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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Anteros  06.04.2021 21:03 Uhr
Die EU strebt eine "ehrliche Partnerschaft" mit der Türkei an - ist das überhaupt unter den derzeitigen politischen Konstellationen möglich?
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel besuchen die Türkei und sprechen mal wieder mit dem Präsidenten der Republik am Bosporus.

"Wir sind am Anfang einer Reise, und wohin uns diese Reise führt, hängt nicht nur von den Verhandlungen ab, sondern auch davon, ob die Türkei ehrlich dieses neue Momentum wahrnehmen möchte", sagt von der Leyen als Fazit zum Treffen.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu
-tuerkei-beziehungen-103.html
 Ja, natürlich7,1%  (1)
 Ja, eher schon0,0%  (0)
 Ich bin mir da nicht sicher7,1%  (1)
 Nein, eher nicht35,7%  (5)
 Nein, völlig unmöglich14,3%  (2)
 Diskussion7,1%  (1)
 Bimbes28,6%  (4)
 
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Von:  ratio legis  06.04.2021 17:02 Uhr
Überschreitet Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth mit seinen öffentlichen Äußerungen seinen gesetzlichen Auftrag?
Stephan Harbarth ist seit Mitte letzten Jahres Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Hatten sich seine Vorgänger mit öffentlichen Äußerungen zu aktuellen politischen Fragen meist zurückgehalten, wurde am Ende der Amtszeit seines Vorgängers Andreas Voßkuhle im Zuge der Rechtsprechung zu Anleihenkäufen deutlich, dass man offensichtlich vorsichtig von dieser Linie abkehrt und sich stärker in der Öffentlichkeit zu Entscheidungen äußert, etwa durch Interviews.

Stephan Harbarth geht hier sogar weiter - er äußerte sich zuletzt mehrfach zu aktuellen politischen Fragestellungen, die nur teilweise Gegenstand aktueller Rechtsprechung sind.

So zeigte sich Harbarth nach einer Meldung des Deutschlandfunk "offen" für eine Verlängerung der Bundestagslegislaturperiode von vier auf fünf Jahren. In weiteren Interviews bezeichnete er die jetzige Corona-Lage als "Stresstest" für die Demokratie, mitunter wurde er auch dergestalt zitiert, dass er die Coronamaßnahmen verteidige.

Ist das sinnvolle Öffentlichkeitsarbeit oder geht dies schon über die eigentlichen Aufgaben des Präsidenten eines Verfassungsgerichts hinaus?

https://www.deutschlandfunk.de/bundestagswahlen-verfassungsgerichts-praesident-harbarth.1939.de.html?drn:news_id=1245136
 Ja21,4%  (3)
 eher ja14,3%  (2)
 eher nein7,1%  (1)
 Nein21,4%  (3)
 Diskussion21,4%  (3)
 Bimbes14,3%  (2)
 
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Von:  Desertsky  06.04.2021 16:10 Uhr
Neuer Freiwilligendienst: Ein bisschen helfen, ein bisschen kämpfen! Hältst Du das für eine gute Initiative?
Stand: 06.04.2021 02:43 Uhr

Heute treten die ersten Rekrutinnen und Rekruten den neuen "Freiwilligendienst im Heimatschutz" bei der Bundeswehr an. Doch die von der Verteidigungsministerin vorangetriebene Initiative ist umstritten.
Jedenfalls sendete die Truppe vorab durchaus die Botschaft aus, dass sie von ihrem künftigen Personal eine Mischung aus Kampf- und Hilfsbereitschaft erwartet: So pirschen in einem Werbevideo der Bundeswehr Rekrutinnen und Rekruten mit Sturmgewehr im Anschlag durch Sträucher und sind im nächsten Moment zu sehen, wie sie Corona-Rachenabstriche nehmen.

https://www.tagesschau.de/inland/verteidigung-freiwilligendienst-101.html
 Ja16,7%  (2)
 Anderer Kommentar.8,3%  (1)
 Nein8,3%  (1)
 Ich weiß nicht so recht/unentschlossen16,7%  (2)
 Warum nicht?!16,7%  (2)
 Diskussion16,7%  (2)
 Bimbes/Desinteresse16,7%  (2)
 
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Von:  offline  06.04.2021 09:39 Uhr
Wäre Serbien für Dich eine Option, damit Du Dich schneller impfen lassen kannst?
Wegen der schleppenden Impfkampagne in der Heimat lassen sich Italiener in zunehmender Zahl in Serbien immunisieren. Im Balkan-Land, in dem 26 Prozent der erwachsenen Bevölkerung die erste Impfdosis erhalten haben, werden auch Bürgerinnen und Bürger aus anderen Ländern geimpft.

Unzählige Italienerinnen und Italiener meldeten sich über die Website des serbischen Konsulats in Mailand und der Botschaft in Rom für die Impfung an, berichteten italienische Medien.

Die Impfung ist auch für Ausländerinnen und Ausländer ohne Aufenthaltsgenehmigung in Serbien gratis. Vor allem italienische Freiberufler und Ärzte, die sich mit dem in der EU noch nicht zugelassenen „Sputnik V“-Impfstoff immunisieren lassen wollen, informierten sich über die Impfkampagne in Serbien, berichtete Radmila Selakovic, serbische Generalkonsulin in Mailand, laut der Tageszeitung „Corriere della Sera“ (Dienstag-Ausgabe).

https://orf.at/#/stories/3208069/
 Ja16,7%  (3)
 Nein72,2%  (13)
 Diskussion5,6%  (1)
 Bimbes5,6%  (1)
 
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Von:  Mi basta!  06.04.2021 08:31 Uhr
Der Feind meines Feindes ...
In der Frage geht es im Grunde darum ob man mit jedem Bündnisse eingehen sollte, nur weil man einen gemeinsamen Gegner hat.
 ... ist mein Freund.4,8%  (1)
 ... ist nicht automatisch mein Freund, bestenfalls eine Zeit lang.38,1%  (8)
 ... ist nicht mein freund.28,6%  (6)
 ... ist ein Thema, über das man diskutieren kann.4,8%  (1)
 ... ist mir egal.4,8%  (1)
 ... soll mir Bimbes geben.19,0%  (4)
 
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