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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  offline  15.05.2021 20:00 Uhr
Würdest Du sagen, dass die Aussagen der ÖVP-Ministerin in Hinblick auf den U-Ausschuss korrekt korrekt sind?
Ich möchte hier diese 2 Fragmente besonders hervorheben. "es nicht um Aufklärung geht, sondern um die Vernichtung des politischen Gegners." sowie: "Es geht an vielen Stammtischen gesitteter und anständiger zu als im Untersuchungsausschuss."

Elisabeth Köstinger: Generell ist das Instrument des Untersuchungsausschusses das wichtigste parlamentarische Kontrollgremium. Aber: Wenn man das die vergangenen Monate mitverfolgt hat, dann ist der U-Ausschuss eher zu einem politischen Tribunal verkommen, wo es nicht um Aufklärung geht, sondern um die Vernichtung des politischen Gegners. Rufen Sie sich nur die Aussagen der Abgeordneten Krisper zur Verfahrensrichterin in Erinnerung. Es geht an vielen Stammtischen gesitteter und anständiger zu als im Untersuchungsausschuss.

Die Presse vom 16.05.2021
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Von:  offline  15.05.2021 19:46 Uhr
Welche Frau aus der Renaissance ist für Dich ein Vorbild, welches auch noch heute vorzeigbar ist?
In der Renaissance gab es durchaus einige Frauen, die auch politisch mitgestalteten und in vielen Bereichen viel für die Kultur machten.
 Bianca Sforza0,0%  (0)
 Isabelle dEste0,0%  (0)
 Maguerite dAngouleme0,0%  (0)
 Katharina von Bora0,0%  (0)
 Lucretia Borgia16,7%  (2)
 Margarete von Österreich8,3%  (1)
 Eine andere Frau0,0%  (0)
 Keine33,3%  (4)
 Ich will diskutieren25,0%  (3)
 Ich will Bimbes16,7%  (2)
 
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Von:  Mi basta!  15.05.2021 16:53 Uhr
Unterlagen zur unrechtmäßigen Inhaftierung von Amad Ahmad, der 2018 in einer Gefängniszelle in Kleve verbrannte, wurden "versehentlich gelöscht". Was sagst Du dazu?
"... Die Polizei in Nordrhein-Westfalen muss ein unglaubliches Versagen einräumen. Es geht um den Fall des monatelang illegal eingesperrten und 2018 in seiner Gefängniszelle verbrannten Amad Ahmad in Kleve. Angeblich „versehentlich“ sind in den Fahndungssystemen der Polizei die Originaldaten, mit denen die Gründe für die unrechtmäßige Haft des Kurden rekonstruiert werden konnten, gelöscht worden – entgegen der ausdrücklichen Weisung des vom Christdemokraten Herbert Reul geführten NRW-Innenministeriums.

Das hatte bereits am 3. Dezember 2018 angeordnet, „sicherzustellen, dass es nicht zu Löschungen kommt“. Denn in Düsseldorf will ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss des Landtags aufklären, warum Amad Ahmad starb. „Ein Skandal“ sei das Verschwinden der Polizei-Datensätze, sagt der grüne Abgeordnete Stefan Engstfeld. Und nur ein Teil einer ganzen „Kette von Ungereimtheiten und Ermittlungspannen“. „Das Vertrauen in die Polizei“ werde erneut erschüttert, warnt auch SPD-Landtagsfraktionsvize Sven Wolf. ..."

Quelle:
https://taz.de/Todesfall-Amad-Ahmad-in-der-JVA-Kleve/!5772229/
 Skandalös!36,4%  (4)
 Schlimm und das ist ja nicht der erste Fall dieser Art in Deutschland.9,1%  (1)
 Ich habe dazu keine Meinung.0,0%  (0)
 Kann passieren, sollte nicht passieren.9,1%  (1)
 Es wird schon was dran sein, dass er in Haft war.18,2%  (2)
 andere Antwort18,2%  (2)
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 Bimbes9,1%  (1)
 
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Von:  Malta  15.05.2021 14:15 Uhr
Nach Abbruch wegen Überfüllung - Wird die niedersächsische AfD es noch schaffen, ihren Parteitag durchzuziehen?
Da das Ordnungsamt vor Ort auf Durchsetzung der Corona-Auflagen pochte, hatte die AfD zunächst alle Journalisten nach draußen geschickt. Es befanden sich aber noch immer zu viele Menschen im Saal. Während bei anderen Parteien eine feste Zahl von Delegierten zu den Parteitagen eingeladen wird, sind bei der AfD alle Mitglieder willkommen. Wie viele Teilnehmer zu einem Parteitag kommen, ist damit schwer abschätzbar.

Für den von Kreisvorständen am Landesvorstand vorbei einberufenen Parteitag lagen Abwahlanträge gegen AfD-Landeschef Jens Kestner und drei weitere Vorstandsmitglieder vor. Moderate Kräfte in der Partei wehrten sich damit gegen den Versuch des rechten Lagers um Kestner, die Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl wegen angeblicher Formfehler zu wiederholen. Bei der Aufstellung hatte das rechte Lager den Kürzeren gezogen.

https://www.n-tv.de/politik/AfD-bricht-Parteitag-wegen-Uberfuellung-ab-article22555811.html
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Von:  Malta  15.05.2021 13:05 Uhr
Biden beerdigt Plan für einen »Nationalen Heldengarten« - Richtig so?
"Zwei Tage bevor seine Zeit als US-Präsident im Januar endete, unterschrieb Donald Trump ein Dekret. Mit »Aufbau des Nationalen Gartens Amerikanischer Helden« war das Dokument überschrieben. Insgesamt 244 Personen sollten in einem Statuenpark geehrt werden – »die größten US-Amerikaner, die je gelebt haben«, hieß es in dem Dokument..."

https://www.spiegel.de/ausland/donald-trump-joe-biden-beerdigt-plan-fuer-einen-nationalen-heldengarten-a-75720989-1c69-47e5-aa1b-218a62b6e2ff
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