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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Türkis  20.02.2019 12:55 Uhr
Wiederholt hier Labour die Fehler während der Thatcher-Ära?
Trauma der Thatcher-Ära
Aber in ihrer politischen Bedeutung ist die Trennung der sieben nicht zu unterschätzen. Es ist die gravierendste Spaltung, die Labour seit 1981 erlebt hat. Damals verließen sozialdemokratische Kräfte aus Protest gegen den militanten Linkskurs der Führung die Partei und wurden zu Wegbereitern der Liberaldemokraten. In den folgenden Jahren profitierten vor allem die Konservativen von der Spaltung der Opposition, ein Trauma, vor dessen Wiederkehr etwa Schatten-Schatzkanzler John McDonnell offen warnte: „Der Bruch sicherte damals (Ex-Premierministerin Margaret) Thatcher die Macht.“

Zudem widerlegte die Abspaltung die von der Parteiführung stets beschworene Geschlossenheit von Labour. Insbesondere unter den Abgeordneten besteht offene Kritik an Corbyns Brexit-Kurs. Der Labour-Führer will den EU-Austritt, während etwa Umunna und Smith für eine weitere Volksabstimmung eintreten. Damit treffen sie sich mit vielen gemäßigten Konservativen, und Umunna appellierte gestern auch offen: „Wir laden Sie dazu ein, Ihre Parteien zu verlassen und uns dabei zu helfen, einen neuen Konsens für die Zukunft Großbritanniens zu formulieren.“ Corbyns Reaktion fiel verhalten aus: Er sei „enttäuscht“ über den Austritt.

https://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5581710/Brexit-spaltet-nun-auch-LabourOpposition
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Von:  Türkis  20.02.2019 11:25 Uhr
Woraus leitest Du die Anfälligkeit der Gelbwesten für gewisse Komplotttheorien ab?
STANDARD: Sie meinen die Gelbwesten-Bewegung. Ist sie unterschwellig antisemitisch? Peschanski: Das würde ich so nicht sagen. Aber eine ganz aktuelle Studie zeigt klar, dass sie stärker als andere anfällig für Komplotttheorien ist – seien das die Illuminati, die zionistische Weltverschwörung oder die "große Ablösung". Diese rechtsextreme These unterstellt der Regierung und den intellektuellen Eliten, sie wollten Migranten aufnehmen, um die Bevölkerungs- und politische Mehrheit zu gewinnen. Die Gelbwesten glauben doppelt so oft als andere an diese Theorien. - derstandard.at/2000098243009/Historiker-Peschanski-Antizionismus-zu-ahnden-ist-keine-gute-Loesung
 Aus deren Sozialstruktur.0,0%  (0)
 Weil das ein Sammelsurium von Extremisten ist.10,0%  (1)
 Weil das meines Erachtens in Frankreich besonders hoch vertreten ist.0,0%  (0)
 Weil....30,0%  (3)
 Ich will nicht diskutieren.0,0%  (0)
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Von:  Türkis  20.02.2019 09:59 Uhr
Hat hier das Vereinigte Königreich einen Weg aufgezeigt wie man mit IS-Kämpfern und deren Umfeld umgeht?
Im Jahr 2015 schloss sich die damals 15-jährige Britin Shamima Begum der Terrororganisation Islamischer Staat in Syrien an. Nun ist sie 19 Jahre alt und wollte - nachdem sie kürzlich ein Kind auf die Welt gebracht hatte - zurück nach Großbritannien. Doch daraus wird offenbar nichts. Wie die der Guardian und die BBC berichten, will ihre Heimat ihr die Staatsbürgerschaft aberkennen. Das soll der Familie von Begum bereits in einem Brief mitgeteilt worden sein.

Dies sei deshalb möglich, weil ihre Mutter aus Bangladesch stamme und auch die Staatsbürgerschaft habe. Damit habe Shamima Begum ebenso ein Anrecht darauf und würde nicht staatenlos werden.

