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Fragenübersicht Stimmst Du mit dem Kurzkommentar zum "Parliament Shutdown" in Großbritannien, den die FPi auf ihrer Startseite veröffentlicht überein?
1 - 6 / 6 Meinungen
29.08.2019 12:18 Uhr
Ein Kurzkommentar soll ja kurz und prägnant ohne große inhaltliche Details eine Meinung des Autors/der Partei wiedergeben. Das macht er meiner Meinung nach.
29.08.2019 13:08 Uhr
Dieser Luke-Skywalker-/Imperatorenvergleich irritiert mich etwas. Ich vermute, das ist eine Anleihe aus dieser etwas merkwürdigen Filmreihe "Star Wars". Was das mit dem Brexit zu tun hat, weiß ich nicht so recht. Die inhaltliche Kritik am unerhörten Vorgehen von Prime Minister Jonhson teile ich allerdings. Ich klickte daher die Antwortoption "differenziert" an.
29.08.2019 13:13 Uhr
Das Statement ist etwas verwirrend, weil es nahelegt, dass das Verhalten von Johnson rechtswidrig war. Nun bin ich kein Spezialist in britischem Recht, aber hat sich dann auch die Königin rechtswidrig verhalten, als sie es abgenickt hat? Und was bedeutet das für die Monarchie? Das Statement wirft bei mir mehr Fragen auf, als es beantwortet.
29.08.2019 13:17 Uhr
@Sankara:
Die britischen Prozeduren basieren nur sehr wenig auf geschriebenem Recht oder Rechtssprechung, sondern auf teilweise jahrhundertealten Traditionen.

Z.B. hat Bercow sich auf eine Vorgehensweise von vor 200 Jahren berufen, als er eine dritte Abstimmung über Mays Deal abgelehnt hat, mit der Begründung, dass man nicht mehrfach über dasselbe abstimmen könne.

Im vorliegenden Fall ist es üblich, dass es Parlamentspausen gibt. Die letzte gab es wohl 2017 für wenige Tage. May hat seitdem keine mehr gehabt, mit Verweis auf die für den Brexit nötigen Entscheidungen.

Die Pause als solche würde ich für unstrittig halten.

Der Zeitpunkt (kurz vor dem EU-Austritt) und die Dauer (er verhindert damit ein Misstrauensvotum und wohl auch, dass sich das Parlament auf irgendeine Vorgehensweise einigt) sind durchaus strittig.
29.08.2019 14:09 Uhr
Zitat:
Das Statement ist etwas verwirrend, weil es nahelegt, dass das Verhalten von Johnson rechtswidrig war.


Nun denn: Es gibt Rechtsbruch, Rechtsbeugung und Ausnutzen von Rechten als unbilliges Mittel.

Einen Rechtsbruch begeht er wohl nicht, was im Kommentar auch nicht ausgesagt wird. Aber er beugt das Recht bzw. nutzt es zumindest unbillig aus.

Weder der Wille des Parlaments, noch des Volkes wird durch sein Vorgehen gespiegelt.

Obendrein nutzt er auch noch die Königin aus, die ob dieses Vorgehens wohl kaum "amused" gewesen sein dürfte. Ihr waren aber aufgrund der Regeln in UK die Hände gebunden.
30.08.2019 17:46 Uhr
ja, das fasst die situation ganz passabel zusammen.
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