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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  EvaHulzinger  20.05.2024 09:27 Uhr
Darf man sich nun langsam von den Grünen im österreichischen Parlament verabschieden und die Affäre Lena Schilling als Anfang vom Ende sehen?
Den Grünen stehen nach fünf Jahren in der Regierung bittere Zeiten bevor. Sie werden sich laut einer neuen Umfrage bei der Nationalratswahl im Herbst von 14 auf sieben Prozent halbieren. Am anderen Ende der Skala steht die FPÖ, die sich von 16 auf 28 Prozent steigern dürfte. ÖVP und SPÖ liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit jeweils 23 Prozent.

https://www.krone.at/3380301
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Von:  EvaHulzinger  20.05.2024 09:15 Uhr
Hat Meloni in einem gewissen Rahmen mit ihren kritischen Worten nicht recht?
Italiens Premierministerin Giorgia Meloni hat sich am Sonntag per Video dem Treffen der spanischen Partei Vox in Madrid zugeschaltet und dabei betont, dass die Rechte für den Aufbau eines „besseren Europas“ notwendig sei. Europa sei „ein müder, unterwürfiger und sogar ein wenig verwöhnter Kontinent, der glaubte, Identität gegen Ideologie, Freiheit gegen Komfort eintauschen zu können, und heute unweigerlich den Preis für seine Entscheidungen zahlt“, betonte Meloni.

„Die europäische Legislaturperiode 2019-2024 war von falschen Prioritäten und Strategien geprägt. Während andere politische Kräfte unnatürliche Allianzen mit der Linken unterstützt haben, die zur Durchsetzung der grünen Agenda geführt haben, haben wir immer, oft allein, für eine andere EU gekämpft“, erklärte Meloni, die auch Präsidentin der Fraktion der Konservativen und Reformer (ECR) ist. Dabei betonte sie, dass „wir eine andere und bessere Europäische Union als die derzeitige aufbauen wollen und können“.

https://www.diepresse.com/18479922/italiens-regierungschefin-meloni-kritisiert-muedes-und-unterwuerfiges-europa?ref=home_aktuell
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Von:  EvaHulzinger  20.05.2024 09:12 Uhr
Sollten westliche Vertreter zum Begräbnis fahren oder es boykottieren?
Der iranische Präsident Ebrahim Raisi ist bei einem Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen. Das teilte ein iranischer Regierungsvertreter am Montag der Nachrichtenagentur Reuters mit. Auch Außenminister Hossein Amirabdollahian, der mit dem 63-jährigen Raisi im Hubschrauber saß, sei umgekommen. Laut der iranischen Nachrichtenagentur Mehr wurden alle Insassen bei dem Absturz am Sonntag im Nordwesten des Landes getötet.

Zuvor hatte ein Regierungsvertreter mitgeteilt, dass das Hubschrauberwrack nach stundenlanger Suche in bergigem Gelände gefunden worden sei. Der Hubschrauber sei bei dem Absturz vollständig ausgebrannt. Der Hubschrauber war iranischen Angaben zufolge abgestürzt, als er bei dichtem Nebel ein Berggelände überflogen habe.

https://www.diepresse.com/18481108/irans-praesident-raisi-bei-hubschrauber-absturz-getoetet?ref=home_aufmacher

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Von:  EvaHulzinger  20.05.2024 08:52 Uhr
Schläft unsere Wirtschaft in der Pendeluhr, wenn sie solche Hinweise braucht?
Chinesische Spionagetätigkeiten machen dem Verfassungsschutz Sorge. Dabei geht es, wie dem aktuellen Verfassungsschutzbericht zu entnehmen ist, vor allem um Aktivitäten im wirtschaftlichen Bereich. Doch die Verfassungsschützer sehen auch die Anwesenheit chinesischer Studierender an den österreichischen Unis kritisch.

Viele österreichische „Hidden Champions“ seien zwar in der Lage, marktführende Produkte herzustellen, verfügten aber nicht über einen ebenso hohen Standard bei ihrer IT-Sicherheitsinfrastruktur, schreiben die Autoren des Berichts. Zudem mangle es vielen Klein- und Mittelbetrieben, Start-ups und Forschungszentren an Bewusstsein im Hinblick auf die eigene Attraktivität für chinesische Nachrichtendienste.

https://orf.at/#/stories/3358186/
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Von:  EvaHulzinger  19.05.2024 22:21 Uhr
Was zeichnet eine christdemokratische Partei aus?
Ich hätte gesagt, eine gewisse Affinität zur Kirche, eine wirtschaftsfreundliche Haltung, eine konserverative gesellschaftspolitische Haltung und damit natürlich die drei Anker: Konservativ, liberal, christliche Soziallehre.
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