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Abgelaufene Abstimmungen
Von:  Anteros  22.01.2019 13:43 Uhr
Genau 56 Jahre nach der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags haben Deutschland und Frankreich einen neuen Freundschaftspakt besiegelt - freust Du Dich?
Im Krönungssaal des historischen Aachener Rathauses haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Emmanuel Macron ihre Unterschriften unter den deutsch-französischen Vertrag gesetzt.

Merkel sprach vor der Unterzeichnung von einem bedeutenden Tag für die Beziehungen der beiden Länder. Mit dem Freundschaftsvertrag werde das "Fundament der Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern" erneuert, sagte die Kanzlerin. Er sei eine gemeinsame Antwort auf erstarkenden Populismus und Nationalismus.

Unterhändler beider Regierungen hatten sich im Laufe des Montags auf eine Liste von rund 15 Projekten verständigt, deren Umsetzung sofort angegangen werden soll. Sie enthält unter anderem das Vorhaben, das als Sicherheitsrisiko kritisierte Atomkraftwerk Fessenheim - das älteste in Frankreich - in direkter Nähe zur deutschen Grenze endgültig abzuschalten.

Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/
angela-merkel-und-emmanuel-macron-besiegeln-freundschaftspakt-a-1249276.html
 Ja - sehr6,3%  (1)
 Ja - eher schon37,5%  (6)
 Differenzierte Sicht der Dinge18,8%  (3)
 Nein - eher nicht0,0%  (0)
 Nein - überhaupt nicht25,0%  (4)
 Diskussion6,3%  (1)
 Bimbes6,3%  (1)
 
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Von:  .Tochigi  21.01.2019 19:59 Uhr
Luxemburg macht öffentlichen Verkehr kostenlos - nachahmenswert?
"Öffentliche Verkehrsmittel
Freie Fahrt in Luxemburg
Stand: 21.01.2019 14:57 Uhr

Egal ob Bus, Bahn oder Tram: Luxemburgs Bürger sollen vom 1. März 2020 an kostenlos unterwegs sein. Fahrgäste müssen nur noch Tickets kaufen, wenn sie ins Ausland fahren wollen.

Von Holger Beckmann, ARD-Studio Brüssel

Was Luxemburg da vorhat, ist weltweit bisher tatsächlich in dieser Form einmalig. Es gibt zwar Städte, in denen ist der öffentliche Personennahverkehr vergleichsweise günstig, in einigen ist er an bestimmten Wochentagen sogar kostenlos. Aber sieben Tage freie Fahrt in Bussen und Bahnen für alle: Das ist etwas Neues. Keine lästigen Fahrkarten mehr, kein bezahlen mit Handy oder Dauerticket und: kein Schwarzfahren mehr."

https://www.tagesschau.de/ausland/luxemburg-oeffentliche-verkehrsmittel-101.html
 Ja!36,8%  (7)
 Nein!15,8%  (3)
 Differenzierter...15,8%  (3)
 Unentschlossen...10,5%  (2)
 Bimbes...21,1%  (4)
 
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Von:  Tom Sawyer  21.01.2019 17:38 Uhr
Le Pen behauptet: Merkel wolle die Kontrolle über das Elsass zurück.- Glaubst du das auch?
Mit einer gewagten Theorie macht Marine Le Pen Stimmung gegen die Erneuerung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrages: Merkel wolle die Kontrolle über das Elsass zurück. Auch die AfD warnt vor dem Abkommen. Die Regierung dementiert.
(https://www.n-tv.de/politik/Regierung-warnt-vor-Le-Pens-Desinformation-article20821028.html)
 Nein,weil...60,0%  (12)
 Ja,weil...10,0%  (2)
 Unsicher5,0%  (1)
 Diskussion5,0%  (1)
 Bimbes20,0%  (4)
 