Die Familie zeigte sich britischen Medien gegenüber sehr enttäuscht. Begum sei niemals in Bangladesch gewesen und in Großbritannien geboren worden. Ihr Anwalt, Tasnime Akunjee, will nun die Entscheidung anfechten.

https://kurier.at/chronik/welt/london-entzieht-is-anhaengerin-die-staatsbuergerschaft/400412477
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Von:  Türkis  20.02.2019 09:21 Uhr
Ist die europäische Empörung über die Werbekampagne der ungarischen Regierung gerechtfertigt?
Ungarns nationalkonservative Regierung hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Milliardär George Soros in einer neuen Medienkampagne die Förderung illegaler Einwanderung vorgeworfen. Die EU-Kommission zeigte sich empört. Juncker warf Orban „Lügen“ vor und forderte, dessen Fidesz-Partei aus der Europäischen Volkspartei (EVP) auszuschließen.

„Sie wollen die verpflichtende Aufnahmequote; die Rechte der Mitgliedsländer zur Grenzverteidigung schwächen; Einwanderung mit Migrantenvisa erleichtern“, schrieb die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban gestern im Online-Netzwerk Facebook. Die mit Steuergeldern finanzierte Kampagne soll Budapest zufolge demnächst unter anderem in den Straßen auch großflächige Plakate mit Bildern Soros’ und Junckers zeigen. Sie sollen den Schriftzug tragen: „Auch Sie haben ein Recht zu erfahren, was Brüssel vorbereitet.“

„Ungarn müssen Bescheid wissen“
„Brüssel will weiterhin illegale Einwanderung unterstützen“, sagte Regierungssprecher Zoltan Kovacs Reportern in Budapest. „Die Ungarn müssen darüber Bescheid wissen, deswegen ist die jüngste Informationskampagne gestartet worden“, fügte er hinzu. Die Aktion sei aber nicht Teil des bevorstehenden Wahlkampfs für die Europawahl im Mai.

EU-Kommissionssprecher Margaritis Schinas kritisierte die Kampagne als „Fake News“ und nannte sie „unfassbar“. „Es ist schockierend, dass eine solch lächerliche Verschwörungstheorie sich in diesem Maße etabliert hat“, sagte er in Brüssel.

Auch Juncker verurteilte die ungarische Kampagne und übte scharfe Kritik an Orban, dem er „Lügen“ vorwarf. Dessen Fidesz-Partei vertrete „die christdemokratischen Werte in keinerlei Weise“, sagte Juncker bei einer Podiumsdiskussion im baden-württembergischen Landtag in Deutschland. „Es gibt zwischen Herrn Orban und mir keinerlei Schnittmengen.“ Daher sei er der Meinung, „dass sein Platz nicht in der Europäischen Volkspartei ist“.

https://orf.at/#/stories/3112170/
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Von:  Türkis  20.02.2019 09:12 Uhr
Wie soll man mit Antisemitismus in Europa umgehen?
Nach der Grabschändung auf einem jüdischen Friedhof im Elsass hat Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron entschlossenes Vorgehen gegen den Antisemitismus zugesagt. „Wir werden Maßnahmen ergreifen (…) und wir werden bestrafen“, sagte Macron gestern bei seinem kurzfristig angesetzten Besuch in Quatzenheim nordwestlich von Straßburg. Das werde sich auch in Gesetzen niederschlagen.

Es wurden laut Präfektur rund 80 Gräber geschändet. Die französische Nachrichtenagentur AFP sprach von sogar 96 Gräbern. Auf TV-Bildern waren farbige Hakenkreuze auf Grabmälern zu sehen. Die Hintergründe der Tat blieben offen. Präfekt Jean-Luc Marx sprach von einer „abscheulichen antisemitischen Tat“.

https://orf.at/#/stories/3112150/
 Ich würde hier eine massive Aufklärungspolitik machen.16,7%  (1)
 Ich würde hier z.b die Besuche in KZs intensivieren.16,7%  (1)
 Ich würde folgenden Weg beschreiten (Diskussion)0,0%  (0)
 Ich würde gar nichts machen.0,0%  (0)
 Ich würde gar nichts machen, weil es keinen Sinn macht.0,0%  (0)
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