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 |  | 431 - 435 / 1701 Abstimmungen |  |  |
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| Hättest Du erwartet, dass Frankfurt unter den weltweit lebenswertesten Städten laut Mercer-Studie so weit vorn landet? |
Wien belegte zum 10.Mal in Folge den ersten Platz.
"... Wien ist eine von acht europäischen Städten, die in der Top-Ten-Liste der Studie landeten. Auch Deutschland ist mehrfach vertreten.
Auf Platz zwei liegt Zürich, den dritten Platz teilen sich München, das kanadische Vancouver und Auckland in Neuseeland. Düsseldorf liegt auf Platz sechs, gefolgt von Frankfurt, Kopenhagen, Genf und Basel. ..."
Der ganze Artikel ist hier zu finden:
http://spon.de/afrkj
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 | ja | 0,0% | (0) | | | ja, obwohl ... | 0,0% | (0) | | | unschlüssig | 14,3% |   (2) | | | nein, aber ... | 14,3% |   (2) | | | nein | 28,6% |   (4) | | | Diskussion | 7,1% |  (1) | | | Bimbes | 35,7% |  (5) | | | |  |
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| Kannst Du Dir erklären, wieso diese Einsicht in Hinblick auf die Türkei erst so spät kam? |
Das EU-Parlament will die Beitrittsgespräche mit der Türkei aussetzen. Die Abstimmung darüber erfolgt am Mittwoch in Straßburg. Der ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas erklärte am Dienstag, es gebe ständige Einschüchterungsversuche der türkischen Regierung gegenüber Medien, und diese Entwicklung nehme zuletzt sogar weiter zu.
Die Türkei sei aktuell kein Rechtsstaat mehr. So hätten zuletzt zwei deutsche Journalisten die Türkei verlassen müssen, weil das Presseamt in Ankara eine Verlängerung ihrer Akkreditierungen verweigert habe. Außerdem gebe es weiterhin zahlreiche Journalisten in Gefängnissen, die Terrorvorwürfen ausgesetzt seien.
Die Türkei bewege sich derzeit täglich weiter weg von der europäischen Rechts- und Wertegemeinschaft. Die Kopenhagener Kriterien würden nicht mehr erfüllt. Damit sei aber der Geschäftsgrundlage für Beitrittsverhandlungen der Teppich unter den Füßen entzogen worden.
https://kurier.at/politik/ausland/eu-parlament-will-beitrittsgespraeche-mit-tuerkei-aussetzen/400433071 |
| | Es bestand sowas wie Hoffnung. | 0,0% | (0) | | | Es war eine gewisse Naivität. | 9,1% | (1) | | | Gewisse Kräfte wollten diesen Schritt raus schieben. | 18,2% | (2) | | | Es war taktisch-diplomatisch. | 18,2% | (2) | | | Diskussion | 9,1% | (1) | | | Bimbes | 45,5% |  (5) | | | | |
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| Wird May dank der Zusatzverhandlungen zu Straßburg endlich eine Mehrheit erhalten? |
| Frage: Was wurde da gestern Abend in Straßburg ausgehandelt? Antwort: Drei Dokumente sind das Ergebnis von Theresa Mays Reise auf den Kontinent. Beide haben etwas sperrige Namen: Eines ist ein sogenanntes "Instrument" mit "rechtlich bindenden Änderungen" zum bereits ausverhandelten Abkommen im Zusammenhang mit der umstrittenen Backstop-Lösung, die eine harte Grenze zwischen Irland und der britischen Region Nordirland verhindern soll. Nachzulesen ist es hier. Dieses Instrument gibt der Regierung in London die Möglichkeit, einen "formellen Streitfall" einzuleiten, sollte die EU nach Ende der Übergangsfrist versuchen, das Land zeitlich unbefristet im Backstop – und damit in der Zollunion – zu halten. Bei dem anderen Dokument handelt es sich um eine gemeinsame Erklärung über das zukünftige Verhältnis Großbritanniens und der EU, in der sich beide Parteien verpflichten, bis Dezember 2020 einen Ersatz für die Backstop-Regelung zu finden. Und drittens veröffentlichte die britische Regierung am Montagabend noch eine "unilaterale Erklärung", die Großbritannien nach dem Brexit das Recht gibt, aus dem Backstop-Abkommen einseitig und jederzeit auszusteigen, wenn es keine Aussicht auf Einigung gibt. - derstandard.at/2000099384637/Worueber-in-London-heute-wahrscheinlich-abgestimmt-wird |
| | Ja | 0,0% | (0) | | | Nein | 45,5% | (5) | | | Diskussion | 9,1% | (1) | | | Bimbes | 45,5% | (5) | | | | |
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| Muss in Europa die Subsidiarität wieder gestärkt werden? |
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich nach dem jüngsten Plädoyer des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron „Für eine europäische Renaissance“ erneut zu einem „Europa der Subsidiarität“ bekannt – ein Europa, das „in den großen Fragen“ stark ist und sich „in anderen Fragen, die Regionen oder Mitgliedsstaaten selbst besser regeln können, wieder zurücknimmt“, teilte er heute mit.
Dazu zählen laut einer Stellungnahme gegenüber der APA der Schutz der EU-Außengrenzen und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, nicht aber eine gemeinsame Sozialpolitik innerhalb der EU. „Wir brauchen generell weniger Regeln, aber an diese müssen wir uns dann auch halten“, so Kurz.
https://orf.at/#/stories/3114847/ |
| | Ja | 27,3% | (3) | | | Nein | 18,2% | (2) | | | Diskussion | 18,2% | (2) | | | Bimbes | 36,4% | (4) | | | | |
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| Welches Ergebnis erwartest Du Dir vom Weisenrat zur FIDESZ? |
„Weisenrat“ soll für EVP angeblich Ungarn-Bericht erstellen
Im Streit über den Ausschluss der rechtskonservativen ungarischen Regierungspartei FIDESZ aus der Europäischen Volkspartei (EVP) liegt offenbar ein neuer Vorschlag auf dem Tisch.
Ein „Weisenrat“ aus drei Spitzenpolitikern, darunter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), soll laut Medienberichten einen Bericht zu Ungarn verfassen, der den FIDESZ-Ausschluss noch abwenden könnte.
Kurz, Kramp-Karrenbauer, Söder
Wie die deutsche „Bild“-Zeitung berichtete, soll der Weisenrat neben Kurz aus der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und dem bayrischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) bestehen. Die drei konservativen Politiker sollten die Situation in dem Land untersuchen und danach einen Bericht vorlegen, der als Basis für die Entscheidung über den Verbleib der Partei von Regierungschef Viktor Orban in der EVP dienen werde.
Das Bundeskanzleramt in Wien wollte sich zu den Berichten nicht äußern. Aus von der APA zitierten „gut informierten Parteikreisen“ habe es aber geheißen, dass die Idee des „Weisenrates“ nur „eine von mehreren“ sei, die derzeit zirkuliere.
https://orf.at/#/stories/3114857/ |
| | Es wird ein Dokument geschrieben und dann passiert gar nichts. | 0,0% | (0) | | | Es wird damit etwas verfasst, was die EVP das Gesicht wahren lässt und man sich den Ausschluss erspart. | 20,0% | (2) | | | Es wird zu einem Ausschluss kommen. | 10,0% | (1) | | | Diskussion | 30,0% | (3) | | | Bimbes | 40,0% | (4) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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| | 431 - 435 / 1701 Abstimmungen | | |
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