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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Anteros  01.06.2022 10:17 Uhr
Ist die durch Kanzler Scholz deklarierte "Zeitenwende" schon verpufft?
So sieht das jedenfalls Oppositionsführer Merz. Während der Generaldebatte stellt er die Aussage des Kanzlers in Frage, die er zu Beginn des Ukraine-Krieges im Zusammenhang mit dem Sondervermögen (100 Milliarden für die Bundeswehr) und anderen Maßnahmen aufstellte.

Merz weiter: Scholz habe in seiner viel beachteten Rede eine »Zeitenwende« versprochen. Nun bleibe er hinter den Ansprüchen zurück, »alles, was Sie da gesagt haben, verdampft und verdunstet im Unklaren«. Probleme schütte die Regierung »mit neuem Geld zu und gehe ansonsten jeder politischen Entscheidung aus dem Weg«. Das Wort einer Zeitenwende bleibe »beziehungslos im Raum stehen«.

Quelle:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/
friedrich-merz-unterstellt-olaf-scholz-
zweite-agenda-im-ukraine-krieg-a-2cbb8d89-
d48a-4e2d-8f95-57e3bd9d3be9
 In der Tat7,7%  (1)
 Eher schon0,0%  (0)
 Zumindest in Teilen7,7%  (1)
 Eher nicht7,7%  (1)
 Ãœberhaupt nicht7,7%  (1)
 Keine Ahnung30,8%  (4)
 Ich möchte diskutieren7,7%  (1)
 Ich möchte Bimbes30,8%  (4)
 
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Von:  Anteros  01.06.2022 09:54 Uhr
Wie groß ist die Gefahr einer Entführung eines Verteidigungsministers eines NATO-Mitgliedsstaates?
"Er würde irgendwo in Moskau aufwachen!"
Der Duma-Abgeordnete Oleg Morosow hat sich in einer russischen Talkshow dafür ausge-sprochen, den Verteidigungsminister eines Nato-Landes auf dem Weg in die Ukraine zu kidnappen.

Tatsächlich fahren in letzter Zeit fast täglich Politiker aus NATO-Staaten in die Ukraine um den dortigen Präsidenten zu unterstützen. Das macht sie auch zur Zielscheibe russischer Überlegungen sie kurzerhand mal gefangen zu nehmen oder, wie andere Duma-Politiker es bereits ausdrückten: "auszuschalten".

Quelle:
https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-
krieg-russischer-abgeordneter-schlaegt-
entfuehrung-von-nato-minister-vor-a-
53c7c50f-8189-48c9-98a0-707d5f497659
 Sehr groß0,0%  (0)
 Eher groß30,8%  (4)
 Ich bin mir nicht sicher23,1%  (3)
 Eher gering7,7%  (1)
 Sehr gering7,7%  (1)
 Ausgeschlossen7,7%  (1)
 Diskussion7,7%  (1)
 Bimbes15,4%  (2)
 
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Von:  Anteros  31.05.2022 10:38 Uhr
Wird die Partei "Die Linke" dem Aufruf von Sarah Wagenknecht zu einer "Populären Linken" folgen?
Plakativ startet der Aufruf: Schluss mit den „Lifestyle-Linken“: Etwa 80 Mitglieder haben den dreiseitigen „Aufruf für eine populäre Linke“ unterschrieben.

Laut dem entsprechenden Text müsse die Partei sich für die Mehrheit der Bevölkerung einsetzen und dürfe sich „nicht auf bestimmte Milieus verengen“.

Laut Wagenknecht hätten viele „Lifestyle-Linken“ die Bodenhaftung verloren und blickten auf jene herab, die ein einfacheres oder traditionelleres Leben führten.

Die Partei müsse für die Arbeitnehmer, die Familien, die Rentnerinnen und Rentner und die sozial Benachteiligten aktiv sein. Dabei gelte ein besonderes Augenmerk den abgehängten Landstrichen im Osten unserer Republik.

Quelle:
https://www.berliner-zeitung.de/politik-
gesellschaft/linke-um-wagenknecht-aufruf-
zur-erneuerung-ihrer-partei-li.230827
 Ja, bestimmt0,0%  (0)
 Eher schon6,3%  (1)
 Ich bin mir nicht sicher12,5%  (2)
 Eher nicht12,5%  (2)
 Ausgerechnet Wagenknecht folgen?31,3%  (5)
 Nie und nimmer6,3%  (1)
 Diskussion12,5%  (2)
 Bimbes18,8%  (3)
 
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Von:  Anteros  31.05.2022 10:26 Uhr
Herzinfarkt oder Schlaganfall sollte man tunlichst in Berlin vermeiden - ist die Zeit, bis der Krankenwagen eintrifft bei Euch besser?
Der Rettungsdienst in der Hauptstadt leidet unter einer chronisch hoffnungslosen Unterbesetzung. Dadurch kommt es zu längeren Wartezeiten im Notfall – eine Gefahr für das Leben der Berliner, sollten sie im Falle eines Herzinfarktes oder Schlaganfalles auf den Transport und schnelle Erstbehandlung angewiesen sein.

Im Jahr 2020 wurden die Hilfsfristen in der Notfallrettung nur in 52,1 Prozent der Fälle eingehalten.

Mit anderen Worten: Jeder 2. Krankenwagen kam zu spät.

Wie sieht das in Eurer Stadt/Kommune aus?

Quelle:
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-
metropole/berlin-notruf-der-feuerwehr-das-
ewige-warten-bis-der-krankenwagen-kommt-
li.230753
 Bei uns ist der Rettungsdienst optimal7,1%  (1)
 Bei uns ist es auf jeden Fall besser21,4%  (3)
 Etwas besser dürfte es bei uns sein7,1%  (1)
 Ich bin mir da nicht sicher / weiß es nicht14,3%  (2)
 Das sieht bei uns genauso aus0,0%  (0)
 Bei uns ist es noch schlimmer14,3%  (2)
 Diskussion14,3%  (2)
 Bimbes21,4%  (3)
 
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Von:  Anteros  31.05.2022 08:04 Uhr
Glaubst Du Deutschland wird zu Unrecht gescholten zu zögerlich bei der Lieferung von Waffen an die Ukraine zu sein?
Immer wieder hört man aus den Medien und auch aus der Ukraine selbst: "Scholz / Deutschland" sei zu zögerlich bei der Lieferung schwerer Waffen in das Kriegsgebiet.

Aber es ist Tatsache, dass wir da gar nicht so untypisch für das Verhalten in der NATO agieren. Selbst der große Welt-Player USA traut sich jetzt nicht Raketenwerfer in die Ukraine zu liefern:

Zitat:
Die Sorge vor einem Beschuss Russlands mit den System ist zu groß. US-Präsident Joe Biden hat die Lieferung von Mehrfachraketenwerfern an die Ukraine ausgeschlossen, die Ziele in Russland erreichen könnten. „Wir werden der Ukraine keine Raketensysteme liefern, die in Russland angreifen können“, sagte Biden am Montag in Washington vor Journalisten. Damit wendet sich der US-Präsident gegen die mehrfache Bitte der Regierung in Kiew, diese Waffensysteme zu erhalten.
Zitat/Ende

Quelle:
Berliner Zeitung / Printausgabe
 In der Tat18,2%  (2)
 Eher schon18,2%  (2)
 In Teilen18,2%  (2)
 Eher nicht0,0%  (0)
 Ach was - das hat Deutschland verdient27,3%  (3)
 Diskussion9,1%  (1)
 Bimbes9,1%  (1)
 
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