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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  offline  12.06.2021 10:47 Uhr
Würdest Du sagen, dass dieses Resultat für die Beamten der EU in irgendwelchen Verhältnis zu einer Sitzung steht, die sich Frankreich in Straßburg einbildet?
Hunderte Assistenten und Beamte müssen sich nach ihrer Rückkehr nach Brüssel eine Woche lang isolieren.

Die von Frankreich mit großem Druck erwirkte erste Plenarsitzung in Straßburg seit knapp 16 Monaten hat für das Europaparlament eine unerfreuliche Nachwirkung. Alle Assistenten, Beamten, Vertragsbediensteten und sonstige Mitarbeiter des Parlaments, die länger als 48 Stunden an der von Montag bis Donnerstag dauernden Tagung teilgenommen hatten, müssen nach ihrer Rückkehr nach Brüssel für eine Woche in Quarantäne. Am ersten und am siebten Tag dieser Isolation müssen sie einen PCR-Test absolvieren. Bei Verletzung dieser Vorschriften drohen nach belgischem Recht Geldbußen von 250 Euro aufwärts. Allerdings gibt es im Testzentrum des Parlaments in Brüssel erst am kommenden Donnerstag wieder freie Termine, wie „Die Presse“ erfuhr. Realistischerweise konnten sich die Rückkehrer erst am Freitag testen lassen. Da waren nur mehr rund 70 Termine frei.

https://www.diepresse.com/5992422/eu-parlament-nach-strassburg-in-quarantane
 Ja16,7%  (2)
 Nein33,3%  (4)
 In Teilen8,3%  (1)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes41,7%  (5)
 
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Von:  offline  12.06.2021 10:30 Uhr
Glaubst Du an ein greifbares Resultat des aktuellen G7-Gipfels?
Aktuell wird über eine Verteilung von Impfstoff auch für die Nichtindustriestaaten, die Umwelt, sowie auch die Probleme mit Russland und China gesprochen.

https://www.diepresse.com/5992602/der-g7-plan-zur-rettung-der-welt
 Ja12,5%  (1)
 Nein50,0%  (4)
 Diskussion12,5%  (1)
 Bimbes25,0%  (2)
 
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Von:  offline  11.06.2021 22:24 Uhr
Ist es sinnvoll, dass man nun Länder von der Liste der Risikogebiete nimmt oder hätte man lieber bis zum Herbst warten sollen?
Österreich ist das beliebteste Reiseziel der Deutschen, die nun auch Tirol und Vorarlberg ansteuern und von dort ohne coronavirusbedingte Einschränkungen wieder heimkehren können. Mit Sonntag nimmt die deutsche Regierung ganz Österreich von der Liste der CoV-Risikogebiete.

https://orf.at/stories/3216918/
 Das runternehmen ist in Ordnung.12,5%  (1)
 Ich hätte da noch gewartet.12,5%  (1)
 Ich hätte dieses "Land" nie von der Liste genommen.0,0%  (0)
 Ich bin da unentschlossen.12,5%  (1)
 Diskussion12,5%  (1)
 Bimbes50,0%  (4)
 
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Von:  offline  11.06.2021 20:39 Uhr
Was erwartest Du Dir vom grünen Parteitag?
Grüne vor Problem-Parteitag: Basis interessiert der Kanzler-Kurs nicht - 20 harte Anträge für Baerbock

Zuletzt machten die Grünen keine gute Figur, umso wichtiger wäre ein erfolgreicher Parteitag. Doch Teile der Basis sind unzufrieden mit dem Realo-Kurs der Parteispitze.

München – Es war ein verhexter Mai für die Grünen* und irgendwie hatte der Berliner Kreisverband Friedrichshain/Kreuzberg auch seinen Anteil daran. Er hatte gefordert, das Wort „Deutschland“ aus dem Titel des Wahlprogramms für die Bundestagswahl* zu streichen. Schließlich stehe der Mensch im Mittelpunkt grüner Politik. Nicht Deutschland. Der Spott folgte wie bestellt. Die CSU attestierte der grünen Konkurrenz genüsslich ein „gestörtes Verhältnis zum Vaterland“.

Der Antrag hat beim am Freitag beginnenden digitalen Parteitag wohl kaum Chancen. Seine einzige Wirkung: Er war ein kleines PR-Desaster – und überdeckte, was die Basis am Kurs ihrer Parteispitze eigentlich stört. Das ist eine Menge. 3280 Änderungsanträge am Wahlprogramm* gingen bei der Parteizentrale ein. Die hatte wochenlang damit zu tun, den Wust zu ordnen, einzudampfen und so manchen Antragsteller zu besänftigen.

„Wir beschließen am Wochenende sicherlich das intensivst diskutierte Wahlprogramm der grünen Geschichte“, sagte Generalsekretär Michael Kellner dieser Tage. Ein paar strittige Punkte konnte er im Vorfeld ausräumen, aber nicht alle. Etwa 20 Anträge sind übrig geblieben – und könnten am Wochenende für Unruhe sorgen.

https://www.merkur.de/politik/gruene-parteitag-annalena-baerbock-robert-habeck-antraege-tempolimit-co2-bundestagswahl-zr-90798447.html
 Eine Trendwende für Baerbock, wie von den Grünen erhofft10,0%  (1)
 Eine weitere Delle aufgrund des Streites.10,0%  (1)
 Eine Demontage von Baerbock.10,0%  (1)
 Einigkeit.0,0%  (0)
 Grünes Chaos50,0%  (5)
 Etwas ganz anderes, was keiner im Hinterkopf hat.10,0%  (1)
 Ich will diskutieren.0,0%  (0)
 Ich will Bimbes.10,0%  (1)
 
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Von:  offline  11.06.2021 15:54 Uhr
Wie wird diese Ankündigung der Ungarn ausgehen?
Migration ist laut Ungarns Präsident schlecht, die Menschen sollten dort glücklich werden, wo sie geboren wurden. Deshalb sollen Einwanderer zwei Jahre lang keinen Zutritt zu Ungarn haben. Gilt dies jedoch auch für EU-Bürger, verstößt Orbán damit gegen das Gesetz.

https://amp.welt.de/politik/ausland/article231749891/Orban-will-Migration-in-Ungarn-fuer-zwei-Jahre-verbieten.html
 Die Ungarn werden das durchziehen33,3%  (3)
 Die Ungarn werden das nach einer Komissionsrüge aufgeben.0,0%  (0)
 Das wird noch lustig.33,3%  (3)
 Das wird anders ausgehen.0,0%  (0)
 Da kommt ein Huxit.0,0%  (0)
 Ich will diskutieren.11,1%  (1)
 Ich will Bimbes.22,2%  (2)
 
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