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Anfang-512396 - 12400 / 18028 Abstimmungen+5Ende
Abgelaufene Abstimmungen
Von:  profondo  16.12.2020 07:52 Uhr
Im Gegensatz zur Union lehnt die SPD-Bundestagsfraktion die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr ab. Hat dieser Konflikt das Potential für eine Regierungskrise?
"... Die geplante Anschaffung bewaffneter Drohnen hat zu massivem Streit und einem Rücktritt in der SPD-Bundestagsfraktion geführt. Die Fraktion verständigte sich am Dienstag darauf, der vom CDU-geführten Verteidigungsministerium gewünschten Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr nicht zuzustimmen, wie der SPD-Wehrexperte Fritz Felgentreu mitteilte. Er habe deswegen aus Protest sein Amt als verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion niedergelegt.
...
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte sich nach einem öffentlichen Konsultationsverfahren für die Anschaffung von Kampfdrohnen ausgesprochen. SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans meldete dann aber vor wenigen Tagen Bedenken und weiteren Diskussionsbedarf an.
...
Nach Informationen der Funke-Zeitungen stellte sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich am Dienstag in der Fraktionssitzung hinter Walter-Borjans Haltung. Mützenich habe argumentiert, dass es die im Koalitionsvertrag geforderte „ausführliche und breite Debatte“ über das umstrittene Rüstungsprojekt bis heute nicht gegeben habe. ..."

Quelle (taz):
https://bit.ly/2Wmr1RX
 ja, eindeutig0,0%  (0)
 ja, aber ...0,0%  (0)
 unschlüssig25,0%  (3)
 nein, obwohl ...16,7%  (2)
 nein, garantiert nicht33,3%  (4)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes25,0%  (3)
 
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Von:  Wigeon  15.12.2020 21:30 Uhr
Nun stellt sich auch der Stadtverband Tübingen von Bündnis90/ Grüne gegen Boris Palmer. Wem wird dies mehr schaden - der grünen Partei oder dem Tübinger OB?
"Wie der Landesvorstand der Grünen in Baden-Württemberg stellt sich auch die Spitze des Tübinger Stadtverbandes gegen sein Parteimitglied, Oberbürgermeister Boris Palmer. „Für uns Tübinger Grüne ist vor allem wichtig, dass Boris Palmer nicht mehr grüner OB-Kandidat 2022 wird“, erklärte der Stadtvorstand am Montag. Man werde ihn wegen dessen wiederholter verbaler Entgleisungen nicht mehr bei der Nominierung für eine Kandidatur um das Amt des Oberbürgermeisters unterstützen. "

Quelle:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gruene-in-tuebingen-gegen-boris-palmer-wegen-umstrittener-aeusserungen-17102970.html
 Den Grünen wird dies mehr schaden als Palmer, seines Zeichens Tübinger Oberbürgermeister.21,4%  (3)
 Es wird eindeutig Palmer mehr schaden.0,0%  (0)
 Der Schaden für die einen wie den anderen hält sich die Waage.14,3%  (2)
 Mir egal, beweist aber - einmal mehr - grüne Intoleranz.14,3%  (2)
 Egal - die Grünen sollten hierbei aber endlich konsequent sein und Palmer rausschmeißen.7,1%  (1)
 So what? Tritt er eben ohne Grüne an.14,3%  (2)
 Bimbes28,6%  (4)
 
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Von:  Wigeon  15.12.2020 20:53 Uhr
Das Komitee gegen den Vogelmord hat Strafanzeige gegen neun deutsche Unternehmen wegen illegalen Handels mit jagdbaren Vogelarten erstattet. Freut dich das?
"Im Jahr 2020 hat das Komitee gegen den Vogelmord nach monatelangen Recherchen Strafanzeige gegen insgesamt neun Unternehmen aus Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen erstattet, die bundesweit hunderte Jäger mit illegalem Schleppwild versorgt haben. Die angezeigten Firmen betreiben im Internet Seiten wie zum Beispiel „Schleppwild-Discount“, „Best Schleppwild“, „Schleppwildexpress“ oder „Schleppwild-Point“ und bieten bzw. boten dort neben Elstern und Rabenkrähen auch Eichelhäher sowie seltene Entenarten wie Spießente, Reiherente, Pfeifente und Krickente zu Schleuderpreisen an. "


