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 |  | 526 - 530 / 1701 Abstimmungen |  |  |
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| Glaubst Du, dass die Queen mit ihrem Appell etwas erreichen kann? |
Vor der für kommende Woche angesetzten Brexit-Abstimmung im britischen Parlament mahnt Königin Elizabeth II. dazu, Streitigkeiten gütlich beizulegen. Auf "der Suche nach neuen Antworten in der modernen Zeit" bevorzuge sie "bewährte Rezepte": gut übereinander zu reden, unterschiedliche Standpunkte zu respektieren, Gemeinsamkeiten auszuloten "und niemals das größere Bild aus dem Auge zu verlieren".
Zwar nahm die 92-Jährige das Wort "Brexit" nicht in den Mund. Britische Medien interpretierten ihre Rede dennoch als klare Botschaft an die Politik. Die Times titelt: "Queen zu kriegsführenden Politikern: Beendet die Brexit-Fehde."
https://kurier.at/politik/ausland/die-queen-meldet-sich-im-brexit-streit-mahnend-zu-wort/400388390 |
 | Ja, aber nur sehr beschränkt | 30,0% |   (3) | | | Ja, auf jeden Fall | 0,0% | (0) | | | Nein, der Zug ist abgefahren. | 10,0% |  (1) | | | Die lebt auch noch? | 10,0% |  (1) | | | Diskussion | 20,0% |  (2) | | | Bimbes | 30,0% |  (3) | | | |  |
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| Die Gelbwesten-Bewegung will mit einer eigenen Liste zur Europawahl antreten. Wie ist Deine Meinung dazu? |
" ... Teile der französischen Gelbwesten-Protestbewegung wollen bei der Europawahl mit einer eigenen Liste antreten. Angeführt werden soll die Liste von der bekannten Gelbwesten-Aktivistin Ingrid Levavasseur. Dies berichteten mehrere französische Medien unter Berufung auf eine Mitteilung. Levavasseur bestätigte das dem Sender BFM TV. Die Krankenpflegerin ist eines der vielen bekannteren Gesichter der zersplitterten Gelbwesten-Bewegung.
"Die am 17. November 2018 in unserem Land geborene soziale Bürgerbewegung unterstreicht die Notwendigkeit, Wut in ein menschliches politisches Projekt zu verwandeln", heißt es in einer Mitteilung der Bewegung. Derzeit bestehe die Liste aus zehn Namen, bis Mitte Februar soll sie auf 79 Namen erweitert werden. Die Europawahl findet in Frankreich am 26. Mai statt. ..."
Der ganze Artikel ist hier zu finden:
ttps://www.zeit.de/politik/ausland/2019-01/frankreich-gelbwesten-europawahl-ingrid-levavasseur-protestbewegung |
| | Ich finde das gut, weil ... | 30,0% | (3) | | | Ich stehe dem neutral gegenüber. | 30,0% |  (3) | | | Mir gefällt das nicht, denn ... | 10,0% | (1) | | | Ich habe dazu (noch) keine Meinung. | 10,0% | (1) | | | Ich möchte das nicht bewerten, sage aber ... | 10,0% | (1) | | | Bimbes | 10,0% | (1) | | | | |
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| Glaubst Du, dass es sich bei Manfred Weber um einen guten Kommissionspräsidenten handeln würde? |
Die Presse: Wir sprechen oft über die Bedrohungen für die EU. Was wären aus Ihrer Perspektive, der Sie nächster Kommissionspräsident werden könnten, denn die Chancen für die EU?
Manfred Weber: Erstens, wir müssen mehr Sicherheit garantieren. Das heißt für mich vor allem Außengrenzschutz, aber auch verstärkter Antiterrorkampf. Wir müssen garantieren, dass wir wissen, wer sich auf europäischem Grund und Boden befindet. Das Zweite: Wir müssen den Wohlstand sichern. Da geht es um Handelspolitik, da geht es um Innovation, da geht es darum, uns vor strategischen Übernahmen zu schützen, vor allem unsere Kernindustrie. Das dritte große Thema ist, dass ich uns Europäern auch mit Projekten das Gefühl geben will, dass wir zu Großem in der Lage sind. Ich habe bei meiner Bewerbungsrede gesagt, dass wir in den nächsten fünf bis zehn Jahren eine Antwort auf Krebs geben könnten. Wenn wir die Ressourcen auf dem Kontinent, die Gelder, das wissenschaftliche Know-how, die Datenbanken bündeln, sagen mir die Wissenschaftler, ist es technisch möglich, eine Antwort auf Krebs zu geben.
