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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Desertsky  11.01.2021 18:53 Uhr
Account von Trump: Merkel sieht Twitter-Sperre kritisch!
Stand: 11.01.2021 17:16 Uhr
Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die dauerhafte Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump kritisch. Die Betreiber sozialer Netzwerke trügen zwar Verantwortung dafür, dass die politische Kommunikation nicht mit Hass und Anstiftung zu Gewalt vergiftet werde, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Meinungsfreiheit als Grundrecht von elementarer Bedeutung könne aber nur durch den Gesetzgeber, nicht nach der Maßgabe von Unternehmen eingeschränkt werden.

https://www.tagesschau.de/inland/merkel-trump-twitter-103.html
 Nein11,1%  (2)
 Anderer Kommentar.11,1%  (2)
 Ja22,2%  (4)
 Ich weiß nicht so recht/unentschlossen5,6%  (1)
 Das sehe ich differenzierter.5,6%  (1)
 Diskussion16,7%  (3)
 Bimbes/Desinteresse5,6%  (1)
  22,2%  (4)
 
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Von:  Denunziata  11.01.2021 14:36 Uhr
Fragst Du Dich wie jemand mit einer Handgranate durch halb Europa reisen konnte, sofern die Geschichte stimmt?

Der polizeibekannte 19-Jähriger will die Waffe angeblich im Bosnien-Urlaub gefunden haben.

Am Kölner Hauptbahnhof ist ein Mann mit einer scharfen Handgranate im Gepäck festgenommen worden. Laut Polizeibericht vom Montag hatte der alkoholisierte 19-Jährige, der sich bei einer Kontrolle in der Nacht auf Samstag nicht ausweisen konnte, die Waffe "griffbereit" in seinem Rucksack. Demnach behauptete der Staatsbürger Bosnien-Herzegowinas, die Granate "in seinem Urlaub in Bosnien auf einer Wiese gefunden und mitgenommen" zu haben.

https://www.diepresse.com/5921150/mann-mit-scharfer-handgranate-am-kolner-hauptbahnhof-festgenommen
 Ja35,7%  (5)
 Nein50,0%  (7)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes14,3%  (2)
 
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Von:  Denunziata  11.01.2021 11:24 Uhr
Wie stehst Du zu dieser Form von politischer Gewalt?
In Berlin sind linke Demonstranten mit Polizisten aneinandergeraten. Es gab 32 Festnahmen – 17 Beamte wurden verletzt. Demonstranten werfen der Polizei ungerechtfertigte Gewalt vor.

Vor Beginn einer linksradikalen Protestaktion in Berlin-Friedrichshain ist es zu Rangeleien zwischen Demonstranten und Polizisten gekommen. Wie der rbb berichtet, wurden Böller gezündet und vereinzelt Flaschen auf Polizisten geworfen. 17 Beamte seien verletzt worden – zwei von ihnen mussten im Krankenhaus versorgt werden.

Zuvor hatte die Polizei die mehr als Tausend Demonstranten mehrfach aufgefordert, die Abstände zum Schutz vor Corona-Infektionen einzuhalten. Zwar trugen viele von ihnen Masken, dennoch standen sie dicht gedrängt zusammen. Nachdem trotz mehrerer Ansagen weiterhin Fahnen der DDR-Jugendorganisation FDJ gezeigt wurden, schritt die Polizei gewaltsam ein und entfernte die Fahnen.
 Ich begrüße das.5,0%  (1)
 Ich unterstütze das.0,0%  (0)
 Ich bin aktiv an solchen Sachen beteiligt.0,0%  (0)
 Ich verurteile das.15,0%  (3)
 Ich verabscheue das.10,0%  (2)
 Ich lehne jede Form von Extremismus ab.25,0%  (5)
 Ich will diskutieren.30,0%  (6)
 Ich will Bimbes.15,0%  (3)
 
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Von:  Doler*in  11.01.2021 10:56 Uhr
Sollte die Bundestagswahl verschoben werden?
Der Bundestagswahlkampf verändert das politische Miteinander der Regierung. Eine erste, zaghafte Kostprobe gab es bereits vom SPD-Spitzenkandidaten Olaf Scholz.

Klar ist, wer Wahlen gewinnen möchte, der muss den politischen Gegner öffentlich angehen. Wer Wahlen gewinnen möchte, der muss öffentlich formulieren, weswegen die Politiker anderer Parteien Dinge schlechter machen, als man sie selbst machen würde.

Wäre in der aktuellen Pandemiesituation, mit den anstehenden Herausforderungen, ein gemeinsames Miteinander nicht zielführender? Wäre eine Verschiebung der BTW um 12 Monate nicht sinnvoll?
 Ja, eine Verlegung der BTW wäre sinnvoll10,0%  (2)
 Nein, eine Verlegung der BTW wäre nicht sinnvoll65,0%  (13)
 Ich habe mir zu der Frage noch ein abschließendes Urteil gebildet0,0%  (0)
 Sinnvoll wäre es, rechtlich wäre eine Verlegung der BTW jedoch (eher) nicht möglich0,0%  (0)
 Anderer Zugang zu einer Antwort10,0%  (2)
 Idiotische Frage5,0%  (1)
 Enthaltung, Bimbes, etc.10,0%  (2)
 
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Von:  ratio legis  11.01.2021 10:36 Uhr
RTL will TV-Triell vor der Bundestagswahl mit Spitzenkandidaten von SPD, Union und Grüne - wirst du dir das anschauen?
Angesichts der sich verändernden politischen Landschaft will RTL anlässlich der Bundestagswahl in diesem Jahr (auch) auf ein TV-Triell mit SPD, Union und Grünen setzen. Weil Angela Merkel nicht mehr als Kanzlerkandidatin antritt und ein amtierender Kanzler damit nicht die Möglichkeit hat, die Bedingungen eines solchen TV-Formats mehr oder weniger selbst zu bestimmen, setzt man bei RTL zudem darauf, mehrere Sendungen zu veranstalten - und diese nicht gleichzeitig auf allen Sendern laufen zu lassen. Denn dies war den Anstalten schon in der Vergangenheit ein Dorn im Auge.

https://www.dwdl.de/nachrichten/81026/rtl_plant_erstmals_tvtriell_vor_der_bundestagswahl/
 Ja0,0%  (0)
 eher ja8,3%  (1)
 eher nein25,0%  (3)
 Nein33,3%  (4)
 Diskussion16,7%  (2)
 Bimbes16,7%  (2)
 
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