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 |  | 2841 - 2845 / 17322 Abstimmungen |  |  |
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Von: Adieu  | 15.03.2024 20:11 Uhr |
| Kann eine Achse Berlin-Paris-Warschau etwas positives in Hinblick auf die europäische Politik bewirken? |
Tusk belebt Dreieck wieder
Das Treffen am Freitag sollte europäische Einigkeit signalisieren. Das sagte Scholz am Mittwoch im deutschen Parlament. „Emmanuel und ich werden uns am Freitag wieder in Berlin treffen“, erklärte der Kanzler, als er zu Berichten über die schlechte Beziehung zum Nachbarn gefragt wurde. „Das ist vielleicht ein Ausdruck dafür, dass alles, was Sie hier unterstellt haben, gar nicht stimmt.“
Und auch ein dritter Staatsmann reiste an: der polnische Ministerpräsident Donald Tusk. Er traf zwei Stunden nach Macron ein und machte damit ein diplomatisches Format der drei Länder komplett, das Weimarer Dreieck genannt wird. Unter der rechtskonservativen PiS-Regierung erkaltete vor allem die Beziehung zu Deutschland, im Wahlkampf versuchte diese, mit antideutscher Stimmungsmache zu gewinnen. Mit Tusk soll die Achse Warschau–Berlin–Paris wieder aufleben.
Die Presse vom 15.03.2024 |
 | Ja | 16,7% |   (2) | | | Nein | 50,0% |  (6) | | | In Teilen | 8,3% | (1) | | | Diskussion | 25,0% |  (3) | | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | |  |
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| Nach Ansicht eines Rüstungsexperten vertraut Kanzler Olaf Scholz der Ukraine nicht - Deine Meinung? |
"Warum vertraut Scholz der Ukraine nicht?
Er hat offenbar Angst, dass eine solche Lieferung eine russische Reaktion gegenüber Deutschland hervorruft. Seine höchste Priorität ist es, einen Angriff auf Deutschland zu verhindern. Es geht nicht darum, dass die Ukraine gewinnt oder dass Russland verliert, sondern dass Deutschland nicht in den Krieg hineingezogen wird.
Scholz sieht in der Lieferung dabei ein Risiko. Da kann ich ihn sogar verstehen: Die Ukraine kann ihm natürlich versprechen, dass sie den Taurus zum Beispiel nicht auf russischem Gebiet einsetzt. Garantieren kann das niemand...."
https://www.t-online.de/nachrichten/ukraine/id_100365536/taurus-marschflugkoerper-scholz-vertraut-der-ukraine-nicht-.html |
| | OLaf Scholz hat ja die Priorität seines Handelns selbst mehrfach begründet. | 27,3% | (3) | | | Die Verantwortung entsprechend des Amtseides wurde ja deutlich benannt. | 9,1% | (1) | | | Schön, dass dieser Experte Klartext redet. | 9,1% | (1) | | | Olaf Scholz ist .... ja, was denn nun? | 9,1% | (1) | | | Der Kanzler betonte "Vertrauen" zu haben - diplomatisches Geschick? | 0,0% | (0) | | | Diskussion,Enthaltung,Bimbes | 45,5% |  (5) | | | | |
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| Von: Adieu | 15.03.2024 19:45 Uhr |
| Hat Israel überhaupt eine andere Option als den Angriff? |
Eine Woche nach Beginn des Ramadan will Israel offenbar ernst machen mit der lang angekündigten Großoffensive auf Rafah, die letzte Bastion der Hamas im Süden des Gazastreifens. Premier Benjamin Netanjahu billigte die Militärstrategie im Kampf gegen die Terrororganisation und ihre letzten Bataillone, die sich in der Stadt an der ägyptischen Grenze verschanzt halten, wo sich vermutlich bis zu eineinhalb Millionen Menschen drängen. Die UNO und der Westen warnen eindringlich vor einer humanitären Katastrophe.
