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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Papadopoulos  17.03.2024 19:21 Uhr
Hätte der Bundesverteidigungsminister die Bundeswehrgeneräle Gerhards und Gräfe wegen der Vorbereitung eines Angriffskrieges sofort entlassen müssen?
Robert Farle fordert das in einer Bundestagsdebatte

https://www.youtube.com/watch?v=Oumob5arJjY
 nein20,0%  (2)
 ja 40,0%  (4)
 ich bin mir nicht sicher30,0%  (3)
 Diskussion10,0%  (1)
 Bimbes0,0%  (0)
 
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Von:  Mario Nette  17.03.2024 17:29 Uhr
Soll die Wehrpflicht wieder eingeführt werden?
Einem internen Papier das dem Spiegel vorliegt, gibt es Erwägungen im Verteidigungsministerium bis zum 01. April "Optionen für ein deutsches Wehrdienstmodell vorzulegen".

https://www.wsws.org/de/articles/2024/03/16/epuz-m16.html
 Ja. 23,1%  (3)
 Nein. 46,2%  (6)
 Das ist mir egal, da ich dem nicht nachkommen werde.0,0%  (0)
 Das interessiert mich nicht. 0,0%  (0)
 Andere Meinung/ Diskussion.30,8%  (4)
 Kein Interesse.0,0%  (0)
 
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Von:  Buddha II  17.03.2024 13:03 Uhr
Das Bündnis Sahra Wagenknecht spricht sich für eine Anerkennung der russischen Präsidentschaftswahl aus - richtig so?
„Es bringt nichts, die Legitimität der russischen Wahl anzuzweifeln“ - so klingt es aus den Reihen der Parteispitze des BSW.

Aus der SPD hat der Abgeordnete Ralf Stegener einen anderen Blick auf die russische Wahl: Er betonte, anders als Ernst, den undemokratischen Charakter der russischen Wahl.

Quelle:
https://www.welt.de/politik/deutschland/arti
cle250609658/Russland-falsch-eingeschaetzt-
Wagenknecht-Partei-fuer-Anerkennung-des-
russischen-Wahlergebnisses. html#:~:text=Das Bündnis Sahra Wa
genknecht spricht,, sagt BSW-Vize%
20Ernst.
 Absolut23,1%  (3)
 Eher schon0,0%  (0)
 Weiß nicht15,4%  (2)
 Eher nicht0,0%  (0)
 Ãœberhaupt nicht30,8%  (4)
 Diskussion15,4%  (2)
 Bimbes15,4%  (2)
 
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Von:  Adieu  17.03.2024 11:56 Uhr
Werden die abtrünnigen georgischen Regionen nun „Heim ins Reich“ geholt?
Wir erörtern alle diese Fragen in enger Abstimmung mit Russland und unter Berücksichtigung unserer bilateralen Beziehungen und Verträge“, zitierte RIA Alborow.

Südossetien hatte sich 1990 für unabhängig erklärt. In der Folge versuchte Georgien wiederholt, die Region wieder unter seine Kontrolle zu bringen. 2008 führten Georgien und Russland einen fünf Tage langen Krieg um Südossetien und das ebenfalls von Georgien abgefallene Abchasien. Seitdem ist Russland in beiden Regionen militärisch präsent.

https://orf.at/#/stories/3351828/
 Ja18,2%  (2)
 Nein18,2%  (2)
 In Teilen18,2%  (2)
 Diskussion9,1%  (1)
 Bimbes 36,4%  (4)
 
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Von:  Dr.Klöbner  17.03.2024 11:39 Uhr
SPD-Co-Chef Klingbeil weist die Angriffe der Union auf das Bürgergeld zurück. Stimmst Du ihm zu?
"... SPD-Chef Lars Klingbeil hat Forderungen der CDU nach umfassenden Änderungen am Bürgergeld zurückgewiesen. In Berlin sagte er: "Die Höhe des Bürgergeldes ist durch ein Verfassungsgerichtsbeschluss festgelegt. Das ist jetzt umgesetzt worden, übrigens mit Zustimmung der Union." Es sei richtig, dass der Staat Menschen in Not eine Absicherung gebe. "Wir müssen andere Debatten führen als Angriffe auf den Sozialstaat", sagte er. ..."

Quelle:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-buergergeld-klingbeil-100.html7

 ja27,3%  (3)
 eher ja27,3%  (3)
 teilweise0,0%  (0)
 eher nicht9,1%  (1)
 nein18,2%  (2)
 Diskussion 9,1%  (1)
 Bimbes9,1%  (1)
 
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