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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Reichsritter  16.01.2023 09:26 Uhr
Findest Du es richtig, dass man nun langsam über das Ende der Covid-Maßnahmen nachdenkt und diese total auslaufen lässt=
Nach der Ankündigung von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne), die CoV-Gesetze und -Verordnungen heuer abschaffen zu wollen, hat sich auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Samstag zu Wort gemeldet. „Die Lage lässt es zu“, sagte Nehammer der „Krone“. Die Maßnahmen sollen weitestgehend bis Sommer beendet werden.

Covid-19 wäre damit keine meldepflichtige Erkrankung mehr. Mit der Rücknahme der Gesetze und Verordnungen wäre die Coronavirus-Pandemie in Österreich legistisch vorbei. „Corona-Maßnahmen sind kein Selbstzweck, sie gehören abgeschafft, wenn sie nicht mehr gebraucht werden“, so Nehammer zur „Krone“.

„Da dies nun der Fall ist, werden wir das in den nächsten Monaten auch so umsetzen“, sagte Nehammer. Es stünden „nun ausreichend Instrumente zur Verfügung, um dieses Virus zu bekämpfen, von der Impfung bis hin zu wirksamen Medikamenten. Jeder kann sich selbst schützen, dieser Schutz steht in der Eigenverantwortung der Menschen.“

https://orf.at/stories/3301371/
 Ja42,9%  (6)
 Nein14,3%  (2)
 In Teilen7,1%  (1)
 Diskussion7,1%  (1)
 Bimbes28,6%  (4)
 
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Von:  Tom Sawyer  15.01.2023 18:04 Uhr
Lambrecht-Rücktritt: Wer folgt auf die Verteidigungsministerin?
Die Berichte sprechen eine klare Sprache: Offenbar wird Christine Lambrecht am Montag als Verteidigungs­ministerin zurücktreten. Olaf Scholz bringt das in die Klemme: Statt einer größeren Kabinetts­umbildung später im Jahr, muss er nun schnell Ersatz finden.Es sind verschiedene Namen in Gespräch.... (https://www.rnd.de/politik/lambrecht-ruecktritt-wer-folgt-der-verteidigungsministerin-X4Q2FFTFJNCXZOQVNGGMVCRTVY.html)
 Eva Högl, Wehrbeauftragte des Bundestages18,8%  (3)
 Siemtje Möller, Staatssekretärin im Verteidigungs­ministerium0,0%  (0)
 Lars Klingbeil, SPD-Vorsitzender6,3%  (1)
 Wolfgang Schmidt, (Kanzleramtsminister)0,0%  (0)
 Hubertus Heil, (Arbeitsminister)0,0%  (0)
 Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungs­ausschusses12,5%  (2)
 Ein(e) Andre(r)....6,3%  (1)
 Diskussion18,8%  (3)
 Bimbesministerium37,5%  (6)
 
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Von:  Tom Sawyer  15.01.2023 14:39 Uhr
Die Partei für Gesundheitsforschung wirbt im Berliner Wahlkampf mit Plakaten auf denen "Unbegrenztes Leben für alle" versprochen wir. - Wie findest du dieses Wahlversprechen?
Im Wahlprogramm heißt es:"Die Partei für Gesundheitsforschung setzt sich für die schnellere Entwicklung von Medizin ein, mit der Menschen durch Verjüngung wahrscheinlich nicht mehr an Alterskrankheiten oder hohem Alter sterben und tausende Jahre leben können, und zwar körperlich und geistig gesund." (https://verjuengungsforschung.de/wahlprogramm-der-partei-fuer-gesundheitsforschung-fuer-die-berliner-abgeordnetenhauswahl-2023)
Das Wahlplakat:https://verjuengungsforschung.de/wp-content/uploads/2022/12/plakat004-unbegrenzt.jpg
 Finde ich gut.13,3%  (2)
 Differenziert13,3%  (2)
 Finde ich schlecht.33,3%  (5)
 Diskussion13,3%  (2)
 Bimbeswahl26,7%  (4)
 
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Von:  Kreuzeiche  15.01.2023 13:46 Uhr
Was hältst Du von dem Vorschlag H. Heils, sozial differenzierte staatliche Direktzahlungen an die Bürgerinnen und Bürger möglich zu machen?
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil setzt sich für neue Möglichkeiten direkter staatlicher Zahlungen an die Bürger ein. Es müssten ‚die technischen Voraussetzungen für sozial differenzierte Direktzahlungen‘ geschaffen werden, so der SPD-Politiker.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article243217045/Energiekrise-Hubertus-Heil-fuer-sozial-differenzierte-Direktzahlungen-an-Buerger.html
 Finde ich gut12,5%  (2)
 Sehe ich neutral0,0%  (0)
 Finde ich schlecht18,8%  (3)
 Ist mir egal/Kann das nicht bewerten18,8%  (3)
 Diskussion25,0%  (4)
 Bimbes25,0%  (4)
 
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Von:  Kreuzeiche  15.01.2023 13:23 Uhr
Sahra Wagenknecht meint: „Wenn Dieter Bohlen Kanzler wäre, ginge es uns besser“ - Siehst du das auch so?
Sahra Wagenknecht polarisiert erneut. In einem Tweet unterstützt die Linken-Politikerin Bohlens Aussagen zu Panzer-Lieferungen und erntet dafür viel Kritik...

https://www.derwesten.de/politik/sahra-wagenknecht-dieter-bohlen-die-linke-kanzler-ukraine-russland-id300377561.html
 Ja12,5%  (2)
 Teilweise12,5%  (2)
 Nein50,0%  (8)
 Das kann ich nicht bewerten6,3%  (1)
 Diskussion6,3%  (1)
 Bimbes12,5%  (2)
 
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