Die Presse vom 16.03.2024 |
| | Ja | 33,3% | (5) | | | Nein | 26,7% | (4) | | | In Teilen | 6,7% | (1) | | | Diskussion | 20,0% | (3) | | | Bimbes | 13,3% | (2) | | | | |
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| Von: Adieu | 15.03.2024 19:39 Uhr |
| Legen es die Serben auf eine Zerlegung Bosnien und Herzegowinas an? |
Es gibt von Ihnen schon das Zitat, dass es auf eine „friedliche Trennung“ in Bosnien und Herzegowina hinauslaufe. Wenn Ihnen der EU-Pfad des Landes wirklich „wichtig“ ist, wie Sie neulich behauptet haben, müssten Sie dann nicht mit diesen destabilisierenden Drohungen aufhören?
Tschechien und die Slowakei sind auch friedlich auseinandergegangen und heute zwei EU-Länder. Wieso haben sie das Recht und wir nicht? Das bedeutet ja nicht, dass wir deshalb nicht nach Europa wollen. Wir hätten längst schon die EU-Standards erfüllt, wenn diese nur die Republik Srpska betroffen hätten. Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Aber ja: Ich meine nach wie vor, dass Bosnien und Herzegowina keine glückliche Lösung ist, sondern ein Fehler, weil es weder die historischen noch die derzeitigen Verhältnisse in diesem Raum berücksichtigt. Es hat sich in der jüngsten Geschichte außerdem gezeigt, dass multiethnische Gemeinschaften nur schwer fortbestehen.
Milorad Dodik (65) ist Präsident der Republik Srpska, einer von zwei Entitäten in Bosnien und Herzegowina. Ihm wird zurzeit der Prozess gemacht, weil er Entscheidungen des Hohen Repräsentanten missachtet haben soll.
Die Presse vom 16.03.2024
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| | Ja | 0,0% | (0) | | | Nein | 0,0% | (0) | | | In Teilen | 33,3% | (1) | | | Diskussion | 33,3% | (1) | | | Bimbes | 33,3% | (1) | | | | |
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| Von: Adieu | 15.03.2024 19:05 Uhr |
| Wie viel Tscheka/KGB steckt in Putin? |
Viele sagen, er sei ein Soziopath. Möglich, dass er eine äußerst unangenehme, abstoßende Person ist. Wichtiger ist aber: Er ist ein geborener Manipulator. Er ist ein gefährlicher und brutaler Mensch, der nicht bereit ist, irgendwelche Grenzen zu respektieren. Wichtig ist zudem, dass er ein Nachfahre der „außerordentlichen Macht“ ist (gemeint ist die TscheKa, Außerordentliche Kommission zur Bekämpfung von Konterrevolution und Sabotage: Vorläufer des KGB, Anm.). Sie wurde von Lenin gegründet, um die Revolution zu verteidigen. Die TscheKa stand über dem Gesetz, ihr war alles erlaubt. Jetzt sorgen die Nachfahren dieser Struktur dafür, dass es keine Feinde des Regimes gibt.
Maxim Trudoljubow (geb. 1970) ist leitender Berater beim Kennan Institute, einem auf Russland spezialisierten US-Thinktank. Ebenso ist er Redakteur beim unabhängigen Medium „Meduza“. Von 2003 bis 2015 verantwortete er die Meinungsseiten der russischen Zeitung „Wedomosti“. Als Stipendiat des Wiener Instituts für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) arbeitet er derzeit an einem Projekt über die Anpassung der russischen Eliten an den Krieg.
Die Presse vom 16.03.2024 |
| | Sehr viel | 27,3% |  (3) | | | Viel | 0,0% | (0) | | | So ein Mittelwert | 0,0% | (0) | | | Wenig | 0,0% | (0) | | | Sehr wenig | 9,1% | (1) | | | Diskussion | 9,1% | (1) | | | Bimbes | 54,5% | (6) | | | | |
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