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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Quantensittich  02.05.2024 18:01 Uhr
Afd-Politiker Bothe wollte die Vornamen von (deutschen) Tatverdächtigen bei Silvesterkrawallen in Niedersachen erfahren und ist gescheitert. Deine Meinung?
"Ein niedersächsischer AfD-Politiker wollte die Vornamen von Tatverdächtigen bei den Ausschreitungen zum Jahreswechsel 2022/23 erfahren. Das brachte ihm Rassismusvorwürfe ein. Nun ist der Mann vor Gericht gescheitert."

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/niedersachsen-silvester-krawalle-landesregierung-muss-vornamen-von-tatverdaechtigen-nicht-nennen-a-1700a706-c3a0-4d96-bbb0-c25a76d6c16f
 Gut so, dann kann die Afd sich jetzt wieder auf ihre eigenen Strafverfahren konzentrieren.11,1%  (1)
 Wollte die Afd Schlägertrupps auf die Verdächtigen ansetzen?0,0%  (0)
 Ich finde es gemein, wie auf der Afd rumgehackt wird. Dabei kämpft sie so tapfer gegen die Klein- und Kleinstkriminalität, um von eigenen Taten abzulenken.11,1%  (1)
 Interessiert mich nicht.33,3%  (3)
 Diskussion44,4%  (4)
 
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Von:  EvaHulzinger  02.05.2024 15:59 Uhr
Siehst Du eine Gefahr einer Senkung des politischen Inhaltes und Angebotes sowie dessen Niveau durch die neuen Medien?
Der Wahlkampf 2024 wird auch in den sozialen Medien ausgetragen. Die Politik weiß: Jüngere erreicht man nur so. Aber kommt das an, wenn Politiker im Bademantel die Welt erklären? Ist das cringe? Eine Reise durch die Polit-Social-Media-Welt

https://www.derstandard.at/story/3000000217607/wie-kommen-maurer-babler-kickl-und-co-in-sozialen-medien-an
 Ja40,0%  (4)
 Nein20,0%  (2)
 In Teilen30,0%  (3)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes10,0%  (1)
 
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Von:  EvaHulzinger  02.05.2024 15:32 Uhr
Entsetzt es Dich, wenn Du hörst dass man jüdische Geschäfte wieder beschmiert?
Betroffen ist unter anderem ein Reisebüro. Der Besitzer fühlt sich dadurch in die NS-Zeit zurückversetzt, sagt er im Gespräch mit der „Presse“. Die Israelitische Kultusgemeinde nimmt eine Häufung antisemitischer Vorfälle wahr.

Im zweiten Bezirk in Wien sind mehrere jüdische Geschäfte mit antisemitischen Parolen besprüht worden. Eines davon ist das Reisebüro von Isaak Pretzel. „Ich bin am Feiertag (1. Mai, Anm.) in der Früh an meinem Geschäft vorbeigegangen und habe das gesehen“, erzählt er der „Presse“. „Wir sind alle schockiert und erschüttert“.

Betroffen seien einige Häuser in der Heinestraße im zweiten Bezirk in Wien. Zu lesen sind Parolen wie „Death to Zionism“ und „Victory to Palestine“. So etwas habe es vorher noch nie gegeben, sagt Pretzel, nicht in diesem Ausmaß. Es sei mehr als nur ein antisemitischer Vorfall. „Ich sehe das als eine Todesdrohung an“, so der Geschäftsführer des Reisebüros, das auf Trips nach Israel spezialisiert ist. Seine Eltern hätten die Shoa überlebt, erzählt er. Diese Aktion versetze ihn in diese Zeit zurück. „Das macht mir Angst.“

https://www.diepresse.com/18426645/macht-mir-angst-antisemitische-parolen-auf-juedischen-geschaeften-in-wien?ref=home_aktuell
 Ja70,0%  (7)
 Nein20,0%  (2)
 In Teilen0,0%  (0)
 Diskussion10,0%  (1)
 Bimbes0,0%  (0)
 
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Von:  EvaHulzinger  02.05.2024 12:40 Uhr
Würdest diese Definition von Antisemitismus auch so teilen oder welche Definition bevorzugst Du?
Das US-Repräsentantenhaus hat inmitten der propalästinensischen Proteste an mehreren Universitäten für eine Erweiterung der rechtlichen Definition von Antisemitismus gestimmt.

Die Abgeordneten votierten gestern für einen parteiübergreifenden Entwurf, der vorsieht, dass sich das Bildungsministerium künftig an der Antisemitismus-Definition der Internationalen Allianz zum Holocaustgedenken (IHRA) orientiert.

Laut dieser ist Antisemitismus „eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nicht jüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen.“

Es sei auch eine Form von Antisemitismus, dem jüdischen Volk das Recht auf Selbstbestimmung abzuerkennen, etwa „durch die Behauptung, die Existenz des Staates Israel sei ein rassistisches Unterfangen“, heißt es in der Definition der IHRA.


https://orf.at/#/stories/3356112/
 Ja teile ich10,0%  (1)
 Nein habe eine eigene Definition10,0%  (1)
 Ich teile überhaupt keine Definition0,0%  (0)
 Ich bin die Urmutter des Antisemitismus und kann mit der Umfrage nichts anfangen.10,0%  (1)
 Ich möchte auf jeden Fall was mit Teilen.20,0%  (2)
 Diskussion30,0%  (3)
 Bimbes20,0%  (2)
 
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Von:  EvaHulzinger  02.05.2024 12:27 Uhr
Werden hier wieder Milliarden für ein Abkommen versenkt, was uns wohl wenig bringen wird?
Man zähle auf eine gute Zusammenarbeit bei der Verhinderung illegaler Migration und der Bekämpfung von Schleuserkriminalität, so von der Leyen nach einem Gespräch mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Najib Mikati und Zyperns Präsident Nikos Christodoulidis. Um das Land bei der Steuerung der Migration zu unterstützen, verpflichte sich die EU, legale Wege nach Europa offen zu halten und Flüchtlinge aus dem Libanon in die EU umzusiedeln.

Mit dem Geld sollen auch die libanesischen Streitkräfte und andere Sicherheitskräfte unterstützt werden. „Dabei geht es vor allem um die Bereitstellung von Ausrüstung und Ausbildung für die Grenzverwaltung“, sagte von der Leyen. Darüber hinaus sollen mit den Hilfen das Gesundheits-, Bildungs- und Sozialwesen im Libanon gestärkt werden.

https://orf.at/stories/3356130/
 Ja44,4%  (4)
 Nein11,1%  (1)
 In Teilen22,2%  (2)
 In Diskussion22,2%  (2)
 Bimbes0,0%  (0)
 
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