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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Denunziata  07.01.2021 10:16 Uhr
Hoffst Du, dass das Kapitel "US-Wahl und deren Anfechtung" nun sein leidiges Ende gefunden hat?
Nach dem Sturm auf das US-Kapitol hat der Kongress nun das Ergebnis der Präsidentschaftswahl offiziell bestätigt. Bei der laufenden Abstimmung erreichte Joe Biden am Donnerstag die erforderlichen 270 Wahlleute. Der amtierende US-Vizepräsident Mike Pence gab das offizielle Endresultat in einer gemeinsamen Sitzung beider Kongresskammern bekannt.



Die Wahlleute aus den Bundesstaaten haben Bidens klaren Sieg bestätigt. Der Demokrat kam auf 306 der 538 Stimmen – 36 mehr als erforderlich. Für Trump stimmten 232 Wahlleute. Diese Zahlen wurden nun auch im Kongress förmlich bestätigt.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/us-kongress-bestaetigt-joe-biden-als-us-praesident-a-b04f3cf7-b32d-4fe4-85ed-7fd686e9f549
 Ja36,4%  (4)
 Nein18,2%  (2)
 Diskussion36,4%  (4)
 Bimbes9,1%  (1)
 
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Von:  Denunziata  07.01.2021 09:28 Uhr
Wird es Biden trotz Mehrheit verdammt schwer beim Regieren haben?
Von seinem Zuschnitt her ist Biden ein Mann der Mitte. Er hat in seiner Laufbahn oft den Ausgleich gesucht. Seine Freundschaft mit dem verstorbenen republikanischen Senator, John McCain, war legendär. Doch die Zeiten haben sich geändert; Biden wird seine kooperative Kongress-Erfahrung nicht viel helfen.

In seiner eigenen Partei weht der Wind von links. Von Kompromissen will die ideologische Eiferer-Generation rund um Alexandria Ocasio-Cortez nicht viel wissen. Und die republikanische Partei von damals existiert nicht mehr. Sie ist unter Trump ins rechtspopulistische Reich alternativer Fakten abgedriftet.

Kommentar von Christian Ultsch in der Presse vom 07.01.2021?
 Ja43,8%  (7)
 Nein18,8%  (3)
 Diskussion25,0%  (4)
 Bimbes12,5%  (2)
 
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Von:  Denunziata  07.01.2021 09:04 Uhr
Wird sich die Krise in Nordkorea auf die Stabilität des Regimes auswirken?
Beobachter gehen davon aus, dass sich Machthaber Kim Jong Un mit dem Eingeständnis, dass der Wirtschaftsplan gescheitert sei, Rückhalt vom Volk sichert.

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat staatlichen Medien zufolge ein Scheitern des bisherigen Fünf-Jahres-Plans für die Wirtschaft "in fast allen Sektoren" eingeräumt. Es wird erwartet, dass er beim Parteikongress einen neuen Wirtschaftsplan vorstellt und außerdem Themen wie Außenpolitik und die Verbindungen zu Südkorea adressiert. Der Kongress, der 2016 zuletzt stattfand, zieht weltweit Aufmerksamkeit auf sich.

Die Presse vom 7.1.2021)
 Ja10,0%  (1)
 Nein50,0%  (5)
 Diskussion20,0%  (2)
 Bimbes20,0%  (2)
 
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Von:  Denunziata  07.01.2021 08:59 Uhr
Erhoffst Du Dir etwas von den neuen Protesten in der Türkei?
Behörden befürchten eine Wiederauflage des Gezi-Aufstands.

Istanbul. Die türkische Polizei belagert eine der besten Universitäten des Landes. Hunderte Beamte, einige mit Maschinenpistolen im Anschlag, andere in Kampfmontur und mit Schilden, riegeln am Mittwoch den Haupteingang zum Gelände der Bosporus-Universität in Istanbul ab. Wasserwerfer stehen bereit. Hohe Absperrgitter auf den Zufahrtsstraßen sollen verhindern, dass sich vor dem Tor Demonstranten sammeln. Das martialische Aufgebot soll den Protest der Studenten gegen die Ernennung eines Gefolgsmannes von Präsident Recep Tayyip Erdoğan zum neuen Rektor der Elite-Uni ersticken. Erdoğans Regierung befürchtet, dass sich die Kritik am neuen Rektor zu einem Volksaufstand wie dem landesweiten Gezi-Protest von 2013 ausweitet.


Die Presse vom 7.1.2020
 Einen Sturz Erdogans10,0%  (1)
 Eine gewisse Redemokratisierung0,0%  (0)
 Nein, aber mittelfristig eine stärkere Zivilgesellschaft.20,0%  (2)
 Nein, leider nicht.20,0%  (2)
 Nur ein Blutbad durch die türkische Exekutive und das Militär.20,0%  (2)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes30,0%  (3)
 
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Von:  Denunziata  07.01.2021 08:53 Uhr
Sollte die internationale Gemeinschaft nicht massive Proteste in Peking aufgrund des Verhaltens von Rotchina in Hongkong hinterlegen?
Am Mittwochmorgen nämlich wurde die einst britische Kronkolonie von der bisher größten Verhaftungswelle erfasst, seit die Zentralregierung in Peking das sogenannte „Gesetz für nationale Sicherheit“ aufgezwungen hat: Rund 50 Oppositionspolitiker und Aktivisten haben die Behörden festgenommen. Der offizielle Strafbestand lautet auf Subversion, was mit bis zu zehn Jahren Gefängnis geahndet werden kann.

Die Verhaftungen gehen auf die nicht genehmigten Vorwahlen des prodemokratischen Lagers im letzten Jahr zurück. Dabei wollte die Opposition die Popularität ihrer Kandidaten für die ursprünglich für den 6. September geplanten Parlamentswahlen ausloten. Das Ziel war es, die Kräfte auf jeweils einen Kandidaten pro Wahlkreis zu bündeln, um so letztendlich die Siegeschancen zu erhöhen. Ein Szenario, das Peking als riesigen Gesichtsverlust fürchtete.

(Quelle 6.1.2021)
 Ja37,5%  (3)
 Nein25,0%  (2)
 Diskussion12,5%  (1)
 Bimbes25,0%  (2)
 
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