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Sollten die Oppositionsrechte im Leitfaden Opposition angepasst werden?
(siehe Hintergrund) |
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13.10.2022 09:18 Uhr |
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Ja, das Quorum sollte gesenkt werden.
Zudem fände ich es gut, dass in dem Falle eines Verzichts des zweitplatzierten KK, automatisch der VKK die Opposition initiieren kann. Man könnte dann noch weitergehen und im Falle des Verzichts diese VKK den drittplatzierten KK dazu zu legitimieren. In dem Gesetz ist nämlich ein Flaschenhals, da jetzt nur eine einzige Person den Prozess Opposition in Gang setzen kann. |
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13.10.2022 09:20 Uhr |
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Ich bin ja ganz undemokratisch für eine Zwangsverpflichtung zur Oppositionsarbeit. Anders funktioniert das hier ja doch nie... |
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13.10.2022 09:30 Uhr |
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Ich bin immer noch dafür, daß wir die Opposition in die Regierung integrieren, und den zweitplazierten KK zum VK machen. |
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13.10.2022 09:34 Uhr |
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Oder wir streichen diesen ganzen Oppositionsquark wieder?
Hat bisher nicht so richtig gut geklappt, was nicht nur an dem Flaschenhals lag. Spätestens seit der 3. Kanzlerwahl nach Einführung der Oppositionsregeln habe ich nichts mehr davon gehört, daß jemand auch nur versucht hätte, das zu nutzen. Und auch davor passierte, sobald die Oppositionsini stand, eher wenig bis nichts mehr. |
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13.10.2022 09:44 Uhr |
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Zitat:Zitat:Ja, das Quorum sollte gesenkt werden.
Zudem fände ich es gut, dass in dem Falle eines Verzichts des zweitplatzierten KK, automatisch der VKK die Opposition initiieren kann. Man könnte dann noch weitergehen und im Falle des Verzichts diese VKK den drittplatzierten KK dazu zu legitimieren. In dem Gesetz ist nämlich ein Flaschenhals, da jetzt nur eine einzige Person den Prozess Opposition in Gang setzen kann.
Also komm, man sollte doch annehmen, dass jemand, der zu einer Wahl antritt, es schafft, in der Minute nach Veröffentlichung des Wahlergebnisses die Ini zu beantragen.
Wir hatten jetzt viele Fälle, in denen die einzige Person, die es beantragen kann, das schlicht nicht gemacht hat. Dann sollte das Recht in einer Reihenfolge auf andere Personen übergehen. |
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13.10.2022 09:49 Uhr |
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Zitat:Zitat:Zitat:Ja, das Quorum sollte gesenkt werden.
Zudem fände ich es gut, dass in dem Falle eines Verzichts des zweitplatzierten KK, automatisch der VKK die Opposition initiieren kann. Man könnte dann noch weitergehen und im Falle des Verzichts diese VKK den drittplatzierten KK dazu zu legitimieren. In dem Gesetz ist nämlich ein Flaschenhals, da jetzt nur eine einzige Person den Prozess Opposition in Gang setzen kann.
Also komm, man sollte doch annehmen, dass jemand, der zu einer Wahl antritt, es schafft, in der Minute nach Veröffentlichung des Wahlergebnisses die Ini zu beantragen.
Wir hatten jetzt viele Fälle, in denen die einzige Person, die es beantragen kann, das schlicht nicht gemacht hat. Dann sollte das Recht in einer Reihenfolge auf andere Personen übergehen.
Meine persönliche Ansicht dazu ist, dass es zwar logisch ist, wenn der Zweitplatzierte den Job übernimmt, ich es aber persönlich unlogisch finde, dass es sonst keiner darf, wenn der halt keinen Bock hat.
Die Kanzlerei ist ohnehin bereits ein relativ eintöniger, mehrheitlich inhaltsleerer Job mittlerweile, sonderlich viel bewegen geht auch nicht mehr, wenn man mal von Verordnungen absieht. Da wär es cool, wenn dann, wenn sich schon wer findet, der opponieren will, der das auch darf. Insofern würde ich in dem Fall schon dafür votieren, dass, wenn der Zweitplatzierte keinen Bock hat, wer anders, der die dann nötigen Unterstützer (20% könnte viel sein, müsste man noch explizit überlegen dann) zusammenbekommt, das machen darf.
So aus dem Bauch raus. Ich habe mir selbst noch keine tiefergehenden Gedanken dazu gemacht und möchte erstmal schauen, was bei der Diskussion so rumkommt. |
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13.10.2022 09:51 Uhr |
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Zitat:Zitat:Zitat:Ja, das Quorum sollte gesenkt werden.
