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| | 441 - 445 / 1701 Abstimmungen | | |
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Findest Du es gut, das Weber nochmal das Gespräch mit Orban sucht? |
Vor der Abstimmung der Europäischen Volkspartei (EVP) über den weiteren Umgang mit der ungarischen FIDESZ-Partei hat EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber ein Treffen mit Ungarns Premier Viktor Orban angekündigt.
„Ich werde in den nächsten Tagen auch noch mal das persönliche Gespräch mit Viktor Orban in Budapest suchen, weil ich versuchen will, ihm klarzumachen, dass er sich derzeit auf dem Weg aus der EVP hinaus befindet“, sagte Weber der deutschen Zeitung „Welt am Sonntag“. Es gehe nicht „um einen Ost-West-Konflikt oder um die Migrationspolitik, wie behauptet wird, sondern darum, welche Werte die EVP und die EU ausmachen“, sagte der Fraktionschef des konservativen Parteienverbunds.
Wegen einer Plakatkampagne droht der rechtskonservativen FIDESZ kurz vor der Europawahl im Mai ein Ausschluss aus der EVP. Die Abstimmung darüber ist für den 20. März angesetzt. Als Reaktion darauf brachte Orban gestern den Rückzug seiner Partei ins Gespräch.
https://orf.at/#/stories/3114566/ |
| Ja | 25,0% | (2) | | Nein | 0,0% | (0) | | Diskussion | 0,0% | (0) | | Bimbes | 75,0% | (6) | | | | |
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Findest Du es gut, dass die Regierung den Angriff der Industriellenvereinigung auf die religiösen Feiertage abschmettert |
Einen neuen Vorstoß wagte indes der Präsident der Industriellenvereinigungs Georg Kapsch. Im Interview mit dem "Kurier" meinte er: "Meine ganz persönliche Meinung - und nicht die der Industriellenvereinigung - ist die, dass man sich die Frage stellen sollte, wie viele freie Tage Menschen in einem Jahr haben sollen. Ob das dann 25, 30, 35 sind, ist die eine Sache. Das lässt sich ausverhandeln. Und dann könnte man die Feiertage abschaffen. Wobei sich ohnedies die Frage stellt, warum der Staat religiöse Feiertage anordnet."
https://diepresse.com/home/innenpolitik/5592801/Alle-Feiertage-abschaffen-TuerkisBlau-kritisiert-IVChef-Kapsch |
| Ja, weil das auch ein Angriff auf die Tradition ist. | 11,1% | (1) | | Ja, weil diese Tage auch notwendig sind zur Erholung der Arbeiterschaft. | 33,3% | (3) | | Nein, der hat schon recht. | 0,0% | (0) | | Wenn die freien Tage gleich blieben, könnte man darüber reden. | 11,1% | (1) | | Diskussion | 11,1% | (1) | | Bimbes | 33,3% | (3) | | | | |
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Rechte könnten Sitze im europäischen Parlament verdoppeln - Welche Konsequenzen sind aus Deiner Sicht die richtige Antwort auf eine solche Umfrage? |
Die von rechten Parteien gebildete Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) dürfte einer Umfrage zufolge im neuen Europaparlament mit nahezu doppelt so vielen Abgeordneten vertreten sein wie derzeit. Die Parteienverbände der Konservativen und Sozialdemokraten werden demzufolge bei der Wahl vom 23. bis 26. Mai stark verlieren, berichtete die Tageszeitung „Bild“ (Samstag-Ausgabe).
Das habe eine Erhebung des Instituts INSA in Kooperation mit weiteren Umfrageinstituten in sechs europäischen Ländern ergeben. Neben der rechten ENF werden nur die Liberalen als Gewinner gesehen. Deren Fraktion ALDE könne mit 101 statt bisher 68 Sitzen rechnen.
Verlieren EVP und Sozialdemokraten Mehrheit?
Die ENF, in der unter anderem die FPÖ, die Lega aus Italien und Marine LePens Rassemblement National aus Frankreich vertreten sind, kann den Umfragen zufolge ihre Mandatszahl von 37 auf 67 verbessern. In drei der sechs Länder, in denen Umfragen zur Europawahl erhoben wurden, sind rechte Parteien die stärkste Kraft.
In Frankreich ist es der Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung, Anm.) mit 23 Prozent, in Italien die Lega mit 33,4 Prozent und in Polen die europakritische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit 42 Prozent. Die FPÖ wird der Umfrage zufolge in Österreich bei der Wahl mit 24 Prozent auf Platz drei landen.
