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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Impfkater  22.04.2018 12:01 Uhr
In Rumänien wurde ein Mann für fälschlich tot erklärt. Nun als er zurück nach Rumaniäen kam wollte das Gericht ihn nicht wieder für lebend erklären. Wie denkst du darüber?
„Ich bin ein lebender Geist“, beschwert sich der Mann, der von der zuständigen Behörde fälschlicherweise für tot erklärt wurde. Im Zuge dessen habe sogar seine eigene Frau das Eigentum an einem Grundstück erlangen können, das eigentlich ihm gehöre. Der 63-jährige Rumäne hatte 20 Jahre als Koch in der Türkei gearbeitet. Für seinen Ruhestand wollte er in sein Heimatland zurückkehren und sich dort niederlassen. In Rumänien angekommen, musste er feststellen, dass seine eigene Frau ihn für tot erklärt hatte. Auch gegenüber den zuständigen Behörden. Seitdem hatte der Mann verzweifelt versucht, den Behörden zu beweisen, dass er noch lebte. Wie er feststellen musste, ist das in Rumänien gar nicht so einfach. Dem 63-Jährigen wurden zahlreiche juristische Hürden in den Weg gelegt.

https://www.youtube.com/watch?v=IMAi4Z-KTLo
 Das ist paradox, wenn man lebt und fälschlicherweiße für tot erklärt wird, dann sollte man auch wieder als lebend gelten.42,9%  (6)
 Ich verstehe die Entscheidung des rumänischen Gerichts, wer als tot gilt, sollte auch tot bleiben.0,0%  (0)
 Andere Meinung7,1%  (1)
 Bimbes50,0%  (7)
 
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Von:  Gundermann  20.04.2018 14:05 Uhr
Findest du es in Ordnung, dass der Bundespräsident den türkischen Präsidenten Erdogan erst nach der vorgezogenen Wahl in empfangen will?
" ... Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Mittwoch vorgezogene Parlaments-und Präsidentschaftswahlen für den 24. Juni angekündigt. Bislang waren die Wahlen für November 2019 geplant.

"Ein konkretes Datum für einen Besuch kann erst nach erfolgter Wahl in der Türkei festgesetzt werden", heißt es laut Spiegel aus dem Bundespräsidialamt. Steinmeier soll erst vor kurzem eine allgemeine Einladung an den Präsidenten ausgesprochen haben. Es sei nun "eine neue Lage". ..."

Quelle: https://www.focus.de/politik/ausland/tuerkischer-praesident-steinmeier-will-erdogan-erst-nach-tuerkischen-neuwahlen-in-berlin-empfangen_id_8800005.html
 Ja, das ist ok, weil ...35,7%  (5)
 Das ist soweit in Ordnung, aber ...0,0%  (0)
 Ich stehe dem neutral gegenüber.21,4%  (3)
 Das finde ich nicht ok, obwohl ...0,0%  (0)
 Das ist nicht in Ordnung, denn ...7,1%  (1)
 Ich sage dazu Folgendes ...0,0%  (0)
 Bimbes35,7%  (5)
 
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Von:  Art. 1 GG  19.04.2018 13:11 Uhr
Ist Europa für die Deutschen ausschließlich eine Geldfrage.
Am heutigen Donnerstag kommt Emmanuel Macron nach Berlin – um dort abgewatscht zu werden. Natürlich wird das in aller gebotenen Höflichkeit passieren, dennoch wird es passieren. Der französische Präsident möchte seit Monaten die EU reformieren und hat dafür viele Vorschläge gemacht. Nur: Alleine kann er sie nicht umsetzen, er braucht die deutsche Bundesregierung. Die will aber nicht, auch das schon seit Monaten.

Erst, weil es sie nicht gab, jedenfalls nicht in handlungsfähiger Form. Dann, weil sie nicht wusste, was sie überhaupt noch an der EU mag, was sie nicht mag und auf welches gemeinsame Urteil sie sich noch einigen kann. Nun scheinen sich Kanzlerin Angela Merkel und ihr neuer Finanzminister Olaf Scholz darauf geeinigt zu haben, erst mal nicht viel verändern zu wollen und Europa auf eine Weise abzuhandeln, dass man schon beim Zuhören die Lust verliert.

Der Grund ist so einfach wie fatal: Das ganze Denken der neuen Bundesregierung kreist, wenn von der EU die Rede ist, offensichtlich um nichts anderes als ums Geld. Ums deutsche Geld natürlich, auch wenn das inzwischen Euro heißt.

Quelle:

http://www.zeit.de/politik/2018-04/emmanuel-macron-eu-reformen-grosse-koalition-5vor8
 ja15,4%  (2)
 nein7,7%  (1)
 unentschlossen15,4%  (2)
 Diskussion30,8%  (4)
 Enthaltung30,8%  (4)
 
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Von:  .Tochigi  18.04.2018 11:15 Uhr
Europapolitik: Die Groko bricht den Aufbruch ab - wie findest du das?
"Die Groko bricht den Aufbruch ab

Im Koalitionsvertrag rangieren die EU-Reformen ganz vorne, in der Praxis sind sie jetzt sehr weit hinten angekommen. Verantwortlich dafür ist vor allem die Unionsfraktion, die ihrer Kanzlerin misstraut.

Kommentar von Cerstin Gammelin, Berlin

Immerhin, die große Koalition ist sich einig. Darin, dass sie es mit dem neuen Aufbruch für Europa, den sie sich vorne ins Regierungsprogramm geschrieben hat, so wörtlich nicht nimmt. Oder, präziser, gar nicht nehmen kann. Einen Monat nach ihrer Wiederwahl droht Kanzlerin Angela Merkel jetzt von der Opposition in den eigenen Reihen an die Kandare genommen zu werden. Und ihr Vize Olaf Scholz zeigt kein Interesse, das europäische Erbe anzutreten, welches ihm sein Parteifreund Martin Schulz in den Koalitionsvertrag verhandelt hat. Europa ist wieder da angekommen, wo es die alte Koalition hin abgeschoben hatte: weit hinten."

http://www.sueddeutsche.de/politik/europapolitik-die-groko-bricht-den-aufbruch-ab-1.3946163
 Gut!0,0%  (0)
 Schlecht!44,4%  (4)
 Differenzierter...0,0%  (0)
 Unentschlossen...11,1%  (1)
 Bimbes...44,4%  (4)
 
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Von:  Alpenkänguru  15.04.2018 01:00 Uhr
Hat Putin mit seiner Kritik am Militärschlag recht?
Präsident Putin verurteilte den Angriff auf das Schärfste. Es handle sich um eine grobe Verletzung grundlegender Prinzipien des Völkerrechts. "Die USA verschlimmern die humanitäre Situation nur weiter, unter der die Menschen in Syrien schon so leiden. Sie begünstigen tatsächlich die Terroristen, die das syrische Volk schon seit sieben Jahren quälen, und provozieren eine neue Flüchtlingswelle aus dem Land und der ganzen Region."

"Die gegenwärtige Eskalation der Situation in Syrien hat eine verheerende Wirkung auf die gesamten internationalen Beziehungen. Die Geschichte wird aber alles zeigen und Washington muss die schwere Verantwortung für das Blutbad in Jugoslawien, im Irak und in Libyen tragen", betonte Putin am Samstag nach Angaben des Kremls.

https://kurier.at/politik/ausland/militaerschlaege-gegen-syrien-haben-begonnen/400021078
 Ja68,8%  (11)
 Nein18,8%  (3)
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