In dieser Kategorie existieren keine Unterbereiche.
Unterkategorie vorschlagen
Hinweis für Gäste
Um an den Umfragen teilnehmen zu können, musst Du angemeldet sein.
Hier geht es zur Anmeldung.
Noch kein Mitglied? Starte hier!.
Anfang-57616 - 7620 / 17046 Abstimmungen+5Ende
Abgelaufene Abstimmungen
Von:  J_Rabin  18.05.2022 10:08 Uhr
Unabhängig von deinem damaligen Standpunkt, hatte die FDP bezüglich der Umfangreichen Corona-Lockerungen Ende März/Anfang April sogar in doppelter Hinsicht recht behalten?
Von Seiten der Ministerpräsidenten wurde seinerzeit argumentiert das die Lockerungen gefährlich seien und viel zu früh kommen. Nun ca. 7 Wochen später hat es nicht nur keinen Anstieg der Neuinfektionen gegeben sondern sogar einen deutlichen Rückgang. Wegen Corona auf den Intensivstationen liegen Deutschlandweit erstmals langem wieder weniger als 1000 Personen.
Zusätzlich argumentierte die FDP seinerzeit auch daher gegen einen breiter gefassten Basisschutz da sie den Ländern vorhielten diese immer und unabhängig der Infektionslage auch einzusetzen zu wollen und inflationär davon Gebrauch zu machen, was die Länder bestritten.
Der derzeitig gültige Basisschutz erlaubt den Ländern beispielweise eine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln oder eine Testpflicht in Krankenhäusern.
Da es Anfang April noch 300.000 Neuinfektionen täglich gab wurde der Rahmen des Basisschutzes logischerweise auch voll ausgeschöpft.
Nun wird aber argumentiert der Basisschutz, beispielsweise die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr solle generell auch im Sommer gelten unabhängig immer weiter sinkender Zahlen
 Ja,das muss ich zustimmen aber ich habe nichts anderes erwartet20,0%  (3)
 Ich war damals zwar gegen die Lockerungen, Rückwirkend betrachtet waren sie aber ebenso wie die gennanten Einwände gegen eine Verlängerung der Massnahmen richtig6,7%  (1)
 Nein dem Stimme ich nicht zu, sehe das anders20,0%  (3)
 Unentschlossen6,7%  (1)
 Bimbes46,7%  (7)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [6]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
Von:  Minga  17.05.2022 20:49 Uhr
Ist eine Neutralität für Mitglieder EU aufgrund der Bestimmung nicht als obsolet zu betrachten?
ABSCHNITT 2
BESTIMMUNGEN ÃœBER DIE GEMEINSAME SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGSPOLITIK
Artikel 42
(ex-Artikel 17 EUV)

(7) Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung, im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. Dies lässt den besonderen Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedstaaten unberührt.

Die Verpflichtungen und die Zusammenarbeit in diesem Bereich bleiben im Einklang mit den im Rahmen der Nordatlantikvertrags-Organisation eingegangenen Verpflichtungen, die für die ihr angehörenden Staaten weiterhin das Fundament ihrer kollektiven Verteidigung und das Instrument für deren Verwirklichung ist.

https://bit.ly/3Pr52n0
 Ja15,4%  (2)
 Nein30,8%  (4)
 In Teilen7,7%  (1)
 Diskussion23,1%  (3)
 Bimbes23,1%  (3)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [7]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
Von:  Minga  17.05.2022 19:32 Uhr
Teilst Du die Kritik von Merz an Scholz?
Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat sich irritiert über Äußerungen von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu Politikerreisen nach Kiew im Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine gezeigt. „Ich finde es befremdlich, dass der Bundeskanzler Ausschussvorsitzende, die Bundestagspräsidentin und die Außenministerin so apostrophiert, wie er das gestern Abend in dieser Fernsehsendung gesagt hat“, kritisierte der CDU-Chef am Dienstag vor einer Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Merz forderte Scholz auf, endlich selbst in die ukrainische Hauptstadt zu reisen.