https://diepresse.com/home/ausland/eu/5566827/Manfred-Weber_Ich-erlebe-verschiedene-Gesichter-der-FPOe |
| | Ja durchaus | 20,0% | (2) | | | Ja, aber da muss er erst mit folgenden Sachen aufhören | 0,0% | (0) | | | Die Person ist ok, aber die Partei. | 10,0% | (1) | | | Nein, ich halte nichts von ihm. | 30,0% |  (3) | | | Diskussion | 20,0% | (2) | | | Bimbes | 20,0% | (2) | | | | |
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| Sollte der "harte Brexit" Großbritannien treffen - glaubst Du dann an die prognostizierten Mega-Staus auf der Insel? |
Mehr als 10.000 Lastwagen verlassen an einem durchschnittlichen Tag den Hafen im britischen Dover Richtung Frankreich. Das geht schnell: Auf der einen Seite rollen sie auf die Fähre, auf der anderen Seite wieder herunter. Mit dem Brexit würde dieser Vorgang komplizierter: Alle Waren an Bord der Fahrzeuge müssten beim Zoll deklariert werden.
Wissenschaftler des Imperial College London haben die Folgen ausgerechnet: Schon wenige Minuten, die eine gesonderte Überprüfung dauern würde, ergäbe einen 50 Kilometer langen Rückstau auf den Straßen Richtung Inland.
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/brexit
-makrelen-statt-garnelen-was-der-eu-ausstieg-im-alltag-bedeuten-wuerde-a-1249032.html |
| | Ja - eindeutig | 7,7% | (1) | | | Ja - eher schon | 23,1% | (3) | | | Ich bin mir da nicht sicher | 15,4% | (2) | | | Nein - eher nicht | 15,4% | (2) | | | Nein - das ist Quatsch - da wird gegengesteuert | 7,7% | (1) | | | Diskussion | 7,7% | (1) | | | Bimbes / Egal | 23,1% |  (3) | | | | |
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| Welcher Standpunkt kommt Deinem Näher und warum teilst Du diesen? |
Die EU-Kommission will am Donnerstag ein EU-Vertragsverletzungsverfahren wegen der von der österreichischen Bundesregierung beschlossenen Anpassung der Familienbeihilfe an die tatsächlichen Lebenshaltungskosten im EU-Ausland starten. Wie die APA in Brüssel erfuhr, soll das Verstoßverfahren im schriftlichen Prozedere durchgehen.
Die EU-Kommission hatte bereits im Oktober klargemacht, dass sie nicht zögern werde, in dieser Angelegenheit von ihren Möglichkeiten als Hüterin der Verträge Gebrauch zu machen, sobald das Gesetz endgültig verabschiedet und bekanntgemacht würde.
Nach bisherigen Aussagen der EU-Kommission ist eine Indexierung nach dem EU-Recht nicht erlaubt, das habe auch der Europäische Gerichtshof bestätigt. Die EU-Kommission vertritt den Standpunkt, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dieselben Beihilfen in Anspruch nehmen dürfen, für die sie Beiträge in das nationale Wohlfahrtssystem einzahlen.
https://orf.at/#/stories/3108620/ |
| | Ich teile die Auffassung der Österreicher. | 26,7% | (4) | | | Ich teile die Auffassung der Kommission. | 13,3% | (2) | | | Ich teile eine eigene Auffassung. | 13,3% | (2) | | | Ich teile gar keine Auffassung. | 13,3% | (2) | | | Ich will nur Punkte. | 33,3% | (5) | | | | |
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 GRUENE |
 IDL |
 SII, KSP |
 FPi |
 CKP, KDP |
 UNION |
 NIP |
 PsA |
 LPP |
 Volk, Sonstige |
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| | 526 - 530 / 1701 Abstimmungen | | |
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