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 |  | 10946 - 10950 / 17983 Abstimmungen |  |  |
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| Was hältst Du von dem Zitat im Umfragehintergrund aus Sahra Wagenknechts Buch "Die Selbstgerechten"? |
"Wenig sympathisch macht den Lifestyle-Linken natürlich auch, dass er fortwährend eine offene, tolerante Gesellschaft einfordert, aber im Umfang mit abweichenden Sichten oft eine erschreckende Intoleranz an den Tag legt, die sich mit der der äußersten Rechten durchaus messen kann. Diese Ruppigkeit des Umgangs resultiert daraus, dass der Linksliberalismus nach Auffassung seiner Anhänger letztlich keine Meinung ist, sondern eine Frage des Anstands. Wer vom Kanon ihrer Denkgebote abweicht, ist für Linksliberale daher kein Andersdenkender, sondern mindestens ein schlechter Mensch, wahrscheinlich sogar ein Menschenfeind oder gleich ein Nazi. Aus dieser Sichtweise erklärt sich die Aggression, mit der Positionen, aber auch Personen bekämpft werden, die sich außerhalb des linksliberalen Weltbilds bewegen oder auch nur eines seiner heiligen Gebote verletzen. Im Kampf gegen Nazis ist immerhin (fast) alles erlaubt. Und liberal ist der Lifestyle-Linke tatsächlich nur im Dunstkreis seines eigenen Denkens."
(Sahra Wagenknecht) |
 | Sie hat vollkommen recht. | 56,3% |    (9) | | | Sie hat teilweise recht. | 12,5% |  (2) | | | Was für ein Unsinn! | 18,8% |    (3) | | | Dieses Zitat gehört in Stein gemeißelt. | 6,3% | (1) | | | Nein, das halte ich für übertrieben. | 0,0% | (0) | | | Anders / Diskussion | 6,3% | (1) | | | |  |
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| Würde die Aussetzung von Patenten für Covid-Impfstoffe dort ankommen, wo man mit dieser Maßnahme Abhilfe schaffen möchte? |
in Aussetzen der Patente für Covid-Impfstoffe mag zwar ein populärer Schritt sein. Das Problem der globalen Serum-Verteilung löst es aber wohl kaum.
E s ist eine Entscheidung von US-Präsident Joe Biden, die zeigt, wie drastisch sich die Politik in den USA seit dem Wechsel im Weißen Haus gewandelt hat. So erklärte Biden unter dem Druck des linken Flügels seiner Partei, dass die USA dem Ansinnen innerhalb der WTO positiv gegenüberstehen, die Patente für Covid-Impfungen auszusetzen. Nun liegt es an der EU, ob es wirklich so kommt. Dort zeigt man sich gesprächsbereit.
Von Hilfsorganisationen, aber auch der WHO wurde der Schritt Bidens mit Begeisterung aufgenommen. Fällt der Patentschutz, könnten Fabriken in ärmeren Ländern des Südens schon in wenigen Monaten die eigene Produktion der Impfstoffe aufnehmen, so die Erwartung. Ein Szenario, das man bei der pharmazeutischen Industrie nicht nachvollziehen kann. Schon heute versuche man jegliche Produktionsmöglichkeit weltweit voranzutreiben, heißt es. Dies sei angesichts der als Impfstoff besonders erfolgreichen mRNA-Vakzine aber sehr kompliziert. Vor der Pandemie habe es diese Impfstoffe nur in Testreihen von wenigen tausend Stück gegeben. Jetzt, 14 Monate später, gehe es darum, Hunderte Millionen zu produzieren. An der Knappheit sei also nicht der Patentschutz, sondern das Fehlen von Produktionseinrichtungen und ausgebildetem Personal schuld.
Die Presse vom 07.05.2021 |
| | Ja | 20,0% | (2) | | | Ich würde es mir wünschen, aber ich glaube eher nicht. | 30,0% | (3) | | | Das müsste man abwarten. | 10,0% | (1) | | | Ich will diskutieren | 10,0% | (1) | | | Ich will Punkte. | 30,0% | (3) | | | | |
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| Wie würde in Deutschland mit einer solchen Situation umgegangen wären, wenn ein Ministerium beim Ausfolgen von Unterlagen in Verzug kommt? |
Ein durchaus einmaliger Vorgang in der Geschichte der Zweiten Republik spielte sich am Donnerstag ab. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) rief den Bundespräsidenten an, um folgendes Erkenntnis vom 3. März 2021 zu exekutieren: Das Finanzministerium habe sämtliche beantragten Unterlagen an den Ibiza-U-Ausschuss zu liefern.