Scholz hatte am Montag im Fernsehsender RTL deutlich gemacht, er wolle nur in die ukrainische Hauptstadt Kiew reisen, wenn konkrete Dinge zu regeln seien. „Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge“, so der Kanzler.

https://www.welt.de/politik/ausland/article238797181/Olaf-Scholz-im-TV-Mit-dieser-Aussage-veraergert-er-Friedrich-Merz.html
 Ja26,7%  (4)
 Nein40,0%  (6)
 In Teilen13,3%  (2)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes20,0%  (3)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [11]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
Von:  Millerntor  17.05.2022 16:37 Uhr
Camping-Vergleich: Was hältst Du von der Erklärung des AfD-PV Chrupalla zur Kritik an den von ihm mitzuverantwortenden Wahlergebnissen?
"Am Tag nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kommentierte der AfD-Vorsitzende in Berlin deren Ausgang. Seine Partei hatte sich nur knapp über die Fünf-Prozent-Hürde gestemmt. Bei der Ursachensuche für das mäßige Ergebnis kam Chrupalla auf die „Kakophonie“ in der Parteiführung zu sprechen.

Es sei wie früher beim Camping, sagte er. „Da haben sich immer diejenigen beschwert, dass es nass im Zelt ist, und es waren diejenigen, die auch ins Zelt hineingepinkelt haben.“ Angesichts des Gelächters im Saal der Bundespressekonferenz sagte der AfD-Chef: „So war es in der Jugend gewesen.“ Dann noch ein kleiner Tritt gegen die politische Konkurrenz. „Mit der Jungen Union war ich häufig zelten gewesen."

https://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-nrw/nach-landtagswahl-in-nrw-kritik-an-tino-chrupalla-18035485.html
 Er hat recht....7,7%  (1)
 Das ist Unsinn...30,8%  (4)
 Da ist etwas Wahres dran...15,4%  (2)
 Diskussion.15,4%  (2)
 Mit wem ist Chrupalla zelten gewesen?30,8%  (4)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [13]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
Von:  J_Rabin  17.05.2022 07:32 Uhr
Machen sich die EU und die Nato am Ende lächerlich wenn das Veto eines einzigen Landes das Überwältigende Mehrheitsvotum aller anderen ad absurdum führen kann und somit Beschlüsse verhindert?
Es ist immer gut wenn Entscheidungen Mehrheitlich getroffen werden.
Die EU und die Nato haben sich bisher aber dem Prinzip der Einstimmigkeit verschworen.
Allerdings nacht dies die Bündnisse gerade Handlungs-und Beschlussunfähi. Während alle EU-Länder ein Öl-Und Gasembargo gegen Russland fordern stellt sich Ungarn bisher quer und verhindert somit einen Beschluss.
Während alle Nato Staaten Finnland und Schweden aufnehemen wollenn, blockiert die Türkei dies bisher
 Ja, das kann es doch nicht sein, das System muss dringend angepasst werden in dem beispieilsweise durch eine qualifizierte Mehrheitsentscheidung die Zustimmung von 2/3 oder 3/4 aller Mitgliedsländer ausreichend ist um Beschlüsse zu fassen. Das Veto eines Landes soll nie wieder demokratische Mehrheitsentscheidungen blockieren können20,0%  (3)
 Nein, ich finde es gut das jedes Mitgliedsland zustimmen muss33,3%  (5)
 Unentschlossen, habe mir darüber bisher nicht genügend Gedanken gemacht6,7%  (1)
 Diskussion26,7%  (4)
 Bimbes13,3%  (2)
 
Diskutieren im ForumDiskutieren [9]   |   Ergebnis verfolgenFavoriten   |  Rezensionen verfolgenRezensionen
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
» Starte Deine eigene Abstimmung in dieser Kategorie und verdiene 500 Bimbes! «
Anfang-57616 - 7620 / 17046 Abstimmungen+5Ende