https://www.komitee.de/de/projekte/wildvogelhandel/illegale-vermarktung-jagdbarer-vogelarten/
 Ja, das freut mich uneingeschränkt.33,3%  (4)
 So ein Unsinn! Die sollen den Jägern mal bitteschön ihre Vermarktungswege lassen!0,0%  (0)
 Freut mich zwar, es wird aber wohl nicht viel bei rumkommen.8,3%  (1)
 So gravierend finde ich das jetzt nicht...0,0%  (0)
 Jäger überraschen doch immer wieder mit Abscheulichkeiten, auf die man von selbst gar nicht kommt.8,3%  (1)
 Wer ist denn dieses ominöse Komitee?0,0%  (0)
 Nicht mein Thema. Next.16,7%  (2)
 Bimbes33,3%  (4)
 
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Von:  AstraZeneca  15.12.2020 14:14 Uhr
Russland soll Trump für die Zeit nach seiner Präsidentschaft Asyl angeboten haben. Was ist davon zu halten?
Folgendes ist am Laufen:

"Um etwaige Ermittlungen und Verurteilungen zu vermeiden, gilt es als denkbar, dass Donald Trump im Ausland Asyl suchen wird. Hier kommt Russland ins Spiel. Die Staatsmedien des größten Flächenlandes der Erde spekulieren bereits fleißig. Die Co-Kommentatorin der populären russischen Nachrichtensendung „60 Minuten“, Olga Skabeeva, brachte das Thema Asyl für Trump auf und bekräftigte mit Blick auf die drohenden Untersuchungen in den USA: „Das ist alles sehr ernst.“

Igor Korotschenko, Militärexperte und Mitglied des öffentlichen Rates des russischen Verteidigungsministeriums, verglich die „zu erwartenden“ Ermittlungen gegen „den armen Donald Trump“ mit den stalinistischen Repressionen gegen Regimegegner 1937. Pathetisch fügte er hinzu: „Russland kann dem verfolgten ehemaligen Präsidenten der Vereinigten Staaten, Donald Trump, politisches Asyl anbieten. Wir könnten sein Vermögen zur Sicherheit hier her transferieren und seine berühmte Trump City irgendwo in ‚New Moscow‘ bauen.“"

https://www.fr.de/politik/donald-trump-wladimir-putin-us-praesident-asyl-russland-joe-biden-ermittlungen-usa-justiz-wahl-kreml-90127885.html
 Das ist ja wohl ein Witz...13,3%  (2)
 Die Russen haben aber auch einen fiesen Humor.26,7%  (4)
 Ich finde es gut. Dann können sich Trump und Snowden mal unter vier Augen unterhalten.0,0%  (0)
 Falls Trump das Angebot annehmen sollte, kann er seine Pläne zur Wiederwahl in die Esse schreiben.6,7%  (1)
 Ich finde es höchst ehrenhaft, dem verdienstvollen US-Präsidenten Schutz vor Repressionen zu gewähren.6,7%  (1)
 Ich weiß nicht, was davon zu halten ist. Die causa Trump ist allerdings bereits jetzt schon über alles Maßen grotesk.6,7%  (1)
 Trump ist Geheimnisträger. Den Russen ginge damit ein echt dicker Fisch ins Netz.6,7%  (1)
 Diskussion.13,3%  (2)
 Bimbes.20,0%  (3)
 
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Von:  Denunziata  15.12.2020 12:36 Uhr
Kannst Du Dir vorstellen, dass man Sozialleistungen an eine Impfung koppelt?
Auch Kant war Impfgegner

Aber die Skepsis blieb. Karikaturen zeigen Menschen mit Kuhnasen, und sogar der große Kant warnte davor, die Impfung würde „animalische Triebe“ zum Ausbruch bringen. Wie informieren, Ängste nehmen? Die wohl eindrucksvollsten Exponate der Schau sind die Direktiven, mit denen man die Pfarrer in die Pflicht nahm. Sie waren ja mit ihren Predigten die mächtigsten Meinungsmacher dieser Zeit. Neben Aufklärung setzte man auf sozialen Druck, indirekten Zwang: Impfverweigerer, deren Kinder starben, erfuhren „Shaming“ von der Kanzel herab. Und ohne Pockenimpfung gab es im 19. Jahrhundert weder ein Stipendium noch Sozialhilfe.

(Die Presse vom 15.12.2020)
 Ja11,8%  (2)
 Nein70,6%  (12)
 Diskussion0,0%  (0)
 Bimbes17,6%  (3)
 
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