)
 Nein - eher nicht0,0%  (0)
 Nein - nach Austritt aus der EU erkennen sie auch den EuGH nicht mehr an12,5%  (1)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes50,0%  (4)
 
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Von:  Anteros  01.10.2020 14:31 Uhr
Gesellschaft: Stellt sich bei Dir, wenn Du von einer HIV-Ansteckung im Bekanntenkreis erfährst sofort die Schuldfrage?
In einer parallelen Umfrage in der Kategorie Wissenschaft/Medizin stellte ein Mitspieler die These auf, dass alle HIV-Infizierten selbst schuld an ihrer Infektion seien und somit Mitgefühl und Empathie kaum angebracht seien.

Wie ist es daher bei Dir? Stigmatisierst Du Infizierte und denkst ähnlich - oder hast Du andere Gedanken, wenn Du an Infizierte denkst?
 Ja - alle Infizierten verantworten ihre Ansteckung selbst0,0%  (0)
 Ja - allerdings nur bei Homosexuellen9,1%  (1)
 Ja - eher schon0,0%  (0)
 Teils - teils18,2%  (2)
 Nein - eher nicht9,1%  (1)
 Nein - keinesfalls - das ist menschenverachtend45,5%  (5)
 Diskussion um Verantwortung, Schuld und Infektion9,1%  (1)
 Alternative Antwort...0,0%  (0)
 Bimbes / Mir egal9,1%  (1)
 
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Von:  Millerntor  01.10.2020 10:29 Uhr
Lafontaine tritt mit Sarrazin auf - soll er zurücktreten?
Lafontaine war am Montagabend in München gemeinsam mit dem CSU-Politiker Peter Gauweiler und dem früheren Berliner Finanzsenator und Buchautor Thilo Sarrazin aufgetreten, um über Sarrazins neues Buch zu sprechen. Sarrazin wurde im Juli wegen rassistischer und islamfeindlicher Aussagen aus der SPD ausgeschlossen. Sein Bestseller "Deutschland schafft sich ab" gilt als eine der wichtigsten Wegmarken der Etablierung der neuen Rechten in Deutschland.

Jetzt fordert die "Antikapitalistische Linke" innerhalb der "Die Linke" den "unverzüglichen" Rücktritt Lafontaines von allen Ämtern.

https://www.spiegel.de/politik/oskar-lafontaine-wegen-auftritts-mit-thilo-sarrazin-fordern-linke-ruecktritt-a-95636744-5404-480d-affa-8ab135243cd2
 Ja, weil...8,3%  (1)
 Nein, denn...33,3%  (4)
 Nur von einigen Ämtern sollte er zurücktreten, und zwar...8,3%  (1)
 Diskussion...33,3%  (4)
 Das interessiert mich gar nicht.16,7%  (2)
 
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Von:  Anteros  01.10.2020 09:42 Uhr
Jetzt auch in Berlin: Rassistische Chatgruppe bei Polizeibeamten enttarnt - wird es Zeit für Seehofer endlich entscheidend aktiv zu werden?
Muslime werden als „fanatische Primatenkultur“ bezeichnet, Flüchtlinge mit Vergewaltigern oder Ratten gleichgesetzt und Neonazis als mögliche „Verbündete“ bei linken Demonstrationen genannt.

Der investigative Journalismus war nötig um auch in Berlin diese Chatgruppe aufzudecken.
Mehr als 25 Beamte sollen sich dort ausgetauscht haben. Vor allem sieben Beamte hätten sich darin regelmäßig klar rassistisch geäußert, häufig in Form von vermeintlichen Witzen, heißt es in dem Bericht, der heute Abend im ARD-Magazin "Monitor" ausgestrahlt wird.

Quelle:
https://www.ksta.de/politik/-primatenkultur-
-rassistische-chatgruppe-laut-medienbericht-bei-
der-polizei-berlin-37422230
 Ja - absolut33,3%  (3)
 Ja - eher schon0,0%  (0)
 Teils - teils11,1%  (1)
 Nein - eher nicht0,0%  (0)
 Ach was - das sind Einzelfälle11,1%  (1)
 Diskussion / Alternative Antworten22,2%  (2)
 Bimbes22,2%  (2)
 
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