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 |  | 12091 - 12095 / 17983 Abstimmungen |  |  |
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| Nach rassistischen Ausfällen Sonneborns: Nico Semsrott, MdEP, verlässt DIE PARTEI. Wie bewertest du den Schritt? |
Nico Semsrott ist seit dieser Legislaturperiode Abgeordneter im Europaparlament für DIE PARTEI.
Anlass ist ein aus Semsrotts Sicht rassistischer Ausfall des wohl promintesten PARTEI-Politikers Martin Sonneborn. Sonneborn hatte ein Foto veröffentlicht, auf dem er in einem T-Shirt zu sehen war mit der Aufschritt „AU WIEDELSEHERN, AMLERIKA! abem Sie Guter FrLug runtel! Printed in China für Die PARTEI“
Nach heftiger Kritik hatte sich Sonneborn dazu hinreißen lassen, sich zu äußern: Er werde dann zukünftig ein Jacket tragen.
Semrott schrieb darüber: „Wenn er der Kritik keinen Raum geben kann, den gesellschaftlichen Kontext (Rassismus, fortschreitender Rechtsruck) ausblendet und beleidigt seine Machtposition ausnutzt, sobald Betroffene sich gegen Beleidigungen wehren, und stattdessen den Schwerpunkt fälschlicherweise darauf legt, dass andere nur zu doof seien, seine Kunst zu verstehen, sich also selbst zum Opfer stilisiert, sollte er gehen, weil er aus der Zeit gefallen und am falschen Ort ist.“
https://www.berliner-zeitung.de/news/nach-sonneborn-tweet-nico-semsrott-tritt-aus-die-partei-aus-li.132217 |
 | Positiv | 6,3% |  (1) | | | eher positiv | 6,3% |  (1) | | | eher negativ | 0,0% | (0) | | | Negativ | 12,5% |   (2) | | | Diskussion | 50,0% |   (8) | | | Bimbes | 25,0% | (4) | | | |  |
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| Ist die Rückkehrentscheidung von Nawalny als vernünftige Handlung einzustufen? |
Der Kremlgegner Alexej Nawalny will nach seiner Vergiftung an diesem Sonntag nach Moskau zurückkehren. Er lande am 17. Jänner mit einer Maschine der russischen Fluggesellschaft Pobeda, teilte er im Kurznachrichtendienst Twitter am Mittwoch mit. Er hält sich nach dem Mordanschlag mit dem Nervengift Nowitschok seit August zur Heilung in Deutschland auf. Die Frage einer Rückkehr habe sich für ihn nie gestellt, weil er Russland nie selbst verlassen habe, schrieb der 44-Jährige.
Zuletzt hatten die russischen Behörden den Druck auf Nawalny erhöht. Erst am Dienstag war bekannt geworden, dass die Strafvollzugsbehörde den Oppositionellen wegen angeblich nicht erfüllter Bewährungsauflage ins Gefängnis bringen möchte. Ein entsprechender Antrag wurde bei einem Moskauer Gericht gestellt.
https://www.diepresse.com/5921998/kreml-kritiker-nawalny-kehrt-nach-russland-zuruck |
| | Ja | 18,2% | (2) | | | Nein | 27,3% | (3) | | | Diskussion | 36,4% | (4) | | | Bimbes | 18,2% | (2) | | | | |
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| Norbert Röttgen erteilt einer Koalition mit der FDP eine Absage. Wie bewertest du das? |
Norbert Röttgen ist einer der drei Kandidaten um den CDU-Vorsitz - am Samstag wird beim digitalen Parteitag gewählt. Nun setzte Röttgen nochmal eine Duftmarke und äußerte sich zur FDP, dem über Jahrzehnte "natürlichen" Koalitionspartner: Schwarz-Gelb-Grün 2017 platzen zu lassen, sei ein historischer Fehler Lindners und seiner Partei gewesen. Die FDP sei eine Partei unsicherer Kantonisten, meint Röttgen - eine Koalition sei mit einer derart verfassten Partei nicht möglich.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/roettgen-bescheinigt-fdp-historisches-versagen-a-d3d66077-5908-4d17-a7b3-39c0972c0391 |
| | Positiv | 14,3% | (2) | | | eher positiv | 0,0% | (0) | | | eher negativ | 7,1% | (1) | | | Negativ | 42,9% | (6) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 35,7% | (5) | | | | |
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| Wird Trump sein Verhalten im privaten Bereich noch sehr zu büßen haben? |
Außerdem wollen Finanzgiganten wie die Deutsche Bank künftig mit Trumps Immobilienkonzern keine Geschäfte mehr machen, was die Refinanzierung bald auslaufender Kredite erheblich erschwert.
So hat die Deutsche Bank ihm unter anderem 125 Millionen Dollar für das Doral Resort in Miami geborgt. Die Rückzahlung steht für 2023 an, wobei die Schuld bei solchen Geschäften oftmals zum Fälligkeitstermin nicht beglichen wird, sondern der Kredit zumeist neu finanziert wird.
Finanziert die Deutsche Bank den Kredit nun nicht neu, steht Trumps Immobilienkonzern mit dem Rücken zur Wand. Entweder die Firma findet einen anderen Kreditgeber. Das wird wegen des angerichteten Imageschadens schwierig, zudem wäre der Kreditrahmen kleiner, weil die Hotels wegen der Coronakrise und des damit verbundenen Tourismuseinbruchs weniger wert sind. Oder Trump zahlt die Kredite zurück. Auch das wird schwierig, weil die Liquidität nicht ausreicht. Es bliebe, als letzte Konsequenz, der Verkauf von Hotels – ein Rückschlag für Trump, den stolzen Geschäftsmann.
(Die Presse vom 13.01.2021) |
| | Ja | 33,3% | (4) | | | Nein | 25,0% | (3) | | | Diskussion | 25,0% | (3) | | | Bimbes | 16,7% | (2) | | | | |
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| Werden die Briten ihren Austritt noch bereuen? |
Die finanziellen Folgen des seit Jahresbeginn verringerten Zugangs zum EUBinnenmarkt für britische Exporteure werden die britische Wirtschaftsleistung heuer um 0,6 bis 1,1 Prozentpunkte schmälern, kalkuliert der Weltmarktführer in der Sparte Kreditversicherungen.
Der konkrete Schaden für die betroffenen Firmen werde demnach in der Größenordnung von 13,5 bis 27,3 Mrd. Euro liegen. Zum Vergleich: Der Beitrag Großbritanniens zum EU-Haushalt, der für die Befürworter des Brexit ein Hauptargument für den Austritt war, belief sich zuletzt auf rund 14 Mrd. Euro – wovon, grob geschätzt, gut ein Drittel aus dem EU-Haushalt nach Großbritannien wieder zurückfloss.
(Die Presse vom 13.01.2021) |
| | Ja | 50,0% | (8) | | | Nein | 37,5% | (6) | | | Diskussion | 6,3% | (1) | | | Bimbes | 6,3% | (1) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
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