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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Kreuzeiche  04.01.2021 22:55 Uhr
Hast Du nach langer Zeit Lust auf eine Sonntagswahl? Welche Partei würdest Du heute wählen, wenn heute Bundestagswahl wäre?
Ich weiss, ist immer noch sehr fiktional. Aber wem würdest Du Stand heute deine Stimme geben?
 CDU/CSU0,0%  (0)
 SPD7,1%  (1)
 FDP14,3%  (2)
 B90/Die GRÃœNEN7,1%  (1)
 Die LINKE21,4%  (3)
 AfD28,6%  (4)
 Die PARTEI7,1%  (1)
 Einer anderen Partei7,1%  (1)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes7,1%  (1)
 
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Von:  Ostpreußen  04.01.2021 21:46 Uhr
Eine Bezirksrichterin in London verbot vorläufig die Auslieferung von Julian Assange. México bot ihm im Anschluß politisches Asyl an. Sollte Deutschland dem Beispiel folgen?
Nachdem im Ecuador sein Asyl entzogen hatte und ihn der Botschaft in London verwies, wurde der Australier Julian Assange von der britischen Polizei verhaftet und in ein Hochsicherheitsgefängnis verbracht. Gegen ihn liegt ein Auslieferungsgesuch der VSvA vor. Dort soll er u.a. wegen Spionage angeklagt werden. Theoretisch könnte er zu 175 Jahren Haft verurteilt werden. Heute entschied ein Bezirksgericht in London vorläufig über das Auslieferungsersuchen und lehnte es ab. Begründete wurde die Ablehnung mit drohender Selbstmordgefahr im Falle einer Auslieferung. Die Anklagegründe der Amerikaner sah die Richterin hingegen als plausibel und nachvollziehbar an. Die Amerikaner legten gegen das Urteil Widerspruch ein. Der Präsident Mexicos bot Assange nach dem Urteil politisches Asyl in seinem Land an.
 Ja, weil...40,0%  (4)
 Nein, weil...40,0%  (4)
 Interessiert mich nicht.0,0%  (0)
 Keine Ahnung.0,0%  (0)
 Debatte10,0%  (1)
 Bimbes10,0%  (1)
 
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Von:  Anteros  04.01.2021 17:41 Uhr
Ist der Brexit auch ein Rückschritt in Europas Terrorbekämpfung?
Sicherheits-Datenbanken im Schengenraum stehen den Ermittlern im Vereinigten Königreich nicht mehr zur Verfügung. Umgekehrt beteiligen sich die Briten auch nicht mehr an der Datenbank der EU.

Das Ausscheiden aus der EU könnte weitreichende Folgen für Großbritanniens Sicherheitsbehörden haben - und auch für Behörden in anderen europäischen Ländern. Denn die bisherige Zusammenarbeit war beim Kampf gegen den islamistischen Terrorismus und die Organisierte Kriminalität oft hilfreich. Im "EU-Sicherheitsbereich", so stand es in Schreiben aus dem deutschen Bundesinnenministerium, spiele Großbritannien "eine zentrale Rolle als Informations- und Impulsgeber".

Quelle:
https://www.tagesschau.de/ausland/brexit-eu-sicherheit-101.html
 Ja - eindeutig9,1%  (1)
 Ja - eher schon9,1%  (1)
 Teils teils9,1%  (1)
 Nein - eher nicht18,2%  (2)
 Nein - überhaupt nicht18,2%  (2)
 Diskussion18,2%  (2)
 Bimbes18,2%  (2)
 
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Von:  Amateur  04.01.2021 12:11 Uhr
Assange wird nicht an die USA ausgeliefert, deine Meinung?
Ein Gericht in England hat beschlossen, dass Assange nicht ausgeliefert wird
 Ich finde das gut75,0%  (12)
 Ich finde das schlecht12,5%  (2)
 Diskussion12,5%  (2)
 
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Von:  Anteros  04.01.2021 11:46 Uhr
Trump im "Blutrausch"?
Nach seiner offensichtlichen Wahlniederlage bemüht sich Trump noch schnell viele Todesurteile vollstrecken zu lassen.

Der Theologe James Keenan und der Menschenrechtsanwalt William Montross haben die Hinrichtungen in den USA, die in den kommenden Tagen durchgeführt werden sollen, scharf kritisiert. Sie sprechen von einem Präsidenten, der sich im „Blutrausch“ befinde, wie „Kurier.at“ berichtet.

Die im Dezember und Januar durchgeführten bzw. anstehenden Vollstreckungen summieren sich auf mehr, als in 70 Jahren vor der Trump-Legislatur.

Quelle:
https://www.spiegel.de/politik/ausland/donald-trump-vollstreckt
-vor-dem-amtswechsel-noch-viele-todesurteile-
a-9c6e81fe-c2ff-4809-9f28-35ec5fad291e
 Ja - eindeutig40,0%  (6)
 Ja - eher schon13,3%  (2)
 Ich bin da gespalten6,7%  (1)
 Nein - eher nicht0,0%  (0)
 Nein - warum - er tut, was getan werden muss20,0%  (3)
 Diskussion6,7%  (1)
 Bimbes13,3%  (2)
 
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