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Von:  Art. 1 GG  21.01.2019 12:53 Uhr
Wird am Verhalten der Griechischen Nationalisten die Albernheit des Nationalismus ansich entlarvt?
Zehntausende Griechen haben in Athen gegen einen Kompromiss zur Umbenennung des Nachbarlandes Mazedonien protestiert. Bei der Kundgebung kam es zu Ausschreitungen – zehn Polizisten und zwei Demonstranten wurden laut Regierung und Rettungskräften verletzt. Die Polizei setzte Tränengas gegen vermummte Demonstranten ein. Die Abgeordneten stimmen in den kommenden Tagen über die in Griechenland umstrittene Vereinbarung ab, der zufolge der nördliche Nachbar künftig Nordmazedonien heißen soll.

An der nationalistischen Massenkundgebung auf dem Syntagma-Platz vor dem Parlament beteiligten sich nach Angaben der Organisatoren 100.000 Menschen. Die Polizei ging von etwa 60.000 Demonstranten aus. Sie trafen mit Hunderten Bussen aus allen Teilen des Landes ein, vor allem aus Nordgriechenland.

Der Platz war in ein Meer griechischer Fahnen getaucht. Auf einem großen Transparent wurde ein Volksentscheid über den neuen Landesnamen gefordert. Zu den Hauptveranstaltern der Protestdemonstration gehörte das "Kampfkomitee für Mazedoniens Griechentum". Mobilisiert hatte auch die Neonazipartei Goldene Morgenröte (Chrysi Avgi). Teilnehmer der Kundgebung waren ebenso griechisch-orthodoxe Kirchengruppen und Popen.

Am Nachmittag versuchten rund einhundert Menschen, vornehmlich Anarchisten und Hooligans, mit Gewalt zum Parlament zu gelangen. Sie bewarfen die Polizeibeamten mit Steinen, diese reagierten mit Schlagstöcken und Pfefferspray. Rund zehn Beamte seien leicht verletzt worden, berichteten griechische Medien.

Die Demonstranten hatten Parolen wie "Mazedonien ist griechisch" und "Politiker – Verräter" skandiert. Nachdem Randalierer Brandsätze und Steine warfen und Tränengaswolken über den zentralen Syntagma-Platz waberten, zogen sich die anderen Demonstranten zurück.

Quelle:

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-01/athen-demonstration-umbenennung-mazedonien-nordmazedonien-griechenland
 ja33,3%  (6)
 nein44,4%  (8)
 unsicher11,1%  (2)
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 Enthaltung11,1%  (2)
 
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Von:  Türkis  20.01.2019 17:32 Uhr
Wird man mit diesem Trick den Brexit über die Hürde heben können?
Die britische Premierministerin Theresa May peilt einem Medienbericht zufolge einen bilateralen Vertrag mit Irland an, um das Brexit-Abkommen doch noch durch das Parlament zu bringen. Mit dem Schritt wolle May die umstrittene „Backstop“-Vereinbarung im Scheidungsabkommen mit der EU aushebeln, berichtete die „Sunday Times“ im Voraus.

Mays Berater seien der Auffassung, dass die Regierungschefin damit die Unterstützung für ihren Brexit-Plan von der nordirischen Partei DUP und von rebellischen Abgeordneten ihrer eigenen konservativen Partei gewinnen könnte. Die DUP unterstützt Mays Minderheitsregierung.

Aus Irland gibt es dazu zurzeit weder eine offizielle Bestätigung noch Dementierung, die „Irish Times“ zitierte aber einen Vertrauten der Regierung des irischen Premiers Leo Varadkar. Der Insider sagte der Zeitung zufolge, eine bilaterale Lösung sei „nicht etwas, das wir erwägen“. Eine weitere eingeweihte Person sagte der „Irish Times“, dass dies ohnehin in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission nicht funktionieren würde.

https://orf.at/stories/3108351/
 Ja7,7%  (1)
 Ja, aber...7,7%  (1)
 Nein38,5%  (5)
 Diskussion7,7%  (1)
 Bimes38,5%  (5)
 
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