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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  .Compadre.  03.01.2023 00:19 Uhr
Welche Erwartungen hast Du an eine deutsche China-Strategie?
Im Frühjahr will die Koalition die erste deutsche Strategie zum Umgang mit China vorstellen. Wie diese aussehen könnte, zeigt ein Entwurf aus dem Auswärtigen Amt, der vor Kurzem durchgestochen wurde. So soll die Einhaltung der Menschenrechte maßgeblich bei der künftigen Ausgestaltung der Wirtschaftsbeziehungen sein, zudem sollen wirtschaftliche Abhängigkeiten „zügig und mit für die deutsche Volkswirtschaft vertretbaren Kosten“ verringert werden. Der Dreiklang von China als Partner, Wettbewerber und Systemrivale, wie er bereits im Koalitionsvertrag anklingt, soll einen Zusatz bekommen: „Die beiden letzteren Aspekte gewinnen jedoch zunehmend an Gewicht.“

https://www.merkur.de/politik/china-zeitenwende-xi-jinping-taiwan-ukraine-russland-xinjiang-uiguren-corona-covid-zr-92005503.html

https://www.merkur.de/politik/spiegel-news-china-deutschland-strategie-auswaertiges-amt-annalena-baerbock-entwurf-scholz-zr-91922359.html
 Ich habe da folgende Vorstellungen...23,1%  (3)
 Ich habe keine Idee.0,0%  (0)
 So etwas wird nicht gebraucht.7,7%  (1)
 Ich kenne mich mit China nicht aus.15,4%  (2)
 andere Meinung23,1%  (3)
 keine Meinung0,0%  (0)
 Bimbes30,8%  (4)
 
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Von:  Kreuzeiche  02.01.2023 21:08 Uhr
Brauchen wir die aktuelle Version von Die Linke noch?
Nachdem die Diskussion um die aktuelle FDP sehr differenziert diskutiert wurde, stelle ich nun dieselbe Frage zu Die Linke.
 Ja42,1%  (8)
 Teilweise10,5%  (2)
 Nein42,1%  (8)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes5,3%  (1)
 
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Von:  Anteros  02.01.2023 16:35 Uhr
Glaubst Du das grün-geführte Außenministerium versäumt die Chance auf Verhandlungen mit Russland?
Michael Müller (ein Außenpolitiker der SPD) hat sich für Gespräche mit Russland ausgesprochen. Er kritisierte im Frühstücksfernsehen der öffentlich-rechtlichen Sender das von Annalena Baerbock geführte Außenministerium dafür, dass es diese Kontakte nach Moskau nicht suche. "Es wäre gut, wenn auch das Außenministerium verstehen würde, dass man jenseits von Putin Gesprächskanäle braucht", sagte Müller. Der Kanzler sei der einzige, der immer wieder diese Gesprächskontakte suche.
Die Außenministerin hatte zuletzt Hoffnungen auf Verhandlungen mit Russland zur Beendigung des Angriffskriegs gegen die Ukraine gedämpft und auch keine Anzeichen für eine Waffenruhe gesehen.
SPD-Fraktions-Chef Rolf Mützenich hatte in der letzten Zeit häufig mehr diplomatische Bemühungen gefordert.

Quelle:
https://www.tagesschau.de/newsticker/
liveblog-ukraine-montag-217.html#
Gespraeche-mit-Russland---Mueller-greift-
Baerbock-an
 Ja - eindeutig42,9%  (6)
 Ja - eher schon14,3%  (2)
 Ich bin mir nicht sicher14,3%  (2)
 Nein - eher nicht14,3%  (2)
 Nein - es gibt derzeit keinen Verhandlungskanal0,0%  (0)
 Diskussion / Andere Antworten0,0%  (0)
 Bimbes14,3%  (2)
 
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Von:  .Compadre.  02.01.2023 09:54 Uhr
Deutet die Ernennung von Qin Gang zum neuen chinesischen Außenminister auf eine Verschlechterung der Beziehungen zum Westen hin?
2020 sagte Qin, dass sich das Bild Chinas im Westen verschlechtert habe, weil Europa und die USA das chinesische politische System und den wirtschaftlichen Aufstieg des Landes nie akzeptiert hätten. Die Volksrepublik hat ihrerseits aus Qins Sicht vom Westen wenig zu lernen.

https://www.n-tv.de/politik/China-ernennt-Wolfskrieger-Qin-zum-Aussenminister-article23814511.html
 Nein, Parteichef Xi bestimmt ohnehin den Kurs, nicht der Außenminister.5,6%  (1)
 Ja, mit dieser Ernennung will Xi eine Botschaft senden.11,1%  (2)
 Nein aus anderem Grund.0,0%  (0)
 Ja aus anderem Grund.0,0%  (0)
 unsicher38,9%  (7)
 Mit China kenne ich mich nicht aus.11,1%  (2)
 andere Meinung11,1%  (2)
 keine Meinung16,7%  (3)
 Bimbes5,6%  (1)
 
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Von:  Kreuzeiche  01.01.2023 22:09 Uhr
Brauchen wir die aktuelle FDP noch?
In den meisten Landtagen knabbert die FDP an der 5%-Hürde.
Im Bundestag verliert sie auch immer mehr an Bedeutung.
Bei der anstehenen Wahl in Bremen wird sie unter der 5%-Hürde gesehen.
 Ja22,7%  (5)
 Teilweise9,1%  (2)
 Nein50,0%  (11)
 Diskussion4,5%  (1)
 Bimbes13,6%  (3)
 
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