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Fragenübersicht Nur 190 der 197 Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion stimmten in Bundestag für den Unionsantrag, "Taurus"-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Eine Schlappe für Merz persönlich?
1 - 11 / 11 Meinungen
14.03.2024 13:45 Uhr
Ja natürlich. Und das nicht nur wegen der 7 Abweichler sondern auch weil das die zweite Schlappe zu diesem Thema ist und weil er genau weiß, dass dieses Thema von der Regierung und damit in letzter Instanz vom Kanzler entschieden wird. Und eben dieser Kanzler steht zu seinen Aussagen - das kennt Glaskinn-Fritze natürlich nicht von sich selbst und wundert sich daher.
14.03.2024 13:48 Uhr
Das auch. Vor allem aber ein Desaster für die größte demokratische Oppositionspartei als Ganzes. Ihre kindischen Manöver scheinen noch nicht mal parteiintern zu verfangen, einige scheinen sich fremdzuschämen, wie man als "die Guten", also die Demokraten unter den Oppositionellen mit einem Kanzler umgeht, der die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich weiß.

Diese Art der Oppostionsarbeit, die eigene Regierung internatonal unmöglich machen zu wollen ist gescheitert.

Dass der Unionsladen zur Besinnung kommt ist aber kaum zu erwarten, denen trau ich eher zu, das noch ein drittes Mal zur Showabstimmung zu stellen.
14.03.2024 14:10 Uhr
Die 7 Abgeordneten haben Rückgrat bewiesen und die wohl eingeforderte Parteidisziplin des Herrn Merz ignoriert.

Das wird ihn maßlos enttäuscht haben.
14.03.2024 14:16 Uhr
Ich glaube nicht, dass man unzufrieden mit dem Ergebnis ist. Das Thema genoss durch den Antrag weiter hohe Öffentlichkeit, gewisse Uneinigkeiten in der Opposition wurden ebenso aufgezeigt wie eine durchaus angreifbare Argumentation des Bundeskanzlers. Die Union wird es als Erfolg für sich verbuchen und mit Blick auf die Mechanismen der Politik ist das auch nicht ganz falsch.
14.03.2024 14:16 Uhr
Und Söder sieht den Silberstreif.
Da wird ihm gleich der Markus steif.
14.03.2024 17:35 Uhr
Nein. 190 von 197 ist doch kein schlechtes Ergebnis. Das der Antrag trotzdem scheiterte, liegt einfach daran, dass verdammt wenig für eine Lieferung spricht.
14.03.2024 17:38 Uhr
"...mit einem Kanzler umgeht, der die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich weiß..."

Der war gut. Ehrlich.
In Bezug auf die Taurus-Lieferung mag das stimmen aber sonst wohl kaum.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 14.03.2024 17:45 Uhr. Frühere Versionen ansehen
14.03.2024 18:13 Uhr
Zitat:
In Bezug auf die Taurus-Lieferung mag das stimmen aber sonst wohl kaum.


Darauf bezog sich das ja auch.

Wäre er weniger maulfaul und würde mehr Führung zeigen- bestellt wurde ja welche- wäre das auch bei anderen Fragen der Fall. Selbst schuld.
15.03.2024 00:13 Uhr
Wenn die Nein-Stimmen alle aus seiner Fraktion kämen, hätte er mehr als 96% hinter sich gebracht. Das wäre bei solch einer Frage ein beachtliches Ergebnis. Ganz so war es aber nicht, es gab auch einzelne Abweichler bei den anderen Fraktionen zugunsten der CDU-Linie.

Das Ergebnis spricht weiterhin - angesichts auch der beinahe geschlossenen Ablehnung aller anderen Abgeordneten - dafür, dass selbst Fragen nach ganz konkret tödlichen Waffen, für annähernd alle Abgeordneten nur ein politisches Spiel sind. Bei solch für viele Menschen potenziell existentiellen Fragen sollte man erwarten, dass sich mehr Abgeordnete eine eigene Meinung bilden und den Mut haben, diese auch zu äußern. Immer wieder traurig zu sehen, dass unser System aus Parteienstaat und Fraktionszwang die Ausübung des Freien Mandats praktisch nicht zulässt.
15.03.2024 00:29 Uhr
Zitat:
Wäre er weniger maulfaul und würde mehr Führung zeigen- bestellt wurde ja welche- wäre das auch bei anderen Fragen der Fall. Selbst schuld.

Du schreibst über den Merkel-Praktikanten Scholz. Jeder konnte im Vorfeld wissen, dass er sich vom Stil seiner Chefin vieles anbschaut. Und die war erfolgreich, weil alle es so geil fanden, dass sie einfach öffentlich keine Meinung vertreten hat und die Begründungen für ihre Politik von Medienhäusern schreiben lassen hat.

Nein, bestellt war keine kommunikative Art. Erwartet wurde von den Wählern vielleicht, dass er ebenso stark nach den Vorgaben von Spiegel und Bildzeitung regiert. Und da hat er halt in der Tat mehr Defizite als Merkel, deswegen ist er unbeliebter. Also gerade weil er mehr führt und sich weniger führen lässt.
15.03.2024 02:14 Uhr
Zitat:
Nein. 190 von 197 ist doch kein schlechtes Ergebnis. Das der Antrag trotzdem scheiterte, liegt einfach daran, dass verdammt wenig für eine Lieferung spricht.


4 der 7 waren einfach nicht da und nur 3 haben wirklich dagegen gestimmt - das relativiert seinerseits einiges.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   LPP
  Volk, Sonstige
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