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Fragenübersicht CDU-Abgeordneter Mark Hauptmann legt Mandat nieder. -Damit ist es bereits der 3. Abgeordnete der die CDU/CSU Fraktion innerhalb einer Woche verlässt.- Wieviel werden noch folgen?
1 - 9 / 9 Meinungen
11.03.2021 14:26 Uhr
Da kann durchaus noch etwas zusammenkommen.
11.03.2021 14:30 Uhr
Er war ja nicht mal in der Maskenthematik tätig. Ich vermute das allein aus dieser noch mindestens 1 Rücktritt erfolgt.Und auch im Asebaidschan-Komplex war Hauptmann nicht allein betroffen. Mal abwarten aber einige sind durchaus noch möglich.
11.03.2021 14:46 Uhr
Weiß ich nicht. Bin aber gespannt, ob es auf die Union beschränkt bleibt...
11.03.2021 14:55 Uhr
Ich neige dazu, ganz rigoros zu fordern, dass Abgeordnete ausschließlich ihre Diäten zur Verfügung haben dürfen und von jeglichen anderen Beträgen die Finger zu lassen haben.
11.03.2021 22:38 Uhr
Keine Ahnung. Allerdings hat der Fall nichts mit den beiden anderen zu tun.

Womöglich wird man als nächstes den hessischen Abgeordneten Willisch dazu nötigen.
21.03.2021 21:43 Uhr
Eine involvierte CDU-bundestagsabgeordnete im Aserbaidschan-Komplex ist jetzt nach Medienberichten gestorben.
Zitat:
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz ist auf einem Rückflug von Kuba nach Deutschland gestorben. Das berichtet die "Bild"-Zeitung. Demnach soll die 53-Jährige im Flieger das Bewusstsein verloren haben, worauf das Flugzeug in Dublin (Irland) notlandete. Dort sei sie schließlich verstorben. Warum sie sich in Kuba aufgehalten hat, ist noch nicht bekannt. Die Politikerin aus Mecklenburg-Vorpommern war zuletzt mit Vorwürfen konfrontiert worden, sie habe Gelder für Lobby-Tätigkeit aus Aserbaidschan entgegen genommen und diese erst nach Ablauf der Anzeige-Frist angezeigt. Die Staatsanwaltschaft hatte im Januar ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
(https://www.n-tv.de/der_tag/Der-Tag-am-Sonntag-21-Maerz-2021-article22440144.html)
21.03.2021 21:50 Uhr
Zitat:
Ich neige dazu, ganz rigoros zu fordern, dass Abgeordnete ausschließlich ihre Diäten zur Verfügung haben dürfen und von jeglichen anderen Beträgen die Finger zu lassen haben.


Das finde ich in der Form nicht durchsetzbar, weil das bedeuten würde, dass Selbstständige mit eigenen Unternehmen, die einen Gewinnfluss zum Unternehmer haben, nicht mehr MdB werden dürfen. Das betrifft sogar relativ viele mit Nebeneinkünften, vor allem Freiberufler.

Allerdings denke ich, dass man das durch strenge Offenlegungspflichten lösen könnte.
21.03.2021 22:03 Uhr
Zitat:


Allerdings denke ich, dass man das durch strenge Offenlegungspflichten lösen könnte.



Und durch die Pflicht, sich bei Abstimmungen zu enthalten, die das Unternehmen in irgendeiner Weise berühren.
21.03.2021 22:24 Uhr
Zitat:
Zitat:


Allerdings denke ich, dass man das durch strenge Offenlegungspflichten lösen könnte.



Und durch die Pflicht, sich bei Abstimmungen zu enthalten, die das Unternehmen in irgendeiner Weise berühren.


In Kommunalparlamenten wird zu Beginn der Sitzung sich jemand zu einem TOP für befangen erklärt. Ist das der Fall, nimmt er nicht mehr nur nicht an den Abstimmungen teil, sondern auch nicht an der Aussprache zum TOP.

Zeichnet sich ein solcher Vorgang ab, wird der betreffenden Abegordnete durch einen Fraktionskollegen vertreten, um die Stimmenverhältnisse nicht zu verändern (geht i.d.R. natürlich nur in den Ausschüssen).

Eine vergleichbare Regelung wäre sicher auch in Berufsparlamenten denkbar.
  GRUENE   IDL   SII, KSP   FPi
  CKP, KDP   UNION   NIP   PsA
  LPP   Volk, Sonstige
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