Zudem fände ich es gut, dass in dem Falle eines Verzichts des zweitplatzierten KK, automatisch der VKK die Opposition initiieren kann. Man könnte dann noch weitergehen und im Falle des Verzichts diese VKK den drittplatzierten KK dazu zu legitimieren. In dem Gesetz ist nämlich ein Flaschenhals, da jetzt nur eine einzige Person den Prozess Opposition in Gang setzen kann.
Also komm, man sollte doch annehmen, dass jemand, der zu einer Wahl antritt, es schafft, in der Minute nach Veröffentlichung des Wahlergebnisses die Ini zu beantragen.
Wir hatten jetzt viele Fälle, in denen die einzige Person, die es beantragen kann, das schlicht nicht gemacht hat. Dann sollte das Recht in einer Reihenfolge auf andere Personen übergehen.
Wenn die Leute nicht wollen, wollen sie nicht. Ich bin dagegen, sich so lange irgendjemanden zu suchen, der dann will, aber kaum noch einen Zusammenhang zur Wahl hat.
Als wir die Regelung zur Opposition damals formuliert haben, war immer wieder der Gedanke, dass man innerhalb der Regeln eigentlich sehr viel Spielraum hat. (Der Sprecher kann direkt zurücktretten, der gewählte Stellvertreter übernimmt und kann einen eigenen Stellvertreter wählen lasen. / Wenn es zwei unterlegene Kandidaten gibt, muss der stimmenstärkste die Ini einrichten, aber alles weitere können die beiden und ihre Wähler selbst organisieren. So kann der drittplatzierte Vize-Opp-Sprecher sein und ggfs. sogar zum Sprecher nachrücken.)
Man müsste halt einfach mal machen, anstatt ständig über Formalien zu diskutieren. |
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13.10.2022 09:55 Uhr |
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Dazu eine tatsächliche Interessefrage, A. Melnyk. Du hättest ja mal den Prozess initiieren können, was waren die Gründe, dass du es nicht gemacht hast? |
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13.10.2022 09:59 Uhr |
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Das mit den Fixierung auf den Zweitplatzierten hat ja noch einen ganz anderen Haken.
Nehmen wir mal an, bei der nächsten Wahl kandidieren ich, m_auli, Melnyk und Minga. Es gewinnt Melnyk, ich bin Zweitplatzierter. Melnyk und ich sind uns dann doch eher ähnlich, ich sähe vermutlich gar nicht erst die Notwendigkeit, zu opponieren. Das mag für m_auli oder Minga aber ganz anders aussehen, die sähen die vielleicht. |
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13.10.2022 10:00 Uhr |
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Zitat:Das mit den Fixierung auf den Zweitplatzierten hat ja noch einen ganz anderen Haken.
Nehmen wir mal an, bei der nächsten Wahl kandidieren ich, m_auli, Melnyk und Minga. Es gewinnt Melnyk, ich bin Zweitplatzierter. Melnyk und ich sind uns dann doch eher ähnlich, ich sähe vermutlich gar nicht erst die Notwendigkeit, zu opponieren. Das mag für m_auli oder Minga aber ganz anders aussehen, die sähen die vielleicht.
Ich seh da kein Problem. Du müsstest die Ini einrichten und jemand, der wirklich Opposition machen will, müsste sich mit dir einigen, wie ihr das organisiert. Z.B. du ziehst dich als Sprecher zurück und der andere war Vize und rückt dann nach. |
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13.10.2022 10:02 Uhr |
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Zitat:Zitat:Das mit den Fixierung auf den Zweitplatzierten hat ja noch einen ganz anderen Haken.
Nehmen wir mal an, bei der nächsten Wahl kandidieren ich, m_auli, Melnyk und Minga. Es gewinnt Melnyk, ich bin Zweitplatzierter. Melnyk und ich sind uns dann doch eher ähnlich, ich sähe vermutlich gar nicht erst die Notwendigkeit, zu opponieren. Das mag für m_auli oder Minga aber ganz anders aussehen, die sähen die vielleicht.
Ich seh da kein Problem. Du müsstest die Ini einrichten und jemand, der wirklich Opposition machen will, müsste sich mit dir einigen, wie ihr das organisiert. Z.B. du ziehst dich als Sprecher zurück und der andere war Vize und rückt dann nach.
Ist zwar formal korrekt, aber warum sollte ich eine Ini einrichten, für die ich keinen Anlass sehe? ;)
Und aktuell zwingt mich nichts dazu. |
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