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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  buccaneer  12.08.2022 10:16 Uhr
Das (endgültige) Ende von Donald Trump?
Kann die Razzia in Trumps Anwesen und die Beschlagnahme von Geheimdokumenten zu einem Hochverratsprozess gegen ihn führen?
Die Washington Post berichtet, es handle sich bei den Dokumenten, die Grund für die FBI-Razzia bei Trump waren, um US-amerikanische Dokumente zu Atomwaffen. Mehrere seriöse Nachrichtenseiten stellen eine Verbindung zu fragwürdigen Milliarden-Investition des saudischen Kronprinzen zu einer Firma von Trump’s Schwiegersohn her. Die (drohende) Weitergabe von Atomwaffen-Geheimnissen könnte die Gefahr im Verzug oder das bereits passierte Verbrechen sein, wegen dem die FBI-Razzia stattfand. Wäre das tatsächlich passiert und beweisbar, würde es sich um Hochverrat handeln. Theoretisch kann ihm im Falle einer Verurteilung die Todesstrafe drohen.
 Wenn das stimmt, dann war es das mit Trump.9,1%  (1)
 Zumindest deutet vieles darauf hin, dass da etwas faul ist. 18,2%  (2)
 Selbst die GOP wird sich von Trump abwenden.0,0%  (0)
 Zu Not wird zu seiner Rettung halt wieder einmal das Capitol gestürmt.0,0%  (0)
 â€žWhite Life Matter“ und QAnon werden das zu verhindern wissen.0,0%  (0)
 Ich berufe mich auf den 5. Zusatzartikel der US-Verfassung und verweigere eine Aussage.9,1%  (1)
 Bimbes/MAGA usw.63,6%  (7)
 
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Von:  Minga  12.08.2022 08:25 Uhr
Sollte man Touristenvisa für Russen nicht mehr vergeben, wie das von einigen EU-Staaten gefordert wird?
Wien/Prag/Brüssel. Nach Finnland fordern jetzt auch Estland und Tschechien den Stopp der Vergabe von EU-Visa an russische Touristinnen und Touristen. Das könnte eine „weitere wirksame Sanktion“ sein, sagte der tschechische Außenminister, Jan Lipavsky , gegenüber der tschechischen Nachrichtenagentur CTK. Er will das Thema bei einem Treffen der EU-Außenminister Ende August in Prag ansprechen. „In der Zeit der russischen Aggression, deren deklarierte Grenzen verschoben werden, kann keine Rede von einem normalen Tourismus russischer Bürger sein. Es handelt sich um unsere Sicherheit“, so Lipavsky . Er bemühe sich, den „Einfluss der russischen Geheimdienste auf EU-Gebiet zu begrenzen“.

Die Presse vom 12.08.2022
 Ja30,8%  (4)
 Nein23,1%  (3)
 In Teilen23,1%  (3)
 Diskussion7,7%  (1)
 Bimbes15,4%  (2)
 
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Von:  Hurbendubler  12.08.2022 08:08 Uhr
Gerhard Schröder will Büro und Mitarbeiter zurück und verklagt den Bundestag. Wird seiner Klage ein Erfolg beschieden sein?
Im Mai strich der Bundestag Gaslobbyist Gerhard Schröder Sondermittel und schloss sein Büro. Das sei willkürlich und unrechtmäßig, sagt sein Anwalt und reicht Klage ein.

Einer Erklärung des Anwalts zufolge ist der Beschluss des Bundestags-Haushaltsausschusses, Schröder die Mittel für die Ausstattung seines Büros im Bundestag zu streichen und das Büro auf ruhend zu stellen, rechtswidrig. Es werde "behauptet, Herr Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder nehme die sog. nachwirkenden Dienstpflichten nicht mehr wahr". Es werde "aber nicht festgelegt, was nachwirkende Dienstpflichten überhaupt sind, wie ihre Wahr- bzw. Nichtwahrnehmung zu ermitteln ist und welches Procedere es im Übrigen dabei einzuhalten gilt", schreibt der Anwalt.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-08/altkanzler-gerhard-schroeder-klage-bundestag-sonderrechte?utm_referrer=https://www.google.com/
 Ja. Das ist abzusehen.33,3%  (4)
 Teilweise. Schröder kriegt nicht alles zurück.0,0%  (0)
 Nein. Die Klage wird abgewiesen.8,3%  (1)
 Das geht sicherlich durch alle Instanzen. Darüber entscheidet am Ende das Bundesverwaltungsgericht. Und das kann dauern.25,0%  (3)
 Diskussion.8,3%  (1)
 Büro-Bimbes.25,0%  (3)
 
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Von:  Minga  12.08.2022 08:07 Uhr
Gratulierst Du Nordkorea zur Ausrottung von Covid?
Es scheint fast wie ein Weltwunder: Ausgerechnet das medizinisch rückständige Nordkorea meldet die Ausrottung des Covid- Erregers. Der Sieg über Corona sei so total, dass Diktator Kim Jongun die Aufhebung aller Maßnahmen zum Schutz gegen die Ausbreitung der Pandemie angeordnet habe, meldet die staatliche Nachrichtenagentur KCNA. Die frohe Botschaft verkündete jedoch nicht der Machthaber selbst, sondern seine Schwester Kim Yo-jong – von Amts wegen Direktorin für Propaganda im Ministerrang.

Die Presse vom 12.08.2022
 Ja natürlich41,7%  (5)
 Nein0,0%  (0)
 Märchenstunde vom Feinsten41,7%  (5)
 Wer das in Zweifel zieht, der ist ein Kapitalist und viel mehr.0,0%  (0)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes16,7%  (2)
 
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Von:  Minga  12.08.2022 07:56 Uhr
Wäre es nun langsam für die Russen nicht besser, wenn sie wieder nach Hause zu Mutti gehen, nachdem sie sich nirgendwo mehr sicher fühlen dürfen?
Dieser Sommer ist auch in Osteuropa heiß und trocken, da kann manches in Brand geraten. Allerdings sehen die Videoaufnahmen des unabhängigen Armeebeobachterdienstes Hajun aus Belarus nicht nach einem gewöhnlichen Feuer aus: In der Nacht auf Donnerstag kam es demnach auf dem Militärflugplatz Ziabrauka zu acht Detonationen, er liegt südlich von Homel nahe der Grenzen zu Russland und der Ukraine. Er wird von der russischen Luftwaffe benutzt. Material habe Feuer gefangen, niemand sei verletzt worden, spielte später das Verteidigungsministerium in Minsk die Sache herunter.

Die Presse vom 12.08.2022
 Ja27,3%  (3)
 Nein9,1%  (1)
 Ich weiß es nicht18,2%  (2)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes45,5%  (5)
 
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