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Von: Minga  | 31.08.2021 10:18 Uhr |
| Kann eine Partei einen solchen Spagat überleben? |
Ich nehme hier etwas als Beispiel, dass sich in den letzten Wochen in Österreich zugetragen hat.
Burgenlands SPÖ-Landesgeschäftsführer Roland Fürst fordert den Rücktritt des ÖVP-Ministers, der wie ein Grüner agiere.
Außerdem zeige sich, dass 90 Prozent der Asylwerber mit negativem Bescheid nicht außer Landes gebracht werden. Fürst konstatierte daher: „In Wirklichkeit haben wir Zahlen wie ein linksliberales Land mit einem grünen, linken Innenminister."
https://www.diepresse.com/6024458/spo-furst-nehammer-zu-links
Ein anderer Teil der SPÖ in diesem Zeitraum mit der Organisation einer Demostration beschäftigt. Deren Motto "Menschenrechte sind nicht verhandelbar – Nehammer absetzen! Abschiebungen stoppen! Evakuieren jetzt!"
AVISO Demonstration: Menschenrechte sind nicht verhandelbar – Nehammer absetzen! Abschiebungen stoppen! Evakuieren jetzt!
DEMO am 24.08.2021, 18:15 Uhr, Minoritenplatz
Wien (OTS) - Die Junge Generation in der SPÖ ruft in Kooperation mit der Plattform für menschliche Asylpolitik, SOS Balkanroute, der Sozialistischen Jugend, LINKS, den Omas gegen Rechts, den Grünen Wien, dem Frauenvolksbegehren, den SPÖ Frauen, der Initiative gegen Abschiebungen, Ankommen in Wien, dem Verband sozialistischer Studierender, dem afghanischen Kulturverein AKIS, der Aktion kritischer Schüler_innen, den Schulen gegen Abschiebungen, dem Black Voices Volksbegehren, den Roten Falken, der SoHo Österreich und der Volkshilfe zur Demonstration auf.
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20210823_OTS0092/aviso-demonstration-menschenrechte-sind-nicht-verhandelbar-nehammer-absetzen-abschiebungen-stoppen-evakuieren-jetzt |
 | Ja | 15,4% |  (2) | | | Nein | 15,4% |   (2) | | | Auf jeden Fall ist es lustig für den politischen Gegner. | 23,1% |  (3) | | | Das muss man differenziert sehen. | 7,7% | (1) | | | Ich will diskutieren. | 7,7% |  (1) | | | Ich will Bimbes. | 30,8% |  (4) | | | |  |
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| Sollte jemand, der letztes Jahr Corona hatte und dieses Jahr stribt, als Corona-Toter gezählt werden? |
| Wird scheinbar so gemacht. Leider hinter der Bezahlschranke... https://www.welt.de/politik/deutschland/plus233426581/Corona-bei-80-Prozent-der-offiziellen-Covid-Toten-wohl-nicht-Todesursache.html |
| | Ich kann das nachvollziehen, weil... | 0,0% | (0) | | | Das wäre für mich völlig unbegreiflich, weil... | 42,9% | (6) | | | Diskussion. | 7,1% | (1) | | | Differenzierter... | 21,4% | (3) | | | Ganz anders. | 0,0% | (0) | | | Bimbes. | 28,6% | (4) | | | | |
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| Wen hat die Bundeswehr aus Afghanistan geholt? |
| Laut Bildzeitung lag der Anteil an Ortskräften lediglich bei 3,8% (16,4% mit Angehörigen) der Geretteten. Dem hinterlegten Artikel nach ließ die Regierung Zehntausende Ortskräfte in den Fängen der Taliban. Aktuell schätzt die Regierung das „Gesamtpotenzial“ der zurückgelassenen Ortskräfte auf 8000 Personen. Mit Angehörigen sind es sogar 40 000. Wer sind also die Leute, die hier eingeflogen wurden? Dies wird als unbeantwortete Frage in den Raum gestellt. https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/evakuierungsmission-warum-haben-wir-nicht-vor-allem-ortskraefte-rausgeholt-77538290.bild.html |
| | Das kann ich klären und zwar... | 7,7% | (1) | | | Weiß nicht. | 46,2% | (6) | | | Diskussion | 15,4% | (2) | | | Anders | 7,7% | (1) | | | Bimbes | 23,1% |  (3) | | | | |
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| Laut INSA Umfrage vom 30.08. liegt die SPD nun 5% vor der Union. Wie bewertest Du das? |
| Quelle: https://www.wahlrecht.de/umfragen/ |
| | Negativ, weil... | 21,4% | (3) | | | Positiv weil,... | 14,3% | (2) | | | Ich sehe das mit gemischten Gefühlen. | 21,4% | (3) | | | Differenzierter | 7,1% | (1) | | | Diskussion | 7,1% |  (1) | | | Bimbes | 28,6% | (4) | | | | |
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| Kann sich die FDP im Falle eines Falles der Einladung zur Ampelkoalition überhaupt entziehen? |
| Wenn sich die derzeitigen Umfragen am Wahltag bestätigen, wäre die SPD die deutlich stärkste Partei, außerdem wäre Rot-Grün-Rot rechnerisch möglich. Könnte sich die FDP einer Ampel verweigern, falls SPD, Grüne und Linke fundamentale Differenzen ausräumen und eine Linkskoalition zur realen Option wird? Auch wenn die Ampel nicht die Wunschkoalition der FDP wäre, könnte sie sich immerhin damit rechtfertigen, Deutschland "vor dem Sozialismus gerettet" zu haben. Oder wäre hier Fundamentalverweigerung zu erwarten bzw. als bessere Variante zu rechtfertigen? |
| | Es ist offenkundig, dass die FDP sich hier kaum noch verweigern könnte. | 20,0% | (2) | | | Nein, die FDP sollte dennoch versuchen, mit der abgestraften CDU und den Grünen eine Jamaika-Koalition zu erzwingen. | 0,0% | (0) | | | Die FDP wird in diesem Fall fundamental auf ihren Grundsätzen beharren und sich verweigern, auch wenn dies eine Linkskoalition bedeutet. | 10,0% | (1) | | | Bei diesem Szenario gäbe es vermutlich gar keine Koalition, sondern Neuwahlen. | 0,0% | (0) | | | Ich sehe eine ganz andere Entwicklung und verrate euch diese in der Diskussion. | 10,0% | (1) | | | Bimbes statt taktischer Spielchen | 60,0% |  (6) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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