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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Millerntor  15.02.2021 13:08 Uhr
Was hältst Du von dieser Regelung, die im Saarland in Kraft treten wird?
Das Saarland will in der Zeit des Corona-Lockdowns ein Werbeverbot für Produkte einführen, die nicht dem täglichen Bedarf oder der Grundversorgung dienen. Es solle für alle Handelsbetriebe gelten, die nach dem Schwerpunktprinzip während des Corona-Lockdowns ohne Einschränkungen ihr Warensortiment anbieten können, hieß es in einer am Freitagabend herausgegebenen Mitteilung des Wirtschaftsministeriums in Saarbrücken.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/saarland-plant-werbeverbot-fuer-einige-produkte-im-corona-lockdown-17196428.html
 Gut, denn...0,0%  (0)
 Schlecht, weil...64,3%  (9)
 Teils, teils, und zwar...14,3%  (2)
 Diskussion.14,3%  (2)
 Desinteresse.7,1%  (1)
 
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Von:  Denunziata  15.02.2021 09:57 Uhr
Überrascht es Dich, wenn Du diese Zahlen von potenziellen Betrugsfällen im Bereich der Coronahilfen liest?
Betrugsverdacht bei Coronahilfen

Einem Medienbericht zufolge gibt es in Deutschland mehr Verdachtsfälle wegen Betrugs bei den Corona-Soforthilfen als bisher angenommen. Den 16 Landeskriminalämtern sowie der beim Zoll angesiedelten Financial Intelligence Unit lägen derzeit rund 25.400 konkrete Verdachtsfälle vor, berichtete die „Welt am Sonntag“. Demnach hätten sich Betrüger nach derzeitigem Ermittlungsstand auf Basis falscher Angaben Hilfen in signifikanter dreistelliger Millionenhöhe erschlichen. Mehr als ein Viertel der Verdachtsfälle sind dem Bericht zufolge in Nordrhein-Westfalen und Berlin anhängig. In Düsseldorf seien es 4619 Vorgänge, in der Bundeshauptstadt 2600. In den übrigen Bundesländern sei die Zahl der Verdachtsfälle niedriger. Thüringen weise mit 70 die geringste Zahl auf.

Die Presse vom 15.02.2021
 Ja0,0%  (0)
 Nein58,3%  (7)
 In Teilen schon.16,7%  (2)
 Ich will diskutieren.0,0%  (0)
 Ich will Bimbes.25,0%  (3)
 
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Von:  Denunziata  15.02.2021 09:15 Uhr
Wie stehst Du zur Subvention von Bahnen, sei es in Zeiten von Corona oder auch ohne?
Der Zugverkehr zwischen Wien und Salzburg ist gesichert. Bereits ab Montag hätte die Westbahn die Hälfte ihrer Verbindungen gestrichen. Und auch die ÖBB hatte angekündigt, viele Verbindungen ausfallen zu lassen. Doch mit weiteren Hilfsgeldern für die beiden Bahnbetriebe müssen sich die Pendler keine Sorgen machen.

Denn am Sonntag konnte sich das Finanzministerium doch noch durchringen, der weiteren Notvergabe auf der Westbahnstrecke zuzustimmen. „Wir sind so streng wie nötig und so kulant wie möglich, auch bei Staatsbetrieben“, erklärte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP).

Die Presse vom 15.02.2021

Ergänzend vom Umfragesteller: Es ist wohl notwendig gewisse Strecken zu subventionieren, da sie entweder von nationalen Interesse sind oder einfach ein geringer Bedarf, aber eben ein notwendiger Bedarf vorhanden ist. Das kann man eben so sehen oder auch nicht.
 Man wird wohl die Bahn immer subventionieren müssen.50,0%  (7)
 Man wird Strecken subventionieren müssen.21,4%  (3)
 Man wird folgende Subventionen setzen müssen (eigener Ansatz)0,0%  (0)
 Was sich nicht selbst trägt, das muss weg.0,0%  (0)
 Ich will diskutieren.14,3%  (2)
 Ich will Bimbes.14,3%  (2)
 
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Von:  Denunziata  15.02.2021 08:57 Uhr
Glaubst Du, dass das Kapitel Trump auch mit einem Freispruch und ohne Ämtersperre aufgrund der Vorkommnisse abgehakt ist?
Trotzdem ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Unter seinen Anhängern und auf Fox News erfreut sich Trump weiterhin großer Beliebtheit, er hat immer noch das Potenzial, die Massen zu mobilisieren. Für einen Sieg bei der nächsten Präsidentschaftswahl mag das nach den letzten Vorkommnissen nicht mehr reichen. Die Republikaner kann er aber allemal in die Bredouille bringen, sei es mit der Gründung eines eigenen TV-Kanals oder der Unterstützung von jenen Kandidaten, die seine Werte weiterhin eisern vertreten.

Die Presse vom 15.02.2021
 Ja28,6%  (4)
 Nein50,0%  (7)
 Diskussion7,1%  (1)
 Bimbes14,3%  (2)
 
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Von:  Denunziata  15.02.2021 08:35 Uhr
Hat sich die WHO von den Chinesen einspannen lassen?
Weniger als eine Woche nach der abschließenden Pressekonferenz der WHO-Delegation in Wuhan trat jenes Szenario ein, das es zu verhindern galt: Die Ursprungsfrage der Pandemie ist aufgrund gegenseitiger Anschuldigungen, Politisierungen und widersprüchlicher Aussagen zum Streitfall verkommen. Die einen halten die WHO-Mission für unfreiwillige Handlanger der chinesischen Propaganda, die anderen wettern hingegen hinter dem grundsätzlichen Infragestellen der WHO-Resultate politisches Kalkül.

Die Presse vom 15.02.2021
 Ja ganz gewollt.33,3%  (4)
 Ja, aber nur in Falle gegangen.8,3%  (1)
 Nein16,7%  (2)
 Ich weiß es nicht.16,7%  (2)
 Ich will diskutieren.8,3%  (1)
 Ich will Punkte.16,7%  (2)
 
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