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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Türkis  12.03.2019 08:39 Uhr
Macht sich die Ukraine mit solchen Handlungen nicht lächerlich?
Der Italiener („Sempre sempre“) erhielt wegen russlandfreundlicher Äußerungen Einreiseverbot in der Ukraine. Der 75-Jährige, der bürgerlich Albano Carrisi heißt, stelle eine Gefahr für die nationale Sicherheit dar, teilte das Kulturministerium in Kiew mit. Hintergrund sind Interviews, in denen er die russische Annexion der Schwarzmeerhalbinsel Krim begrüßt und sich begeistert über Kreml-Chef Wladimir Putin geäußert haben soll.

Die Äußerungen fielen vor zwei Jahren am Rande der Judo-Weltmeisterschaft in Budapest. „Italien würde so einen Politiker brauchen“, sagte der Sänger über Putin. Er erklärte, Putin bereits seit 1986 zu kennen. Der heutige Präsident war damals Chef des KGB. Der Eintrag auf der schwarzen Liste bedeutet auch, dass Musikvideos und Filme mit Al Bano in der Ukraine nicht mehr gezeigt werden dürfen.

https://orf.at/stories/3114768/
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Von:  Türkis  11.03.2019 09:44 Uhr
Wird das UK bei einem Brexit krachend untergehen?
Die Schlagzeilen und verschiedenen Themenkomplexe lassen ahnen, dass es sich um kein leichtes Projekt handelt. Aber jeden Tag eine neue Hiobsbotschaft.

Heute auf orf.at gelesen:

Die britische Notenbank (BoE) hat einem Medienbericht zufolge einigen heimischen Finanzinstituten aufgetragen, die Menge der leicht zu veräußernden Vermögenswerte zu verdreifachen. Damit sollten sie sich gegen einen möglichen Chaos-Brexit wappnen, berichtete die „Financial Times“ gestern unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen.

Die Geldhäuser sollten dadurch einer außerordentlichen Belastung von 100 Tagen standhalten können anstelle der von den Aufsichtsbehörde geforderten 30 Tage. Eine Sprecherin der Zentralbank wollte sich nicht dazu äußern. Großbritannien will die Europäische Union nach bisheriger Planung Ende März verlassen. Ohne Ratifizierung des Brexit-Vertrags droht ein ungeregelter Austritt mit unabsehbaren wirtschaftlichen und politischen Folgen.

https://orf.at/#/stories/3114704/
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Von:  Türkis  11.03.2019 09:28 Uhr
Kannst Du die Absage der CDU-Chefin an Macron nachvollziehen?
Der französische Präsident Macron will dem Projekt Europa neue Impulse geben - und richtet einen leidenschaftlichen Appell an dessen Bürger. Bei der CDU stoßen einige Ideen jedoch auf Ablehnung. Parteichefin Kramp-Karrenbauer präsentiert als Reaktion ihre eigene Sicht auf die Zukunft der EU.

Die CDU kann vielen Reformideen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für die Europäische Union nichts abgewinnen. In einem Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag" erteilt Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer, auch kurz AKK genannt, den Forderung Macrons nach einer Europäisierung der Sozialsysteme und des Mindestlohns eine Absage.


"Dürfen nicht Schlafwandler sein"
Macron regt umfassende EU-Reformen an
"Europäischer Zentralismus, europäischer Etatismus, die Vergemeinschaftung von Schulden, eine Europäisierung der Sozialsysteme und des Mindestlohns wären der falsche Weg", schreibt Kramp-Karrenbauer unter dem Titel "Europa richtig machen". Allerdings müssten gleichwertige Lebensverhältnisse innerhalb und zwischen den Mitgliedstaaten angestrebt werden.

Gemeinsamkeiten zwischen der CDU-Chefin und Macron gibt es dagegen bei einem stärkeren Schutz der EU-Außengrenzen. Dafür sei eine Vereinbarung in der EU "über einen lückenlosen Grenzschutz" nötig, fordert Kramp-Karrenbauer. Dort, wo die Außengrenze nicht mit nationalen Mitteln allein geschützt werden könne, müsse die EU-Grenzschutzbehörde Frontex "zügig als operative Grenzpolizei" aufgebaut und eingesetzt werden.

https://www.n-tv.de/politik/AKK-laesst-Macrons-Traeume-platzen-article20897863.html
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Von:  Türkis  10.03.2019 12:26 Uhr
Entpuppt sich der Brexit langsam als undurchführbares Monster?
Ein Opfer des Brexits könnte die Umwelt werden. Denn sobald Großbritannien die EU verlässt, ist es nicht mehr an die Umweltvorgaben der EU gebunden. Ersatzregeln gibt es bisher aber kaum. Britische Naturschützer und Naturschützerinnen schlagen Alarm: Sie befürchten, dass der Brexit zur Umweltsünde mit ungeahnten Schäden für Natur und Klima wird.

Ob Luftverschmutzung oder Müllentsorgung – 80 Prozent der Richtlinien zum Umweltschutz, die heute in Großbritannien gelten, kommen von der EU aus Brüssel. Regierungschefin Theresa May hatte zwar im vergangenen Jahr angekündigt, deren Inhalte in die britische Gesetzgebung zu übernehmen. Passiert ist bisher aber nicht viel, beklagen Umweltschützer.

https://orf.at/#/stories/3114616/
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Von:  Türkis  10.03.2019 12:20 Uhr
Wird das Wort des EU-Parlamentspräsidenten sich positiv für Orban und seine Partei auswirken?
EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani ist gegen einen Ausschluss der ungarischen FIDESZ-Partei von Ministerpräsident Viktor Orban aus der Europäischen Volkspartei (EVP). „Viktor Orban führt Wahlkampf“, sagte der Italiener, dessen Partei Forza Italia ebenfalls zur EVP gehört, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Wochenende.

Über Orbans Kampagne gebe es „eine Debatte zwischen den Mitgliedsstaaten und innerhalb der christdemokratischen Parteienfamilie“. Als Präsident des EU-Parlaments verhalte er sich dazu „neutral.“

Tajani wies darauf hin, dass sich nur zwölf EVP-Mitgliedsparteien aus neun EU-Staaten dafür ausgesprochen hätten, die Mitgliedschaft von FIDESZ zu beenden oder auszusetzen. „Forza Italia gehört nicht dazu.“
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