Die konservative Europäische Volkspartei (EVP), zu der neben der ÖVP auch CDU und CSU gehören, muss laut der Prognose mit dem Verlust von 43 Sitzen auf 174 Mandate rechnen, die sozialdemokratische S&D-Fraktion verliert noch stärker, und zwar 45 Sitze auf nunmehr 141. Damit haben diese beiden Fraktionen anders als vor fünf Jahren keine Mehrheit mehr, um etwa den EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber zum Chef der EU-Kommission wählen zu können.
Auch Grüne dürften schrumpfen
Die Fraktion der Grünen dürfte um acht Sitze auf 44 Mandate schrumpfen, die rechtskonservative und europakritische ECR-Fraktion um 24 auf 51 Sitze. Die Linken (GUE) verlieren der Umfrage zufolge einen Sitz auf 51 Mandate, die Rechtspopulisten der EFDD gewinnen einen Sitz auf 42 hinzu.
Die Umfragen wurden in Deutschland und Österreich von INSA, in Italien vom Meinungsforschungsinstitut SWG, in Spanien von SigmaDos, in Frankreich von IFOP und in Polen von IBRIS erhoben.
https://orf.at/#/stories/3114516/ |
| Weiter machen wie bisher. | 0,0% | (0) | | Die Politik dort anpassen, wo es Sinn macht, damit man die Leute wieder erreicht. | 22,2% | (2) | | Die Politik den Leuten erklären und so hoffen, dass die mitmarschieren. | 0,0% | (0) | | Den eigenen Weg mal überdenken. | 22,2% | (2) | | Diskussion | 0,0% | (0) | | Bimbes | 55,6% | (5) | | | | |
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Der Brexit verfolgt die Briten bis aufs WC - es droht eine Klopapier-Krise - Scheiße, oder? |
Medikamente könnten ausgehen, Fabriken schließen, Queen und Familie außer Landes gebracht werden - und jetzt auch noch das: Den Briten soll eine Klopapier-Krise bevorstehen, sollten sie ohne Abkommen die EU verlassen.
Was Toilettenpapier betrifft, haben die Briten seit 2007 einen gewissen Ruf. Eine Branchenkonferenz machte damals eine Statistik publik, der zufolge ein Bewohner des Inselreichs im Jahresmittel 17,6 Kilo Papier benötigt - mehr als selbst die Amerikaner und zweieinhalbmal so viel wie der durchschnittliche Europäer.
Was vor zwölf Jahren eine unterhaltsame Randnotiz war, droht jetzt zum Problem zu werden. Denn laut aktuellen Statistiken ist der britische Verbrauch an Zellstoff seither nicht kleiner geworden. Gewachsen ist derweil die Gefahr, dass der Stoff den Briten ausgehen könnte. Denn sollten sie am 29. März ohne Austrittsabkommen aus der EU ausscheiden, könnten die Vorräte in Windeseile aufgebraucht sein.
Das berichtet inzwischen sogar "Foreign Policy" - ein Magazin, das sich sonst eher Fragen von Krieg und Frieden widmet. Zuvor hatte schon im Herbst 2018 kein Geringerer als Denis MacShane, ehemaliger britischer Europaminister und angeblich Erfinder des Worts "Brexit", vor der drohenden Krise gewarnt. Großbritannien sei Europas größter Klopapier-Importeur, and man sage, die Vorräte reichten lediglich für einen Tag. Den Rest könne man sich vorstellen.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit-klopapier
-krise-droht-briten-voellig-von-der-rolle-a-1256771.html |
| Ja - absolut Kacke | 22,2% | (2) | | Ja - eher schon - oder? | 0,0% | (0) | | Ich weiß nicht recht | 0,0% | (0) | | Nein - eher nicht | 11,1% | (1) | | Ach was, dann nimmt man eben die Zeitung | 11,1% | (1) | | Diskussion | 0,0% | (0) | | Bimbes | 55,6% | (5) | | | | |
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Kannst Du die Angst teilen, dass man mit einem Fidesz-Ausschluss eine Büchse öffnet, welche in dieser Form nicht geöffnet werden sollte? |
In einem Forum las ich einen Beitrag, dass man mit einem Ausschluss sich dann der Frage stellen müsste, ob nicht auch andere Parteien manchmal auf der Kippe stehen. Ob man dann nicht auch die CSU, die spanische Volkspartei oder auch die ÖVP für ihre Koalition ausschließen müsste und man daher von dieser Idee Abstand nehmen sollte. |
| Ja | 28,6% | (4) | | Nein | 28,6% | (4) | | Diskussion | 7,1% | (1) | | Da ist in Teilen was dran. | 0,0% | (0) | | Bimbes | 35,7% | (5) | | | | |
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GRUENE |
IDL |
SII, KSP |
FPi |
CKP, KDP |
UNION |
NIP |
PsA |
LPP |
Volk, Sonstige |
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01.02.2025 20:00 - 08.02.2025 20:00 Wahl zum/zur 78. Internet-Kanzler/-in
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