Wäre das Finanzministerium dem nicht nachgekommen, wäre eine "Zwangsexekution“ möglich gewesen. Präsident Alexander Van der Bellen könnte dann laut Verfassung etwa das Bundesheer als Zwangsorgan ins Finanzministerium schicken. Soweit kam es nicht: Das Finanzministerium lieferte noch am Donnerstag 204 Ordner mit Akten in der Geheimhaltungsstufe 2 an den Ausschuss. Dass der Präsident in diesem Fall gerade das Heer bemüht hätte, erklärte Verfassungsjurist Bernd Christian Funk in der ZiB2 übrigens für unrealistisch: "Es sei denn, das Bundesheer verfügt über besondere EDV-Spezialisten.“ Es gibt ja auch noch andere Zwangsorgane.
https://kurier.at/politik/inland/was-macht-vfgh-jetzt-wegen-kanzler-mails-was-weg-ist-ist-weg/401374451
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| | Ich kann hierzu etwas sagen. | 22,2% | (2) | | | Da habe ich ehrlich keine Idee. | 22,2% | (2) | | | Ich würde sagen, auch so ähnlich. | 11,1% | (1) | | | Ich will diskutieren. | 0,0% | (0) | | | Ich will Punkte. | 44,4% | (4) | | | | |
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| Glaubst Du, dass dieser Umgang seitens einer nicht unerheblichen Menge an grünen Delegierten mit dem Wort Deutschland auch der damit auch geäußerte Umgang mit dem eigenen Vaterland den Grünen bei der Wahl schaden wird? |
300 Grüne wollen „Deutschland“ aus dem Wahlprogramm streichen
„Deutschland. Alles ist drin “ lautet der Titel des Grünen-Wahlprogramms. Mehr als 300 Mitglieder wollen das ändern – darunter viele Politiker aus Berlin.
https://www.tagesspiegel.de/politik/wort-kann-negativ-assoziiert-werden-300-gruene-wollen-deutschland-aus-dem-wahlprogramm-streichen/27166512.html
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| | Ja, das wird das Kanzleramt kosten. | 0,0% | (0) | | | Ja, aber nur einige Prozent. | 0,0% | (0) | | | Damit werden die Grünen wieder auf den Boden der Realität zurückgeholt werden. | 15,4% | (2) | | | Nein, das interessiert keinen. | 23,1% | (3) | | | Das muss man sich erst anschauen. | 23,1% | (3) | | | Nein, deswegen wähle ich erst Recht die Grünen. | 0,0% | (0) | | | Ich will diskutieren. | 7,7% | (1) | | | Ich will Punkte. | 30,8% | (4) | | | | |
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| Hältst du ein 7-Parteien-Parlament (siehe Hintergrund) nach der Bundestagswahl für denkbar? |
(Bei der Zählung wird davon ausgegangen dass CDU und CSU als Union eine Fraktion sind, sieht man das anders bezieht sich die Frage auf ein 8-Parteien-Parlament)
Union, SPD, Grüne, Linke, FDP, AfD - so sieht der Bundestag derzeit aus und so richtig rechnet keiner damit, dass eine Partei hinzukommt. Doch unmöglich ist dies nicht. Die Freien Wähler stehen nach der Sonntagsfrage von Infratest Dimap für die ARD inzwischen bei bundesweit 3 % - und werden deshalb nunmehr als eigene Partei ausgewiesen statt unter „Sonstige“ gezählt zu werden. In Zeiten, in denen Umfragen größten Schwankungen unterliegen, scheint ein Einzug der Freien Wähler in den Bundestag also als nicht völlig ausgeschlossen - zumal die Schwankungsbreite der Prognose mit 3 Punkten angegeben wird - von 0 bis 6 Prozent und damit dem Einzug - wäre alles möglich. |
| | Ja | 15,4% | (2) | | | eher ja | 7,7% |  (1) | | | eher nein | 46,2% | (6) | | | Nein | 15,4% | (2) | | | Diskussion | 0,0% | (0) | | | Bimbes | 15,4% | (2) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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| | 10946 - 10950 / 17983 Abstimmungen | | |
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