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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Malta  31.05.2021 23:01 Uhr
Der Iran soll fast waffentaugliches Uran besitzen! - Bist Du deshalb besorgt?
Im Atom-Streit versucht der Iran offenbar weiter Druck aufzubauen. Nach Angaben der Atomenergiebehörde verfügt Teheran mittlerweile über hochangereichertes Uran mit einem Reinheitsgrad von 60 Prozent. Erlaubt sind laut Abkommen weniger als vier Prozent.

Der Iran verfügt laut einer Schätzung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über 2,4 Kilogramm an fast waffentauglichem Uran. Der Staat habe dieses Material mit einem Reinheitsgrad von bis zu 60 Prozent seit April hergestellt, berichtete die IAEA in Wien. IAEA-Chef Grossi hatte sich vorige Woche sehr besorgt über die Entwicklungen in der Islamischen Republik gezeigt und darauf hingewiesen, dass nur Atomwaffenstaaten Uran bis zu einem so hohen Grad anreichern.

https://www.n-tv.de/politik/Iran-soll-fast-waffentaugliches-Uran-besitzen-article22588213.html
 Ja, absolut0,0%  (0)
 Eher ja36,4%  (4)
 Neutral9,1%  (1)
 Eher nein0,0%  (0)
 Nein, ganz und gar nicht27,3%  (3)
 Ich kann das nicht bewerten9,1%  (1)
 Diskussion9,1%  (1)
 Bimbes9,1%  (1)
 
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Von:  offline  31.05.2021 15:48 Uhr
Findest Du es gut, dass man ein Ende der Corona-Notbremse in Erwägung zieht?
Angesichts der deutlich sinkenden Corona-Ansteckungszahlen erwägt die Bundesregierung ein baldiges Ende der bundesweiten Notbremsen-Regelung. Es gebe „aus heutiger Sicht die Tendenz, diese Notbremse mit dem 30. Juni auslaufen zu lassen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Zur Begründung verwies er auf die „sehr erfreuliche Entwicklung der letzten Wochen“.

Der weitere Umgang mit der Bundes-Notbremse sei aber „natürlich abhängig von der pandemischen Entwicklung“, fügte Seibert hinzu. Die derzeit gültige Regelung zur Notbremse ist bis 30. Juni befristet und müsste vom Parlament verlängert werden, wenn sie weiter gelten soll.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article231490111/Corona-Notbremse-Bundesregierung-erwaegt-Ende-der-Regelung-zum-30-Juni.html
 Ja46,7%  (7)
 Nein6,7%  (1)
 Diskussion13,3%  (2)
 Bimbes33,3%  (5)
 
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Von:  offline  31.05.2021 13:33 Uhr
Glaubst Du, dass eine deutsche Studie in Hinblick auf den Föderalismus zu einem ähnlichen Ergebnis käme?
Studie: Föderalismus war in Krise hinderlich
Die Fragmentierung des heimischen Gesundheitssystems hat eine negative Rolle in der Pandemie gespielt. Zu diesem Schluss kommen die Wiener Gesundheitsökonomen Maria Hofmarcher und Christopher Singhuber. Vor allem beim Contact-Tracing ergaben sich dadurch große Probleme.

https://oesterreich.orf.at/stories/3106207/
 Ja41,7%  (5)
 Nein16,7%  (2)
 Ich würde das ein wenig anders angehen.16,7%  (2)
 Ich will diskutieren.0,0%  (0)
 Ich will Bimbes25,0%  (3)
 
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Von:  offline  31.05.2021 13:04 Uhr
Findest Du es richtig, dass der österreichische Oberste Gerichthof entschieden hat, dass die Post das einst praktizierte Vermerken von Parteiaffinitäten unterlassen muss?
Die rechtswidrige Sammlung von Daten zur Parteiaffinität durch die Post beschäftigt nun nicht mehr nur die heimischen Gerichte, sondern auch den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) hat diesem erstmals die Frage der Auslegung des Schadenersatzes nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) vorgelegt.

Die österreichische Post hat bekanntermaßen anhand der vorhandenen Kundendaten (Wohn-sitz, Geschlecht, Alter, Bildung etc.) Statistiken bezüglich Kaufverhalten und Parteiaffinität erstellt. Der Kläger und Ko-Autor dieses Artikels ist Rechtsanwalt in Wien und hat über die Medien von dieser Datenverarbeitung erfahren. Er forderte die Post deshalb Anfang 2019 dazu auf, ihn über Art, Inhalt und Herkunft der ihn betreffenden gespeicherten Daten, weiters über die Speicherdauer sowie den Zweck und die rechtliche Grundlage der Datenverarbeitung zu informieren. Er erhielt unter anderem die Information, dass etwa folgende Daten von ihm gespeichert werden: „Mögliche Zielgruppe für Wahlwerbung ÖVP: sehr niedrig“ oder „Mögliche Zielgruppe für Wahlwerbung FPÖ: hoch“.

Die Presse vom 31.05.2021
 Ja61,5%  (8)
 Nein 0,0%  (0)
 In Teilen7,7%  (1)
 Ich schreibe, wie das bei uns in Deutschland ausging.0,0%  (0)
 Ich will diskutieren.7,7%  (1)
 Ich will Bimbes.23,1%  (3)
 
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Von:  offline  31.05.2021 12:53 Uhr
Glaubst Du, dass es bald eine weltweite Unternehmenssteuer geben wird?
Der Internethändler Amazon hat in Europa im Pandemiejahr 2020 seinen Umsatz um ein Drittel auf 44 Milliarden Euro gesteigert und dennoch keinen Cent Gewinnsteuer bezahlt. Viele Regierungen stören sich daran, dass Unternehmen wie der US-amerikanische Shoppinggigant zum Beispiel in Österreich viel Umsatz erzielen, den zu versteuernden Gewinn danach aber verschieben und verkleinern können, bis die Steuerrechnung verschwunden ist.

Die Presse vom 31.05.2021
 Ja0,0%  (0)
 Nein50,0%  (6)
 Diskussion33,3%  (4)
 Bimbes16,7%  (2)
 
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