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 |  | 591 - 595 / 21531 Abstimmungen |  |  |
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| Nach Dänemark auswandern - eine gute Idee? |
| Wohin, wenn das Pendel umschwingt und der Volkszorn überkocht? |
 | Ja | 23,5% |   (4) | | | Nein | 35,3% |  (6) | | | HotDog | 41,2% |  (7) | | | |  |
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| "Das in der DDR war kein Sozialismus" - meint Heidi Reichinnek. Siehst Du das auch so? |
"Im Interview mit dem Stern spricht Linkspartei-Chefin Heidi Reichinnek über Verstaatlichung, die CDU und Sozialismus. Letzteren definiert sie offenbar auf ihre ganz eigene Art und Weise – für sie gab es den Sozialismus in der DDR nicht.
Der Stern erklärt, dass laut Grundsatzprogramm der Linken „das kapitalistische Ausbeutungssystem überwunden“ werden soll. Reichinnek führt aus: „Wir setzen uns für einen demokratischen Sozialismus ein. Für eine Utopie, die wir in Schritten erreichen können. Und ein erster Schritt dazu wäre, die öffentliche Daseinsversorgung in die öffentliche Hand zurückzugeben. Wohnen, Verkehr, Gesundheit, Bildung. Und wir wollen den Reichtum umverteilen. Anstatt das Elend nur zu verwalten. Das funktioniert nicht mit ein paar Korrekturen.“
Der Stern schlussfolgert richtig: „Also Sozialismus. So richtig hat der in der Vergangenheit nicht funktioniert, oder?“ Woraufhin die Genossin erklärt: „Das in der DDR war kein Sozialismus.“ „Also nicht so, wie ihn sich meine Partei vorstellt“, fügt sie relativierend hinzu.
Zur Erinnerung: Die Linkspartei gilt als Rechtsnachfolgerin der SED, die in der DDR als Staatspartei den Sozialismus nach sowjetischem Vorbild durchsetzte. Über die Zwischenstationen PDS und die Fusion mit der WASG führt sie bis heute Teile dieses politischen Erbes fort."
https://www.nius.de/politik/news/heidi-reichinnek-das-in-der-ddr-war-kein-sozialismus/c9e2dfa2-e0ec-4cc9-a7fc-2bee4439ce21 |
| | Ja, sehe ich auch so. | 14,3% | (2) | | | Eher ja. | 7,1% | (1) | | | Teilweise. | 14,3% | (2) | | | Eher nein. | 14,3% | (2) | | | Nein, sehe ich komplett anders. | 7,1% | (1) | | | Also will sie den 312. Sozialismusversuch starten, der doch wieder nur im selben autoritären Elend enden würde... | 21,4% |  (3) | | | Darüber möchte ich diskutieren. | 14,3% | (2) | | | Das ist mir egal. | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 7,1% | (1) | | | | |
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| Die Linke überarbeitet ihr Grundsatzprogramm entlang von 4 inhaltlichen Schienen - welche ist deiner Meinung nach die wichtigste? |
"Die Grundidee ist: Die inhaltlichen Schwerpunkte werden in Schienen gegliedert, die über ein halbes bis ganzes Jahr verfolgt werden. Davon laufen je zwei bis drei parallel in einer Debattenphase. Auch hier wollen wir versuchen, die anstehenden Landtagswahlkämpfe in der Choreografie zu berücksichtigen, um ungewollte Nebeneffekte der Debatten zu vermeiden. Insgesamt wird es folgende 4 Schienen und zwei zusätzliche Themenfelder geben:
1. Sozial-ökologische Transformation
2. Friedenssicherung, neue Blockkonfrontation und Europa
3. Linke Oststrategie und Transformationsregionen
4. Solidarische Migrationsgesellschaft"
https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteivorstand/parteivorstand-2024-2026/detail-beschluesse-pv/news/programmprozess/ |
| | 1. Sozial-ökologische Transformation. | 21,4% | (3) | | | 2. Friedenssicherung, neue Blockkonfrontation und Europa. | 7,1% | (1) | | | 3. Linke Oststrategie und Transformationsregionen. | 0,0% | (0) | | | 4. Solidarische Migrationsgesellschaft. | 7,1% | (1) | | | Mehrere davon. | 21,4% | (3) | | | Keine davon. | 7,1% | (1) | | | Andere Aussage. | 7,1% | (1) | | | Enthaltung. | 14,3% | (2) | | | Bimbes. | 14,3% | (2) | | | | |
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| Wie sollte man mit den afghanischen Ortskräften umgehen, die eine Aufnahmezusage für Deutschland haben? |
| Erste afghanische Ortskräfte, denen eine Einreisemöglichkeit nach Deutschland zugesagt worden ist, haben vor Gericht gewonnen und sind eingewandert. Die Zusagen wurden lange Zeit nicht erfüllt. |
| | Unter jedem Vorwand, egal wie, die Einreise verwehren oder zumindest verzögern. Die Not der Betroffenen und der etwaige Imageschaden für Deutschland sind hinzunehmen. | 11,8% | (2) | | | Die Einreise verwehren, wenn und solange sich ein einigermaßen vernünftiger Grund finden lässt. Pflegen wir unsere Betulichkeit und halten wir die Not möglichst draußen. | 0,0% | (0) | | | Einreise grundsätzlich ermöglichen. Nur verwehren, wenn aus Sicherheitsgründen nötig. Man hat sich an Zusagen zu halten, auch wenn es einem nicht gefällt. | 35,3% | (6) | | | Möglichst geräuschlos einreisen lassen, wenn sich kein zwingender Ablehnungsgrund ergibt. Die bisherige Verzögerungspolitik war Schande genug für unser Land und hat viel Leid angerichtet. | 35,3% |  (6) | | | Bimbes | 17,6% | (3) | | | | |
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| Heidi Reichinnek (Die Linke) berichtet von Morddrohungen und sexuellen Anfeindungen. Wie kann man der zunehmenden gesellschaftlichen Verrohung wirksam entgegentreten? |
"Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Heidi Reichinnek, hat von Anfeindungen gegen sie berichtet. Dem »Stern« sagte sie: »Das betrifft alle, die in der Politik zu tun haben, vor allem Frauen. Es ist wirklich krass, was da an Angriffen kommt. An Beleidigungen, an Herabwürdigungen, an Abwertungen von Intellekt oder Aussehen.«
Dazu kämen laut der 37-Jährigen »sehr konkrete sexuelle Anspielungen« und Bedrohungen wie: »Ich wünsche dir, dass dir jemand auf dem Heimweg begegnet …« (...)"
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/heidi-reichinnek-linkenpolitikerin-berichtet-von-gewaltfantasien-und-drohungen-a-dc96fc8c-2d64-43be-9f72-c57515b7d1b8
Ursprungsquelle (Interview): https://www.stern.de/politik/heidi-reichinnek---das-in-der-ddr-war-kein-sozialismus--36021028.html
(leider hinter Bezahlschranke)
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| | Konsequentes Anwenden bestehender Gesetze und Verfolgung von Verstößen dagegen. | 33,3% | (4) | | | Bestehende Gesetzeslücken in Sachen Hetze und Diskriminierung müssen geschlossen werden. | 8,3% | (1) | | | Da hilft nur gesellschaftliche Einsicht in das eigene Fehlverhalten. Hetzerische Kommentare müssen geächtet und online schnell gelöscht werden. | 16,7% | (2) | | | Ich habe eine andere Idee. | 16,7% | (2) | | | Ich möchte diskutieren. | 25,0% | (3) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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| | 591 - 595 / 21531 Abstimmungen | | |
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