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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  :infrarot:  30.06.2023 16:54 Uhr
Ist die Charakterisierung von Politikern als "linke Klassenkämpfer" überhaupt noch ernsthaft haltbar?
Derartige Bezeichnungen sind ja von liberaler bis bürgerlich-konservativer Seite und natürlich bis ins rechte Lager sehr beliebt.

Aber: Das klingt in jedenfalls in meinem Verständnis reichlich albern. Zum einen, weil mit solchen Charakterisierungen zumeist eher biedere Sozis getroffen werden, die alles andere als "Klassenkämpfer" und zum anderen, weil die mit einer solchen Charakterisierung verbundene Intention reichlich durchsichtig ist...
 Nein. Das ist nicht haltbar.7,7%  (1)
 Teils teils.38,5%  (5)
 Aber natürlich ist das nicht nur haltbar, sondern absolut notwendig!15,4%  (2)
 Mich interessiert das nicht. 7,7%  (1)
 Diskussion.15,4%  (2)
 Bimbes.0,0%  (0)
 Ach, bringt mir Wein und Huren...15,4%  (2)
 
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Von:  Adieu  30.06.2023 16:43 Uhr
Wie glaubwürdig ist ein Bürgermeister, der als linker Klassenkämpfer für die 32 Stunden Woche kämpft, aber selbst nur 38 Stunden Jobs ausschreibt?
So heute in einer Zeitung gelesen.Um eine interessante und neutrale Diskussion zu ermöglichen bleibt der Hintergrund frei von Namen und Parteien.
 Sehr glaubwürdig 8,3%  (1)
 Eher weniger 8,3%  (1)
 Das sehe ich neutral25,0%  (3)
 Gar nicht 0,0%  (0)
 Das liegt wohl eher an den Vorgaben41,7%  (5)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes16,7%  (2)
 
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Von:  Adieu  30.06.2023 16:36 Uhr
Welche Bewertung des Scheiterns des Asylgipfels ziehst Du?
Die Regierungen in Warschau und Budapest wehrten sich auf dem zweitägigen Gipfel gegen den Asylkompromiss der EU-Innenminister von Anfang Juni. Laut diesem sollen beide Staaten 20.000 Euro für jeden Geflüchteten zahlen, den sie nicht von Ankunftsländern wie Italien und Griechenland übernehmen.

https://orf.at/stories/3322280/
 Ich sehe eine versemmelte Chance und erläutere das.15,4%  (2)
 Ich sehe Schuldige und äußere mich…0,0%  (0)
 Ich habe keine Idee15,4%  (2)
 Ich schreib Jein und gut ist es 15,4%  (2)
 Diskussion 23,1%  (3)
 Bimbes30,8%  (4)
 
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Von:  :infrarot:  30.06.2023 16:25 Uhr
Ist Österreich unter der Ära Kurz nur durch eine Reihe von Zufällen eine autoritäre Regierung wie in Ungarn oder Polen erspart geblieben?
Das jedenfalls behauptet Oliver Schreiber in seinem Buch "Die Krise der Volkspartei".

Zitat:

"Viel zu wenig ins öffentliche Bewusstsein ist gedrungen, dass Österreich eine autoritäre Regierung nach dem Vorbild Ungarns und Polens wohl nur durch eine Reihe von Zufällen erspart geblieben ist. Das begann mit dem knappen Wahlerfolg Van der Bellens; wer kann sicher sein, dass ein anderer Bundespräsident ein Exekutionsverfahren gegen einen Minister eingeleitet hätte, als dieser dem Parlament Akten verweigerte? Oder der Zufall des Ibiza-Videos: gäbe es dieses Video nicht, dann wüssten wir nichts von all den strafrechtlich und ethisch bedenklichen Manipulationen, nichts von den Eingriffen in die Arbeit der Staatsanwaltschaften, nichts von gefälschten Umfragen und von gelenkten Postenbesetzungen. Kurz würde weiterhin mit einem Innenminister Kickl regieren, die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wäre wohl bereits zerschlagen, so wie es Regierungsmitglieder in Aussicht gestellt hatten. Oder: Hätten Staatsanwält*innen der WKStA nicht in den Stunden nach Erscheinen des Videos die Brisanz der Situation erfasst und die Verdachtslagen juristisch unanfechtbar ausformuliert, wären alle heute so wichtigen Ermittlungen vom Justizministerium im Keim erstickt worden. Oder: Wäre vor einigen Jahren die Leitung der WKStA neu besetzt worden oder hätten die Regierungsparteien Justiz- und Innenministerium untereinander anders verteilt - sehr viel spricht dafür, dass man alle brisanten Verfahren frühzeitig politisch gestoppt hätte."

Oliver Schreiber, Die Krise der Volkspartei, Seite 50, Wien 2023
 Vollkommen richtig.10,0%  (1)
 Das ist übertrieben. Aber nicht ganz falsch.10,0%  (1)
 Hätte hätte Fahrradkette.10,0%  (1)
 Das sind nichts weiter als Behauptungen.0,0%  (0)
 Das sind unverschämte Anschuldigungen gegen die ÖVP.20,0%  (2)
 Dazu kann ich nichts sagen.20,0%  (2)
 Diskussion.10,0%  (1)
 Bimbes.20,0%  (2)
 
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Von:  Adieu  30.06.2023 13:14 Uhr
Muss man manchen Wunsch nach einer CDU-AfD/ÖVP-FPÖ-Koalition nicht als Hilferuf alias „Not more of the same“ werten?1
Einfach eine Absage an die bisherige Form des Regierung samt aller gegenseitiger Blockaden in großen Koalitionen und aller mitlaufender Reformbremsen.
 Ja10,0%  (1)
 Nein20,0%  (2)
 In Teilen 20,0%  (2)
 Diskussion 30,0%  (3)
 Bimbes20,0%  (2)
 
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