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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  J_Rabin  03.04.2024 23:03 Uhr
Wie bewertest du den Erdrutschsieg der türkischen Opposition bei den Kommunalwahlen in der Türkei?
https://rp-online.de/politik/ausland/tuerkei-wahlen-herbe-niederlage-fuer-erdogan-bei-kommunalwahlen_aid-109859555

Die Kommunalwahlen endeten mit einer Art Sensation Erdogans AkP wurde abgestraft wie sie es sich nicht hätte vorstellen können.
Erdogans Ziel war es die Bürgermeisterämter Istanbuls und Ankaras zu erobern.
Doch es kam ganz anders: Ekrem Immamoglou gewann die Wahl in Istanbul mit 51:39 Prozent und über 1 Millonen Stimmen Vorsprung vor dem AkP-Kandidaten Kurum.
In Ankara gelang es dem Kandidaten der CHP Yavas sogar 2/3 der Stimmen auf sich zu vereinen
Das tradionell Säkulare Izmir ging ohnehin an die CHP und es wurden auch neue Bürgermeisterämter von der Oppsotion erobert.
Und selbst landesweit (auch das gab es noch nie) überflügelte die CHP die normalerweise nie über 25 Prozent schafft die AkP mit 37 zu 35 Prozent der Stimmen.
Im Südosten der Türkei holte die kurdische Opposition (DEM) die meisten Stimmmen.
Erdogan räumte die Wahlniederlage ein.
 Ich denke das ist der Anfang vom Ende des Erdogan-Regimes15,4%  (2)
 Ich denke nicht das es viel ändern wird38,5%  (5)
 Andere Meinung15,4%  (2)
 Bimbes30,8%  (4)
 
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Von:  Harzhexe  03.04.2024 21:22 Uhr
"Bereitet Lindner den Ampelausstieg vor?" Was meinst Du?
"Wenn etwas gerade in der Berliner Politik seine Schatten vorauswirft, dann ist das der Haushalt für das kommende Jahr. Und diese Schatten sind ziemlich lang und dunkel: Berichten zufolge fehlen 15 bis 25 Milliarden Euro, vielleicht etwas mehr, vielleicht etwas weniger. Die Summe ist selbst für Bundesverhältnisse turmhoch.....

Bewährungsprobe der Regierung ist in diesem Jahr. Schafft sie es nicht, einen Haushalt zustande zu bekommen, kann sie einpacken. In dieser Lage geht Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner mit neuen Forderungen nach Steuersenkungen an die Öffentlichkeit. Würden die Pläne umgesetzt, brächen weitere Einnahmen weg....

Zunächst die Fakten: Am Ostersamstag zitierte die dpa Lindner mit seiner Forderung nach Entlastungen. Da das Bürgergeld "massiv und überproportional" erhöht worden sei, müssten nun auch die Steuerzahler entlastet werden, sagte er. Daher solle rückwirkend bis zum 1. Januar dieses Jahres der Steuergrundfreibetrag erhöht werden.

An diesem Mittwoch legte Lindner dann via "Bild"-Zeitung nach. Er kämpfe für einen erneuten Inflationsausgleich in der Lohn- und Einkommensteuer, sagte er dem Blatt und verwahrte sich gleich gegen Kritik von SPD und Grünen...."


https://www.n-tv.de/politik/Bereitet-Lindner-den-Ampel-Ausstieg-vor-article24848049.html



 Diskussion35,7%  (5)
 Enthaltung28,6%  (4)
 Bimbes35,7%  (5)
 
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Von:  Harzhexe  03.04.2024 19:49 Uhr
Sorgst du dich um Philipp Amthor?
Manchmal scheint er zu wenig zu essen:
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100377576/philipp-amthor-erleidet-schwaecheanfall.html
 - ja0,0%  (0)
 - nein46,7%  (7)
 - dieser Typ interessiert mich nicht20,0%  (3)
 - ich melde mich in der Diskussion6,7%  (1)
 - ich will Bimbes26,7%  (4)
 
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Von:  Harzhexe  03.04.2024 12:06 Uhr
Gratulierst Du Altkanzler Gerhard Schröder zum 80.Geburtstag oder distanzierst Du Dich auch von ihm wie so viele seiner Weggefährten?
Gestern schaute ich mir die Dokumentation an und heute ist bei T-online einiges zu "weltbewegenden Fragen", die ihm gestellt wurden, zu lesen und zu vertiefen...hier nun einige Kostproben:

"Der Altkanzler und Putin-Freund Gerhard Schröder feiert am Sonntag seinen 80. Geburtstag. Auch in einer neuen Dokumentation distanziert er sich nicht von dem russischen Präsidenten."
(So heißt es sicher mehrfach in der Presse, die sich jeder Doler selbst aussuchen sollte wegen der Selbstbestimmung und so.)

"Der in der russischen Energiewirtschaft tätige Altkanzler Gerhard Schröder hat in einer neuen Dokumentation wieder den russischen Präsidenten Wladimir Putin verteidigt und dessen jüngsten Wahlsieg als rechtmäßig anerkannt. "Es gibt freie Wahlen in Russland, das kann man nicht bestreiten", sagte Schröder unter anderem in der Dokumentation "Außer Dienst? Die Gerhard Schröder-Story", die in der ARD veröffentlicht wurde.

Die Bundesregierung hatte Putin dagegen nach der Wahl nicht gratuliert, da man diese als "weder frei noch fair" ansehe. In den sozialen Medien äußern viele Kritik an der Aussage Schröders. So urteilte etwa der CDU-Kommunalpolitiker Frank Helmenstein: "Wieder mal Schröder zum Fremdschämen."

"Hören Sie mal, wir machen doch hier kein Märchen"
Zwar räumte Schröder in der Dokumentation ein, dass es keine freie Opposition gebe. Allerdings relativierte er: "Es gibt aber auch kein direktes Verbot." Daher sei es verkehrt, zu behaupten, es gebe keine demokratische Willensbildung.
 Ich sehe diesen Politiker sehr differenziert und weiß noch nicht, wie ich mich entscheiden werde.0,0%  (0)
 Happy Birthday!37,5%  (6)
 Er steht doch allem recht gelassen gegenüber.6,3%  (1)
 Ich bin gern beim Meinungsaustausch dabei.6,3%  (1)
 Es gibt noch immer für jeden einen Rest an Anstand zu bewahren.0,0%  (0)
 Unsere aktuelle Politiker-Riege wird auch einmal an ihren Taten gemessen werden.....12,5%  (2)
 Nein-Taste für Zantafio?6,3%  (1)
 Ja-Taste für Zantafio?6,3%  (1)
 ja..nein..ja..nein : ich würfele noch!6,3%  (1)
 Bimbes!18,8%  (3)
 
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Von:  Harzhexe  03.04.2024 11:33 Uhr
"Ukraine verfügt über Kampfdrohnen von enormer Reichweite" - freust du dich?
Eine Eilmeldung, die ich gerade lesen konnte:


https://www.n-tv.de/politik/11-13-Ukraine-verfuegt-ueber-Kampfdrohnen-mit-enormer-Reichweite--article23143824.html
 - ja (Zantafio-Taste Nr.1)30,8%  (4)
 - nein (Zantafio-Taste Nr.2)15,4%  (2)
 - ich äußere mich in der Diskussion23,1%  (3)
 - ich schweige zu solchen Meldungen0,0%  (0)
 - ich hole nur Bimbes ab30,8%  (4)
 
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