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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Adieu  28.11.2023 10:49 Uhr
Ist der neuseeländische Schwenk in der Raucherfrage für Dich richtig?
Neuseelands neuer Premierminister Christopher Luxon startete seine Regierungszeit am Montag gleich mit einem Paukenschlag: Die rechtskonservative Koalition aus National Party, der ACT Party und der populistischen NZ First will das Tabakgesetz der Vorgängerregierung wieder rückgängig machen. Dies hatte die rechte NZ First anscheinend zu einer Bedingung in den Koalitionsverhandlungen gemacht.

Die frühere Labour-Regierung unter Jacinda Ardern hatte den legalen Zigarettenkauf für Jugendliche, die seit 2009 geboren wurden, de facto unmöglich gemacht. Damit sollte der Handel in den nächsten Jahren gestoppt werden und Neuseeland bis 2025 rauchfrei sein. „Es gibt keinen guten Grund, den Verkauf eines Produkts zuzulassen, das die Hälfte der Menschen tötet, die es verwenden“, sagte die einstige Vize-Gesundheitsministerin Ayesha Verrall. Das Gesundheitssystem werde viel Geld einsparen.

Kritiker des Gesetzes führten jedoch schon damals an, dass das Verbot einen Schwarzmarkt kreieren würde. Darauf verweist auch Luxon. Die Einnahmen aus dem Zigarettenverkauf sollen Steuersenkungen möglich machen.

Die Presse vom 27.11.2023
 Ja30,8%  (4)
 Nein15,4%  (2)
 In Teilen7,7%  (1)
 Diskussion 15,4%  (2)
 Bimbes 30,8%  (4)
 
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Von:  Quantensittich  28.11.2023 10:31 Uhr
Wie bewertest du die China-Verbindungen der Alice Weidel?
"Eine AfD-Delegation um Parteichefin Alice Weidel fährt eine Woche nach China – und dort ist man sehr genau über das aktuelle Umfragehoch der Rechtspartei und die kommunalen Wahlerfolge informiert. Was reizt China an der AfD – und warum tut sich ein Abgeordneter besonders mit China-Nähe hervor?"

https://www.rnd.de/politik/alice-weidel-in-peking-warum-chinas-kommunisten-die-afd-hofieren-7PVFD7LHPVBU5NFFNBVDRMRGTU.html
 Alice Weidel und mit ihr die gesamte AfD sind Marionetten Pekings bzw. Moskaus.26,7%  (4)
 Die Verbindungen Weidels sind rein kultureller Natur.0,0%  (0)
 Ich wundere mich über nichts mehr.6,7%  (1)
 Diskussion33,3%  (5)
 Kein Interesse33,3%  (5)
 
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Von:  Buddha  28.11.2023 09:50 Uhr
"Mehr Herz gegen Merz" - wie benotest Du den neuen Slogan der Grünen?
Rund 5000 Mitglieder finden den Slogan, den Omid Nouripour in seiner Rede bemühte klasse.
Nach seiner Wiederwahl (wie Ricarda Lang übrigens auch) redete er sich in Rage:

"Dieses Land braucht Herz gegen Merz, dann klappt es auch mit der Demokratie, und damit, dass Nazis in die Schranken gewiesen werden."

Ist dieser neue Slogan eine gute Idee für die gründe Ausrichtung der nächsten Jahre?

Quelle:
https://politik.watson.de/deutschland/
nah dran/576917251-parteitag-der-gruenen-
merz-kritik-statt-selbstkritik
 Sehr guter Slogan6,7%  (1)
 Guter Slogan6,7%  (1)
 Geht so20,0%  (3)
 Eher suboptimal13,3%  (2)
 Völlig daneben26,7%  (4)
 Ich weiß nicht wirklich6,7%  (1)
 Diskussion6,7%  (1)
 Bimbes / Mir egal13,3%  (2)
 
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Von:  Buddha  28.11.2023 09:38 Uhr
Kann man mit der AfD die Demokratie vor den Grünen retten?
So schallt es jedenfalls in einer Diskussionsrunde aus Kreisen unserer beliebten dol-Partei KDP...

nachzulesen hier:

http://www.dol2day.com/index.php3?
position=700&frage_id=423552&meinung_
id=7766288#mid7766288
 Das ist die absolute Wahrheit20,0%  (3)
 Eher schon6,7%  (1)
 In Teilen6,7%  (1)
 Ich bin mir unsicher6,7%  (1)
 Eher nicht0,0%  (0)
 Ganz und Gar nicht13,3%  (2)
 Nein - die Folge wäre die Abschaffung der Demokratie26,7%  (4)
 Diskussion6,7%  (1)
 Bimbes6,7%  (1)
 Welche Demokratie?6,7%  (1)
 
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Von:  Buddha  28.11.2023 09:33 Uhr
Fehlt den Gründen die Fähigkeit zur Selbstkritik?
Statt sich mit eigenen Fehlern zu beschäftigen arbeitete man sich auf dem Parteitag der Grünen an Friedrich Merz ab, den man zum Hauptfeind der Partei ausrief.

Kein Wort über die Fehler in der Ampelkoalition, die fehlenden Milliarden für die Klimapolitik, die aufgrund von gesetzwidrigen Umwidmungen nicht zur Verfügung stehen.

Aber Hauptsache ein Omid Nouripour bekommt für seine inhaltsschwache Darbietung des Unions-Bashings Standing Ovations.

Quelle:
https://politik.watson.de/deutschland/
nah dran/576917251-parteitag-der-gruenen-
merz-kritik-statt-selbstkritik
 In der Tat33,3%  (5)
 Eher schon13,3%  (2)
 In Teilen6,7%  (1)
 Eher nicht0,0%  (0)
 Ach was - das wäre überinterpretiert0,0%  (0)
 Das Gegenteil ist der Fall - die Grünen gehen sehr kritisch mit sich selbst um0,0%  (0)
 Diskussion13,3%  (2)
 Bimbes33,3%  (5)
 
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  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
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